Im Gespräch mit Felix Klein, dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung im Menschenrechtsausschuss haben wir uns erneut mit der Frage auseinandergesetzt, wie wir dem zunehmenden Judenhass und Hass auf Israel in Deutschland begegnen können.

Antisemitismusbeauftragter Felix Klein im Menschenrechtsausschuss, Foto: Screenshot Parlaments-TV

Judenhass gefährdet Demokratie

Die Lage ist kritisch. Rund ein Drittel aller Fälle von Hasskriminalität im letzten Jahr haben unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger getroffen. Immer mehr Jüdinnen und Juden fühlen sich außerdem ausgeschlossen, eingeschüchtert oder bedroht, werden für den Krieg in Gaza mitverantwortlich gemacht.

Die Aggression gegen Jüdinnen und Juden kommt aus allen Lagern und nicht mehr nur von rechtsextremistischer Seite. Das gefährdet unsere Demokratie insgesamt.

Was tun?

Wir müssen auf jeden Fall die Strukturen im Kampf gegen Antisemitismus weiter stärken, z.B. die Bund-Länder-Kommission, die Antisemitismusbeauftragten bei den Staatsanwaltschaften und an den Hochschulen, die Auflagen bei Demonstrationen – wobei es an einigen Hochschulen fraglich ist, ob die Antisemitismusbeauftragten ihrer Aufgabe auch gewachsen sind.

Das Gespräch mit Felix Klein habe ich für meine Fraktion geführt, Foto: Screenshot Parlaments-TV

Freundeskreis Israel der CDU/CSU-Fraktion

Vorbeugen können wir, indem wir jüdisches Leben in Deutschland sichtbarer und damit selbstverständlicher machen. Dabei soll auch der neue Freundeskreis Israel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion helfen. Wir wollen damit ein klares Zeichen der Freundschaft und der Solidarität mit dem Staat Israel und dem israelischen Volk setzen.

Aber auch wir alle sind gefragt, gegen Antisemitismus in unserem Umfeld aufzustehen.

Einen ausführlichen Bericht zu diesem Gespräch finden Sie hier.