Fluchtursachen bekämpfen und Menschenrechte stärken

Die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe im Ausland sind wichtige Hebel, um die weltweiten Fluchtursachen zu bekämpfen und die Menschenrechte zu stärken.

Die Mittel dafür werden hauptsächlich in den Etats des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammen-arbeit BMZ bereitgestellt und auch 2020 weiter erhöht.

Über alle Ressorts wachsen die Mittel für humanitäre Hilfe und Menschenrechte 2020 auf knapp 7 Mrd. Euro.

 

Humanitäre Hilfe ausgebaut

Im Auswärtigen Amt steigen die Ausgaben für humanitäre Hilfe, Krisenprävention und Stabilisierung 2020 wegen der anhaltenden internationalen Krisen um 680 Mio. Euro. Der Etat trägt mit rund 3,2 Mrd. Euro zur deutschen ODA-Quote bzw. zum 0,7%-Ziel bei.

Deutschland hat sich bereits 1970 verpflichtet, jährlich mindestens 0,7% seines Bruttonationalprodukts in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren – bisher haben wir das leider noch nicht ganz erreicht.

 

Entwicklungszusammenarbeit verstärkt

Der Etat des BMZ, der fast vollständig auf die deutsche ODA-Quote anrechenbar ist, steigt 2020 auf ein Rekordniveau von knapp 10,4 Mrd. Euro. Das sind 1,2% mehr als 2019. Die ODA-Quote wird damit insgesamt stabilisiert.

Ein wichtiger Schwerpunkt: Das BMZ fördert Bildungsprojekte für Mädchen und Frauen, denn das ist der Schlüssel für ein besseres Leben und eine gesunde gesellschaftliche Entwicklung in Regionen wie Subsahara-Afrika, Mittlerer Ostens und Südasien.

Bundeswehr hilft in Krisenregionen

Auch der Verteidigungsetat, der 2020 auf rund 45 Mrd. Euro steigt, trägt durch die Finanzierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr dazu bei,  Stabilität und Frieden in Krisenregionen zu sichern, humanitäre Hilfe zu leisten und die Menschrechte zu fördern.