Klimaschutz nimmt Fahrt auf

Deutschland wird klimafreundlich: 2018 kamen fast 40% unseres Stroms aus erneuerbaren Energien wie Wind und Sonne. Wir fördern die Elektromobilität, wollen mehr Gebäude energetisch sanieren – und wir steigen aus der Kohle aus.

Wir haben jetzt das Kohleausstiegsgesetz in den Bundestag eingebracht, um die energiepolitischen Empfehlungen der sogenannten Kohle-Kommission umzusetzen. Damit werden wir die Kohleverstromung schrittweise verringern und bis spätestens Ende 2038 vollständig beenden.

Der Fahrplan bis 2038

Im Einzelnen sieht das so aus: Bis 2022 wird der Anteil der Kohleverstromung durch Steinkohle- und Braunkohle-Kraftwerke auf jeweils 15 Gigawatt reduziert. Bis 2030 sind weitere Reduktionen auf 8 Gigawatt bei Steinkohle-Kraftwerken und 9 Gigawatt bei Braunkohle-Kraftwerken geplant. 2038 ist dann endgültig Schluss – vielleicht aber auch schon früher.

Genaue Kontrolle der Versorgungssicherheit

Die Auswirkungen des schrittweisen Ausstiegs auf Versorgungssicherheit und Strompreise wer-den regelmäßig überprüft. In den Jahren 2026, 2029 und 2032 wird die Bundesregierung dabei auch prüfen, ob der Zeitpunkt für die ab 2030 geplanten Stilllegungen problemlos um drei Jahre vorgezogen werden kann. Falls ja, könnte schon 2035 Schluss mit der Kohleverstromung sein. Mittelfristig soll die Kohle komplett durch Erneuerbare Energien ersetzt werden.

Ein noch schnellerer Ausstieg ist nicht möglich, weil der harte Strukturwandel in den Kohleregionen sozial abgefedert werden muss. Das regeln wir in einem weiteren Gesetz in den nächsten Wochen.