Am 17. Januar 1946, nur wenige Wochen nach Gründung der UNO, wurde auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in London gegründet. Erst 1951 zog der Rat in das UNO-Hauptquartier am East River in Manhattan um. Der Sicherheitsrat beschließt unter anderem Sanktionen oder die Blauhelmeinsätze.

Die USA, Russland, das Vereinigte Königreich, Frankreich und China haben einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. 10 weitere Länder werden für jeweils 2 Jahre als nicht-ständige Mitglieder dazu gewählt – dazu zählte in den letzten beiden Jahren auch Deutschland. Seit 1. Januar 2021 sind Estland, Indien, Irland, Kenia, Mexiko, Niger, Norwegen, St. Vincent, Tunesien und Vietnam die nicht ständigen Mitglieder.

Über die deutsche Bilanz nach zwei Jahren Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat haben wir bereits vor einigen Wochen im Bundestag diskutiert.

Das Fazit: Die Mitgliedschaft war unter schwierigen Bedingungen erfolgreich. Deutschland hat mit großem Engagement daran gearbeitet, multilaterale Strukturen wirksamer zu machen, um gemeinsam besser an der Lösung konkreter Herausforderungen zu arbeiten. Wir haben das humanitäre Völkerrecht gestärkt und einen umfassenden Sicherheitsbegriff geprägt, der den Kampf gegen den Klimawandel und die Ächtung sexueller Gewalt in Konflikten einbezieht. Wir haben Grundsatzdebatten zur Verbindung von Klima und Sicherheit, von Menschenrechten und Friedenssicherung angestoßen. Es konnten auch entscheidende Fortschritte erzielt werden, um Libyen zu stabilisieren und den Zugang zu den Krisengebieten in Syrien zu sichern. Und wir haben gemeinsam mit unser europäischen Partnern erreicht, dass Europa im Sicherheitsrat verstärkt mit einer Stimme spricht.

Deutschland hat ein großes Interesse daran, die Vereinten Nationen und den Sicherheitsrat weiter zu stärken, denn wir brauchen eine starke internationale regelbasierte Ordnung. Wir wollen auch nach dem Ende der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat weiter Verantwortung übernehmen. Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich für eine Reform ein, damit er auch in Zeiten des Wettbewerbs der Großmächte handlungsfähig bleibt. Unser Ziel bleibt auch ein ständiger Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat, um noch mehr internationale Verantwortung übernehmen zu können. Ich hoffe sehr, dass wird dieses Ziel vielleicht schon in einigen Jahren erreichen!

Foto: Ständige (blau) und nicht-ständige (grün) Mitglieder des UN-Sicherheitsrats 2020,
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