Mit voller Kraft gegen Corona und die Folgen

Mit voller Kraft gegen Corona und die Folgen

Die erste Corona-Welle haben wir dank unserer umfassenden und frühzeitigen Vorsichtsmaßnahmen und des Lockdowns besser als viele andere Länder überstanden. Deshalb waren über den Sommer viele Lockerungen möglich. Doch jetzt hat uns die zweite Welle fest im Griff. Die Infektionszahlen steigen weiter dramatisch an, auch wenn sich der Anstieg dank der neuen Einschränkungen stabilisiert hat – allerdings auf einem viel zu hohen Niveau.

Zum Glück zeigen die meisten Corona-Infizierten nur leichte mit mittelschwere Symptome und sind oft nach einigen Wochen wieder gesund. Aber auch hier können kritische Langzeitschäden auftreten, wie sich inzwischen gezeigt hat. Und in rund 5 bis 15% der Fälle werden intensivmedizinische Maßnahmen notwendig. Das stellt besonders unser Gesundheitswesen, die Krankenhäuser, Ärzte und Pflegekräfte, vor enorme Herausforderungen, wenn die Fallzahlen weiter so ansteigen wie in den letzten Wochen. Viele Intensivstationen stoßen inzwischen an ihre Aufnahmegrenzen, und immer mehr Menschen sterben an Covid-19-Infektionen.

Wir haben in den zurückliegenden Monaten viel über das Virus gelernt und können neue Corona-Ausbrüche jetzt gezielter eingrenzen und bekämpfen und die Erkrankten besser behandeln. Allerdings breitet sich das Virus jetzt flächendeckend aus, und wegen der hohen Fallzahlen können die Gesundheitsämter in rund 75% der Fälle die Infektionsketten zurzeit nicht mehr nachverfolgen.

Aus all diesen Grünen halte ich die neuen Kontaktbeschränkungen im November und die Verlängerung bis zum 20. Dezember für richtig und notwendig. Nur damit können wir die Infektionszahlen wieder senken und unser Gesundheitssystem und kritische Infrastrukturen funktionsfähig halten. Es geht um viele Menschenleben und um die Existenz unserer Wirtschaft.

Die Bundeskanzlerin hat in ihrer Regierungserklärung am 25. November überzeugend vermittelt, warum wir die Einschränkungen gemeinsam noch eine Zeitlang ertragen und diejenigen unterstützen müssen, die darunter leiden.

Die wichtigen Nachrichten dabei:

  • Die Kitas und Schulen bleiben weiter offen – wobei dort je nach Bedarf stärkere Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, wenn das notwendig ist.
  • Die Maßnahmen können regional angepasst und in Gegenden mit niedrigen Infektionszahlen und 7-Tages-Inzidenzen unter 50 schon vor dem 20. Dezember gelockert werden – ein Grund mehr, dass jede und jeder für sich noch einmal prüft, welche nicht unbedingt notwendigen Kontakte man weiter einschränken kann.
  • Über Weihnachten sind Familientreffen im kleinen Kreis möglich – dabei sollten alle vorsichtig bleiben und Abstand halten, und einige Tage zuvor die Kontakte nochmals reduzieren.
  • Die Hilfen für die von Schließung und Umsatzeinbußen betroffenen Unternehmen, Einrichtungen und Soloselbständigen werden ausgeweitet und verlängert – Stichwort Novemberhilfen.

Milliardenschwere Hilfspakete

Ganz essentiell bei allen Einschränkungen: Wir lassen die Unternehmen, Einrichtungen und Soloselbständigen, die am härtesten von den Schutzmaßnahmen betroffen sind, nicht im Stich – und auch nicht die Studierenden und Auszubildenden.

  • Novemberhilfen auch im Dezember:

Die neuen Novemberhilfen umfassen insgesamt 15 Mrd. Euro und können seit dem 25. November bis Ende Januar 2021 über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden. Zunächst gibt es Abschlagszahlungen. Die November-Hilfen werden auch im Dezember fortgesetzt. Veranschlagt sind dafür voraussichtlich noch einmal knapp 17 Mrd. Euro. Einzelheiten für den Dezember werden noch festgelegt.

Außerdem erleichtern wir den Zugang zur Überbrückungshilfe, zu den KfW-Schnellkrediten und zur Grundsicherung für Soloselbständige.

  • Überbrückungshilfe bis Mitte 2021:

Für Wirtschaftsbereiche, die zwar offenbleiben, aber trotzdem auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen, wird der Bund im Rahmen der Überbrückungshilfe III die Hilfsmaßnahmen bis Mitte 2021 verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche weiter verbessern. Das betrifft insbesondere den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, die Soloselbständigen sowie die Reisebranche.

  • Zuschüsse für Studierende verlängert

Auch wer wegen Corona seinen Job zur Finanzierung des Studiums verloren hat und kein BAföG erhält, soll das Studium fortsetzen können. Deshalb gibt es ab November bis zum Ende des Wintersemesters wieder Zuschüsse im Rahmen der Überbrückungshilfe für Studierende. Die Antragstellung bei den Studierenden- und Studentenwerken wird weiter erleichtert. Außerdem ist der KfW-Studienkredit im Rahmen der Überbrückungshilfe für das ganze Jahr 2021 zinsfrei. Weitere Infos dazu gibt es hier.

  • Sichere Ausbildungsplätze

Um die Ausbildungsplätze trotz Corona-Pandemie zu sichern, unterstützt das Bundesprogramm “Ausbildungsplätze sichern” kleine und mittlere Unternehmen in den Jahren 2020 und 2021 mit insgesamt 500 Mio. Euro. Es gibt insbesondere Prämien von 2.000 für jeden Ausbildungsplatz, der gehalten wird, und von 3.000 Euro für jeden zusätzlichen Ausbildungsplatz, aber auch weitere Förderungen. Mehr dazu hier.

  • Kurzarbeitergeld und mehr:

Um möglichst vielen betroffenen Betrieben und ihren Mitarbeitern gut durch die Krise zu helfen, hatten wir schon im März Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen für Unternehmen und mehr KfW-Kredite ermöglicht. Die milliardenschweren Hilfspakete von über 150 Mrd. Euro haben weitere Erleichterungen vor allem für Krankenhäuser, Unternehmen, Selbstständige, Familien und Mieter gebracht.

  • Aufbruchspaket:

Mit unserem Aufbruchspaket vom 3. Juni – das eindeutig die Handschrift der Union trägt – sind wir noch einen großen Schritt weitergegangen. Mit weiteren 130 Mrd. Euro – davon zahlt 120 Mrd. Euro der Bund – haben wir Unternehmen, Kommunen und Familien beim Neustart nach dem ersten Lockdown geholfen und machen Deutschland auch langfristig wettbewerbsfähiger, innovativer und nachhaltiger. Fast die Hälfte der Mittel fließen dabei allein in Zukunftsbereiche wie Digitalisierung, Quantentechnologien, Künstliche Intelligenz, Klimaschutz und Wasserstoffwirtschaft, damit wir im globalen Innovationswettlauf auch künftig ganz vorne mit dabei bleiben.

Und hier noch einmal die Übersicht über alle Corona-Hilfen und der Faktencheck dazu.

Übrigens: Zur Schuldentilgung ab 2023 brauchen wir keine neuen Steuern oder Abgaben.

Impfstoffentwicklung – mit Forschung gegen Corona

Gleichzeitig macht die Impfstoffentwicklung weitere Fortschritte, allen voran das Projekt der Mainzer Biotech-Firma BioNTech und ihres US-Partners Pfizer. Dr. Sierk Poetting, der CFO von BioNTech, hat uns in unserer Forschungs-AG erklärt, wie sein Impfstoff funktioniert.

Foto “© BioNTech SE 2020, all rights reserved”

Dass insgesamt drei deutsche Firmen bei der Forschung und Entwicklung von Corona-Impfstoffen ganz vorne mit dabei sind, und dass sie diese teilweise auch in Deutschland – u.a. in Marburg -produzieren werden, zeigt erneut, wie überaus leistungsfähig unser Innovationsstandort ist – und wie gut die Gelder aus unserer staatlichen Forschungsförderung investiert sind.

So kann Deutschland wieder zur Apotheke der Welt werden. Für mich ein guter Grund, stolz zu sein!

Insgesamt ist die Forschung beim Kampf gegen Corona unsere wichtigste Waffe. Deshalb haben wir in den letzten Monaten die Mittel dafür massiv erhöht: Wir helfen der internationalen Impfstoff-Allianz CEPI (140 Mio. Euro), vernetzen unsere Universitätskliniken noch enger (150 Mio. Euro), fördern die Suche nach Medikamenten (45 Mio. Euro) und investieren zusätzlich 750 Mio. Euro, um einen Corona-Impfstoff in Deutschland zu entwickeln und zu produzieren. Neben BioNTech sind rund 20 Unternehmen, Universitäten und Forschungszentren in ganz Deutschland sind an Impfstoffprojekten beteiligt. Weltweit laufen über 200 Impfstoff-Projekte, davon rund 40 bereits in der klinischen Prüfphase (Stand Dezember 2020).

Ein wirksamer und sicherer Impfstoff wird allerdings leider auch nach optimistischen Prognosen wohl nicht vor dem Frühjahr 2021 in ausreichender Menge vorhanden sein, auch wenn mit den ersten Zulassungen wahrscheinlich schon im Dezember oder Anfang 2021 gerechnet werden kann. Vorrangig werden dann auf jeden Fall die Risikogruppen und das medizinische Personal geimpft werden. Der Aufbau der Impfzentren läuft.

Bei der Impfung hat Sicherheit Vorrang. Die Zulassung erfolgt in jedem Fall erst nach dem erfolgreichen Verlauf aller erforderlichen Tests auf Wirksamkeit und Sicherheit. Es wird keine Impfpflicht geben.

Über den aktuellen Stand der Impfstoffentwicklung informieren die Bundesregierung, das BMBF, der vfa (Verband forschender Arzneimittelhersteller).

Eigenverantwortung als Schlüssel zum Erfolg

Bis es genügend Impfstoff für alle gibt, bleibt es umso wichtiger, sich an die vereinbarten Kontaktbeschränkungen und an die AHA-Regeln zu halten, regelmäßig zu lüften, die Corona-Warn-App zu nutzen – bitte hier herunterladen ! – und Geduld zu üben.

Denn ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg ist die Eigenverantwortung von uns allen, von jeder einzelnen Person. Nur so können wir einen längerfristigen und flächendeckenden Lockdown von Geschäften, Veranstaltungsorten, Schulen und Kitas vermeiden und das Gesundheitssystem entlasten. Alle können dabei mithelfen. Vertrauenswürdige Informationsquellen helfen ebenfalls dabei.

Wie geht es weiter?

Auch der Bundeshaushalt 2021 steht im Zeichen von Corona, denn wir verlängern die bestehenden Corona-Hilfen wie Kurzarbeitergeld, KfW-Schnellkredit, Überbrückungshilfe und Ausbildungsprämien.

Wir werden weiter dynamisch reagieren und wo nötig nachsteuern. Dabei wird das Parlament stets die Richtung vorgeben.

Die Krise können wir nur gemeinsam erfolgreich durchstehen. Deshalb müssen und werden wir auch in Europa künftig noch enger zusammenarbeiten. Wir haben daher den europäischen Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ mit einem Volumen von 750 Mrd. Euro eingerichtet, der über den EU-Haushalt finanziert wird und besonders den von Corona hart getroffenen Ländern helfen soll, wieder Fuß zu fassen. Deutschland wird während seiner 6-monatigen EU-Ratspräsidentschaft bis Dezember 2020 wichtige Impulse dafür setzen, die neuen Hilfen zielgerichtet auszugestalten. Wichtig für uns: Die parlamentarische Kontrolle muss sichergestellt sein. Das Geld muss in Zukunftsinvestitionen fließen.

Gerade für unsere deutschen Unternehmen ist es essentiell, dass unsere wichtigsten Handels-und Industriepartner im europäischen Binnenmarkt die Folgen der Corona-Pandemie mit Hilfe des Fonds so schnell wie möglich bewältigen und innovativ und wettbewerbsfähig werden. Auch Deutschland wird Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds erhalten. Wir wollen sie u.a. für unsere geplante digitale Bildungsoffensive verwenden.

Danke !

Allen Menschen, die tagtäglich überall im Kampf gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen und für unsere Versorgung im Einsatz sind, sage ich an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!

 

Foto: Tobias Koch