Das deutsche Wissenschaftssystem wird in den nächsten Jahren einen erheblichen Qualitätsschub erfahren. Dafür sorgen die drei neuen Bund-Länder-Pakte für Hochschulen und Forschungseinrichtungen Bund-Länder-Pakte für Hochschulen und Forschungseinrichtungen , die jetzt von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) beschlossen wurden. Sie haben ein Gesamtvolumen von mehr als 160 Mrd. Euro für die nächsten zehn Jahre von 2021 bis 2030.

Besonders das Verhandlungsgeschick von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat wesentlich zu dem erfolgreichen Abschluss der monatelangen Gespräche zwischen Bund und Ländern beigetragen. Sie hat das Verhandlungsergebnis am Mittwoch im Haushaltsausschuss vorgestellt, und natürlich war es auch Hauptthema in unserer Forschungs-AG am Tag davor.

Die drei großen Pakte sind ein Glücksfall für die Zukunft Deutschlands:

Der mit 84 Mrd. Euro vom Bund unterstützte „Pakt für Forschung und Innovation IV“ war bereits bei den Koalitionsverhandlungen ein Kernanliegen der Unionsfraktion, um exzellente Forschung im internationalen Wettbewerb zu sichern. Der Pakt sichert wie bisher ein jährliches Finanz-Plus von 3% für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG, läuft aber länger. Das bringt mehr Planungssicherheit, mehr Spielraum für den Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis, und verbreitert die Basis für Wachstum und Wohlstand. Das Gesamtvolumen beträgt 120 Mrd. Euro.

Der neue „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ soll wie sein Vorläufer, der Hochschulpakt, die Qualität von Studium und Lehre in Deutschland dauerhaft verbessern und ein angemessenes Studienangebot sicherstellen. Gesamtvolumen 40 Mrd. Euro. Der Bund steuert rund 2 Mrd. Euro jährlich dazu bei, die Länder die gleiche Summe.

Mit dem Pakt „Innovation in der Hochschullehre“ – Nachfolger des Qualitätspakts Lehre – sollen zudem die Hochschullehre weiter modernisiert und Best-Practice-Beispiele verbreitet werden. Gesamtvolumen 1,5 Mrd. Euro, davon trägt der Bund bis 2023 150 Mio. pro Jahr, ab 2024 110 Mio.

Unsere Fraktion wird die weitere Ausgestaltung und Umsetzung der Pakte eng begleiten und darauf achten, dass die Qualitätskriterien strikt eingehalten werden.

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek
mit meinem Ausschusskollegen und
Hochschulexperten Tankred Schipanski