Das Aufbruchspaket der Koalition steht und wird die Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown wieder ankurbeln. Wir investieren bis Ende 2021 130 Mrd. Euro zusätzlich in Maßnahmen, die den Unternehmen, den Bürgerinnen und Bürgern und den Kommunen beim Neustart helfen und Wachstum und Arbeit auch langfristig sichern – davon kommen 120 Mrd. Euro vom Bund.

Stark und nachhaltig durch Innovationen

Für mich als Forschungs- und Innovationspolitiker besonders wichtig: Wir werden Deutschland konkurrenzfähiger, innovativer und nachhaltiger machen – und damit fit für die Zukunft im immer härteren globalen Innovationswettlauf.

Deshalb fließt fast die Hälfte der 130 Mrd. Euro in Zukunftsbereiche wie Digitalisierung, Quantentechnologien, Künstliche Intelligenz, Klimaschutz und Wasserstoffwirtschaft.

Um die Treibhausgasemissionen zu senken, werden wir den Umstieg von fossilen Energieträgern auf Wasserstoff besonders in der Industrie fördern. Auch bei der Mobilität wird Klimaschutz großgeschrieben. So verdoppeln wir Umweltprämie für Elektroautos, bauen die Ladesäulen-Infrastruktur aus und fördern die Entwicklung von Elektromobilität und Batteriezellen.

Weitere wichtige Maßnahmen in Kürze:

• Der Mehrwertsteuersatz sinkt vom 1. Juli bis Ende 2020 von 19 auf 16%, der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 auf 5% – das belebt die Wirtschaft auf breiter Basis und hilft Geringverdienern.
• Wir modernisieren das Unternehmenssteuerrecht, u.a. durch eine Option zur Körperschaftssteuer für Personenunternehmen.
• Der steuerliche Verlustrücktrag wird erhöht und der Bürokratieabbau
• Es gibt 25 Mrd. Euro Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen von Juni bis August, besonders in stark betroffenen Branchen wie Hotel- und Gaststättengewerbe, Reisebüros, Schausteller und Veranstalter.
• Ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind und steuerliche Entlastungen für Alleinerziehende helfen den Familien.
• Städte und Gemeinden bekommen die Gewerbesteuerausfälle von knapp 12 Mrd. Euro ersetzt – und der Bund beteiligt sich stärker an den Unterkunftskosten für Sozialhilfeempfänger.
• Wir ziehen Lehren aus der Corona-Pandemie und stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst und die Krankenhäuser. Damit Deutschland unabhängiger von Lieferungen aus dem Ausland wird, sollen Arzneimittel und Medizinprodukte verstärkt im Inland produziert werden.

Ausführliche Infos zum Aufbruchspaket gibt es hier.