Rede zum Anerkennungsgesetz: Fachkräfteeinwanderung weiter erleichtern

Ingenieur/innen aus Russland, Krankenschwestern von den Philippinen, Industriemechaniker aus Syrien, IT-Spezialist/innen aus Indien:

Um unseren Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft zu machen, müssen wir auch dafür sorgen, dass mehr qualifizierte Fachkräfte aus aller Welt nach Deutschland kommen und uns helfen können, den wachsenden Mangel an Pflegekräften, Technikern, IT-Experten oder Handwerkern zu bekämpfen. Wir haben Engpässe in rund 400 Berufen.

Deshalb haben wir am Donnerstag Änderungen des „Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes“ beschlossen. Ein Gesetz mit einem schwierigen Namen, das aber ungemein erleichternd wirkt, wenn es darum geht, die ausländischen Berufsabschlüsse und Qualifikationen auf Gleichwertigkeit mit deutschen Abschlüssen in rund 600 bundesrechtlich geregelten Berufen zu prüfen und anzuerkennen. Denn das ist die Voraussetzung dafür, dass ausländische Fachkräfte unseren Unternehmen tatsächlich dabei helfen können, wettbewerbsfähig bleiben. Und damit die Fachkräfte eine sichere Perspektive auf dem deutschen Arbeitsmarkt finden und sich gut integrieren können. 2019 wurden über 33.000 Anträge auf Anerkennung bei den Bundesberufen gestellt.

Wir haben jetzt die statistische Datenerhebung verbessert, die Feststellung der gleichwertigen Qualifikation erleichtert, und die Ausländerbehörde als zentrale Schnittstelle zum Arbeitgeber im beschleunigten Fachkräfteverfahren gestärkt.

Die Änderungen waren notwendig, damit das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz, mit dem wir die den Aufenthalt zur Arbeitssuche und zur beruflichen Anerkennung erweitert und die Verfahren beschleunigt hatten, optimal wirken und evaluiert werden kann. Die Corona-Pandemie hat aber auch hier deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass wir nicht nur die Gesetze optimieren, sondern dass wir die Visa- und Anerkennungsverfahren schnell weiter digitalisieren müssen.

Foto: Screenshot Parlaments-TV von meiner gestrigen Rede