Im Menschenrechtsausschuss haben wir uns am Mittwoch mit der Religionsfreiheit und der menschenrechtlichen Lage religiöser Minderheiten in China beschäftigt. Unsere zahlreichen Fragen dazu haben die anwesenden Sachverständigen ausführlich beantwortet und zum Teil erschreckende Verhältnisse geschildert.

Besonders betroffen von Verfolgung im Zuge der „Sinisierung“ sind die muslimische Volksgruppe der Uiguren und die Anhänger der Falun Gong-Bewegung, aber auch Kasachen, Kirgisen, buddhistische Tibeter und Christen. Die Menschenrechtsfrage muss deshalb immer Thema bei allen Kontakten mit China bleiben.

Hier stelle ich gerade meine Fragen an die Experten, neben mir mein Fraktionskollege Frank Heinrich