Mit voller Kraft gegen Corona und die Folgen - Februar 2021

Die erste Corona-Welle hatten wir dank unserer umfassenden und frühzeitigen Vorsichtsmaßnahmen und des Lockdowns im Frühjahr 2020 besser als viele andere Länder überstanden. Doch die zweite Welle hat uns noch immer fest im Griff. Auch wenn die Infektionszahlen dank der Schutzmaßnahmen langsam sinken und – trotz aktueller Impfstofflieferprobleme – inzwischen über 2 Millionen Menschen bei uns geimpft  sind: Die Infektionen steigen noch immer viel zu stark an und stellen unser Gesundheitswesen, die Krankenhäuser, Ärzte und Pflegekräfte vor enorme Herausforderungen. Wir müssen vermeiden, dass die Intensivstationen an ihre Aufnahmegrenzen stoßen, und dass immer mehr Menschen an Covid-19-Infektionen sterben. Wegen der hohen Fallzahlen können die Gesundheitsämter in rund 75% der Fälle die Infektionsketten zurzeit nicht mehr nachverfolgen und unterbrechen.

Zudem gibt die neue Virus-Mutation aus Großbritannien Anlass zur Sorge, denn sie ist nach allem, was wir bisher wissen, viel ansteckender als das schon bekannte Corona-Virus – mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen für die Menschen und das Gesundheitswesen, wenn diese Variante sich auch bei uns schnell ausbreitet.

Bedrückend, aber dennoch richtig ist deshalb, dass der Corona-Lockdown mit dem neuen Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar nochmals bis zum 14. Februar verlängert und teilweise auch weiter verschärft wurde. Nur so können wir die Infektionszahlen wieder senken, die Ausbreitung von Virus-Mutanten kontrollieren und unser Gesundheitssystem und kritische Infrastrukturen funktionsfähig halten. Es geht um viele Menschenleben und um die Existenz unserer Wirtschaft. Es führt derzeit leider kein Weg daran vorbei, dass wir die Einschränkungen gemeinsam noch eine Zeitlang ertragen und diejenigen unterstützen müssen, die am meisten durch das Virus gefährdet sind.

Als Vater von zwei schulpflichtigen Kindern weiß ich um die Herausforderungen, die damit einhergehen, dass auch die Schulen und Kitas bis auf Ausnahmen weiter geschlossen bleiben. Gleichwohl stelle ich fest, dass vieles besser funktioniert als im Frühjahr. Aber die neue Corona-Variante aus Großbritannien ist nach Erkenntnissen der Virologen auch für Kinder viel ansteckender.

Über 100.000 Corona-Tote in Großbritannien müssen uns eine Warnung sein. Wir dürfen kein Risiko eingehen. Aber sobald die 7-Tagesinzidenzen beherrschbar erscheinen, kann ich mir auch wieder regionale und sukzessive Lockerungen vorstellen.

Die Kernpunkte der Einschränkungen:

  • Die meisten Geschäfte bleiben ebenso wie Kitas und Schulen bis zum 14. Februar geschlossen. Eine Notbetreuung für Kinder wird sichergestellt. Alle Schülerinnen und Schüler erhalten weiter Distanzunterricht.
  • Das Kinderkrankengeld soll es für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil, 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende geben – auch zur Kinderbetreuung bei Schul- oder Kitaschließung wegen Corona.
  • Im ÖPNV und in Geschäften wird das Tragen medizinischer Masken verpflichtend – also keine Stoffmasken mehr dort erlaubt!
  • Arbeitgeber müssen, wo möglich, Homeoffice-Lösungen anbieten.
  • Private Kontakte sind weiter auf den eigenen Hausstand und maximal eine weitere Person zu beschränken.
  • Wer aus einem Hochrisikogebiet kommt, in dem der 7-Tage-Inzidenzwert (Zahl der Ansteckungen je 100.000 Einwohner) auf über 200 ansteigt, soll sich privat nicht weiter als 15 Kilometer von seinem Zuhause aufhalten. Begründete Ausnahmen sind möglich, z. B. für Arbeitswege.
  • Zum Schutz von Alten- und Pflegeheimen gibt es eine FFP2-Maskenpflicht für die Pflegekräfte. Außerdem werden sie weiterhin mehrmals in der Woche auf Corona getestet, ebenso alle Besucher/innen. Dazu sollen vorübergehend auch freiwillige Helfer eingesetzt werden.
  • Die Hilfen für die von Schließung und Umsatzeinbußen betroffenen Unternehmen, Einrichtungen und Soloselbständigen sollen schneller ausgezahlt werden und werden weiter verbessert.
  • Für Einreisen aus ausländischen Risikogebieten gibt neben einer Quarantänepflicht von 10 Tagen eine Testpflicht. Die Quarantäne kann bei negativem Test nach 5 Tagen enden. Reisen in Risikogebiete dürfen nur mit triftigem Grund erfolgen, z. B. einer notwendigen Dienstreise.
  • Die Corona-Impfungen werden weiter beschleunigt, Lieferengpässe so bald wie möglich beseitigt.

Mit dem Bevölkerungsschutzgesetz behält der Bundestag das Heft des Handelns in der Hand

Wichtig bei allen Einschränkungen: Mit dem  3. Bevölkerungsschutzgesetz behält der Bundestag das Heft des Handelns in der Hand und sorgt für Präzision und Rechtssicherheit.  Zu diesem Gesetz haben mich dennoch viele besorgte E-Mails erreicht – und ebenso viele Falschinformationen sind unterwegs. Warum diese Bedenken unbegründet sind erfahren Sie in diesem Faktenblatt und in diesem Faktencheck.

Wichtig zu wissen:

  • Mit dem Gesetz konkretisieren wir die epidemische Lage nationaler Tragweite.
  • Wir listen detailliert auf, welche Schutzmaßnahmen Bund und Länder ergreifen können.
  • Die Schutzmaßnahmen der Länder müssen zeitlich begrenzt sein, ausführlich begründet werden und die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Gesellschaft berücksichtigen.
  • Gleichzeitig stärken wir mit dem Gesetz die Gesundheitsämter, weiten die Testkapazitäten aus, verstärken den Schutzschirm für Krankenhäuser, Rehakliniken und Reha-Einrichtungen, passen die Entschädigungsregelungen an und forcieren eine Impfstrategie.

Hier können Sie den Gesetzesentwurf nachlesen, hier die Änderungen durch den Gesundheitsausschuss, und hier unseren Antrag zur epidemischen Lage.

Schrittweise aus dem Lockdown

Sobald die Anzahl der Corona-Neuinfektionen auf ein vertretbares Maß gesenkt ist, brauchen wir auf der Grundlage verlässlicher Daten des Infektionsgeschehens regionale Stufenpläne für die Öffnung der Wirtschaft, damit der Neustart gelingen kann.

Eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen und eine Öffnung von Geschäften oder Gastronomie muss jedoch so vorsichtig gestaltet werden, dass die Infektionszahlen nicht gleich wieder nach oben schnellen.

Dafür brauchen wir auch eine massive Ausweitung der Corona-Tests – auch der neuen Selbsttests, die in Apotheken zu kaufen sein sollen, sobald sie zugelassen sind. Eine entsprechende Änderung der Medizinprodukte-Verordnung ist in Arbeit.

Schuldenbremse macht handlungsfähig

Bei allem ist auch für mich und meine Fraktion entscheidend, dass die Schuldenbremse nicht aufgegeben wird, denn nur mit soliden Finanzen können wir auch künftig Spielräume offen halten, handlungsfähig bleiben und die Zukunft gut gestalten. Das ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit.

Gleichzeitig bleibt es richtig, dass wir die jetzt die für Katastrophenfälle vorgesehen Ausnahmeregelung genutzt und die Schuldenbremse vorübergehend ausgesetzt haben, um den Unternehmen, Soloselbstständigen und anderen Betroffenen helfen zu können.

Das ist aber nicht unbegrenzt möglich. Wir müssen im nächsten Jahr zu den normalen Regeln der Schuldenbremse zurück.

Milliardenschwere Hilfspakete

Ganz essentiell bei allen Einschränkungen: Wir lassen die Unternehmen, Einrichtungen und Soloselbständigen, die am härtesten von den Schutzmaßnahmen betroffen sind, nicht im Stich – und auch nicht die Studierenden und Auszubildenden. Seit Beginn der Corona-Krise wurden über 75 Mrd. Euro an Hilfen für die Wirtschaft bewilligt und ausgezahlt – mehr als in jedem anderen vergleichbaren europäischen Land.

Was mich außerdem – und natürlich neben den derzeit sinkenden Zahlen und den Impfungen – vorsichtig optimistisch stimmt:

Die Substanz unserer Wirtschaft ist intakt. Der Bundeshaushalt erlaubt weitere Unterstützungsmaßnahmen. Und das Konjunktur-und Zukunftspaket ist der richtige Fahrplan aus der Krise. Damit wollen wir auch die Digitalisierung und Zukunftstechnologien wie Wasserstoff- und Quantentechnologien vorantreiben, um neue Geschäftsmodelle zu ermöglichen.

  • November- und Dezemberhilfen:

Die November- und Dezemberhilfen umfassen über 30 Mrd. Euro und können bis zum 30. April über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden – die Antragsfristen wurden verlängert. Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfen erfolgt seit dem 10. Januar. Auch mittelbar (nur über Dritte) betroffene Unternehmen sind antragsberechtigt, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Die Abschlagszahlungen für die Dezemberhilfen erfolgen seit Anfang Januar, und im Februar starten die regulären Auszahlungen. Die Auszahlungssummen werden erhöht und die Auszahlung der Hilfen wird weiter beschleunigt.

Alle Infos zu den November- und Dezemberhilfen gibt es hier: FAQ-November- und Dezemberhilfen.

  • Überbrückungshilfe für den Mittelstand bis Mitte 2021:

Für Wirtschaftsbereiche, die zwar offenbleiben, aber trotzdem jetzt und in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen, werden die Hilfsmaßnahmen im Rahmen der  Überbrückungshilfe III  bis Mitte 2021 verlängert und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche auch mit dem neuen Bund-Länder-Beschluss nochmals verbessert. Die Beantragung soll im Laufe des Februars möglich sein, die Auszahlungen werden dann ab März erfolgen. Davon profitieren insbesondere die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, die Soloselbständigen, die Reisebranche und der Einzelhandel.

Bei der Überbrückungshilfe II sind Unternehmen antragsberechtigt, die entweder einem Umsatzeinbruch von mindestens 50% in zwei Monaten nacheinander zwischen April und Dezember 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten erlitten haben, oder einen Einbruch von mindestens 30% im Durchschnitt der Monate April bis Dezember 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Bei der Überbrückungshilfe III (Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021) steigt die maximale Fördersumme pro Monat auf bis 1,5 Mio. Euro pro Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis 750 Mio. Euro in Deutschland. Einheitliches Förderkriterium ist ein Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleichsmonat 2019 – d.h. mehr Unternehmen können profitieren. Auch die Abschlagszahlungen werden erhöht. Für Soloselbständige ergänzen wir die bisherige Erstattung von Fixkosten  um eine einmalige Betriebskostenpauschale – und es gibt eine Neustarthilfe für Soloselbständige. Im Einzelhandel  werden die Abschreibungen auf nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt. Außerdem  können Unternehmen Investitionen in Hygienekonzepte, Digitalisierung oder Online-Shops geltend machen. Und es gibt zahlreiche weitere Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III.

  • Weitere Neuregelungen bei den Wirtschaftshilfen

Die Insolvenzantragspflicht wird bis zum 30. April 2021 verlängert. Die steuerliche Abschreibung von digitalen Wirtschaftsgütern wird verbessert. Es gibt leichteren Zugang zu den KfW-Schnellkrediten und zur Grundsicherung für Soloselbständige.

Inzwischen hat die EU-Kommission auch den Beihilferahmen für die Corona-Hilfen erweitert und verlängert. So wurden die beihilferechtlichen Obergrenzen für Kleinbeihilfen auf 1,8 Mio. Euro und für Fixkostenhilfen auf 10 Mio. Euro substantiell erhöht. Zudem hat die Kommission einen 642 Mio. Euro-Rettungsschirm für die deutsche Messe- und Kongressbranche genehmigt, um die Gewinn-Einbußen abzumildern. Damit gewinnen wir zusätzliche Flexibilität bei den Finanzhilfen für die Unternehmen.

  • Zuschüsse für Studierende verlängert

Auch wer wegen Corona seinen Job zur Finanzierung des Studiums verloren hat und kein BAföG erhält, soll das Studium fortsetzen können. Deshalb gibt es ab November bis zum Ende des Wintersemesters wieder Zuschüsse im Rahmen der Überbrückungshilfe für Studierende. Die Antragstellung bei den Studierenden- und Studentenwerken wird weiter erleichtert. Außerdem ist der KfW-Studienkredit im Rahmen der Überbrückungshilfe für das ganze Jahr 2021 zinsfrei. Weitere Infos dazu gibt es hier.

  • Sichere Ausbildungsplätze

Um die Ausbildungsplätze trotz Corona-Pandemie zu sichern, unterstützt das Bundesprogramm “Ausbildungsplätze sichern” kleine und mittlere Unternehmen in den Jahren 2020 und 2021 mit insgesamt 500 Mio. Euro. Es gibt insbesondere Prämien von 2.000 für jeden Ausbildungsplatz, der gehalten wird, und von 3.000 Euro für jeden zusätzlichen Ausbildungsplatz, aber auch weitere Förderungen. Mehr dazu hier.

  • Kurzarbeitergeld und mehr:

Um möglichst vielen betroffenen Betrieben und ihren Mitarbeitern gut durch die Krise zu helfen, hatten wir schon im März Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen für Unternehmen und mehr KfW-Kredite ermöglicht. Die milliardenschweren Hilfspakete von über 150 Mrd. Euro haben weitere Erleichterungen vor allem für Krankenhäuser, Unternehmen, Selbstständige, Familien und Mieter gebracht.

  • Aufbruchspaket:

Mit unserem Aufbruchspaket vom 3. Juni – das eindeutig die Handschrift der Union trägt – sind wir noch einen großen Schritt weitergegangen. Mit weiteren 130 Mrd. Euro – davon zahlt 120 Mrd. Euro der Bund – haben wir Unternehmen, Kommunen und Familien beim Neustart nach dem ersten Lockdown geholfen und machen Deutschland auch langfristig wettbewerbsfähiger, innovativer und nachhaltiger. Fast die Hälfte der Mittel fließen dabei allein in Zukunftsbereiche wie Digitalisierung, Quantentechnologien, Künstliche Intelligenz, Klimaschutz und Wasserstoffwirtschaft, damit wir im globalen Innovationswettlauf auch künftig ganz vorne mit dabei bleiben.

  • Weitere Informationen:

Und hier noch einmal die Übersicht über alle Corona-Hilfen. Wer Fragen zur Antragstellung und Antragsberechtigung bei den November-/Dezemberhilfen oder den Überbrückungshilfen hat, bitte bei der BWMI Hotline melden:  schriftlich oder telefonisch: 030 52685087  – für Steuerberater und andere prüfende Dritte. Soloselbstständige wenden sich an: 030 1200 21034.

Übrigens: Zur Schuldentilgung brauchen wir keine neuen Steuern oder Abgaben.

Sichere Impfstoffe zugelassen – mit Forschung gegen Corona

Die Forschungsanstrengungen weltweit haben es möglich gemacht, dass inzwischen mehrere Impfstoffe gegen Corona zugelassen werden konnten – allen voran der Impfstoff der Mainzer Biotech-Firma BioNTech und ihres US-Partners Pfizer. Dr. Sierk Poetting, der CFO von BioNTech, hat uns in unserer Forschungs-AG erklärt, wie sein Impfstoff funktioniert.

Foto “© BioNTech SE 2020, all rights reserved”

Die Impfungen haben auch in Deutschland kurz nach Weihnachten begonnen, täglich werden mehr Menschen geimpft.  Vorrang haben dabei Menschen über 80, die Bewohner und das Personal von Alten- und Pflegeheimen und das medizinische Personal in Notaufnahmen und in COVID- oder Krebsstationen. So hat es die Ständige Impfkommission STIKO empfohlen

Hier finden Sie alle wichtigen Infos zur Impfung und hier das Impfdashboard mit den aktuellen Impfzahlen.

Noch nie ist ein wirksamer und sicherer Impfstoff so schnell entwickelt worden. Die EU-Arzneimittelagentur EMA hat sich dabei bewusst für eine ordentliche Zulassung entschieden, die etwas länger dauert, und nicht für eine Notzulassung wie in Großbritannien und in den USA, um das Vertrauen in den Impfstoff zu stärken. Inzwischen wurden auch die Impfstoffe von Moderna und von AstraZeneca in Europa ordentlich zugelassen.

Insgesamt ist die Forschung beim Kampf gegen Corona unsere wichtigste Waffe. Deshalb haben wir in den letzten Monaten die Mittel dafür massiv erhöht: Wir helfen der internationalen Impfstoff-Allianz CEPI (140 Mio. Euro), vernetzen unsere Universitätskliniken noch enger (150 Mio. Euro), fördern verstärkt die Suche nach Medikamenten (95 Mio. Euro) und investieren zusätzlich 750 Mio. Euro, um einen Corona-Impfstoff in Deutschland zu entwickeln und zu produzieren.

Weltweit laufen rund 250 Impfstoff-Projekte, davon sind rund 60 bereits in der klinischen Prüfphase. Neben BioNTEch sind noch zwei weitere deutsche Firmen bei der Forschung und Entwicklung von Corona-Impfstoffen ganz vorne mit dabei: Curevac/Tübingen und IDT Bioplogika/Dessau. Das zeigt erneut, wie überaus leistungsfähig unser Innovationsstandort ist – und wie gut die Gelder aus unserer staatlichen Forschungsförderung investiert sind.

So kann Deutschland wieder zur Apotheke der Welt werden. Für mich ein guter Grund, stolz zu sein!

Über den aktuellen Stand der Impfstoffentwicklung informieren die Bundesregierung, das BMBF und der Verband forschender Arzneimittelhersteller.

Wie geht es weiter?

  • Impfungen

Jetzt geht es darum, die Impfstoffe noch schneller zu produzieren und zu verimpfen. Die Bundesregierung hat allein von BioNTEch und Moderna rund 140 Millionen Impfdosen über Europa bestellt, sowie rund 160 Millionen Impfstoffdosen von weiteren erfolgversprechenden Impfstoffen. Die aktuellen Lieferprobleme der  Impfstoffproduzenten müssen dringend behoben werden. Allerdings ist das komplizierter als anfangs gedacht, denn die äußerst komplexe Herstellung von Impfstoffen kann aus vielen Grünen leider nicht auf Knopfdruck hochgefahren werden. Die bereits gestarteten Kooperationen zwischen Impfstoffentwicklern wie BioNTech und Pharmakonzernen wie Sanofi sind hier der richtige Weg und werden weiter verstärkt.

Gut ist, dass BioNTech noch im Februar in  Marburg eine neue Produktionsstätte in Betrieb nehmen wird und ab März auch in Nordrhein-Westfalen produzieren lässt. Ab Juli wird außerdem Sanofi in Frankfurt-Höchst 125 Mio. BioNTech-Impfstoffdosen produzieren.

Um die Impfungen besser planen zu können, wurde auf dem Impfgipfel am 1. Februar beschlossen, einen “nationalen Impfplan” mit den Lieferterminen für die Impfstoffe aufzustellen.

Es bleibt dabei: Bis Ende des Sommers sollen alle Impfwilligen bei uns geimpft werden können.

Sehr wichtig auch: Wir müssen dafür sorgen, dass auch die ärmeren Länder genügend Impfstoff bekommen, denn die Pandemie kann nur besiegt werden, wenn sie weltweit unter Kontrolle gebracht wird. Deshalb ist Deutschland der internationalen Impfstoffplattform COVAX beigetreten, die sich für die faire Verteilung von Impfstoffen einsetzt.

  • Bundeshaushalt

Auch der Bundeshaushalt 2021 steht im Zeichen von Corona, denn wir verlängern die bestehenden Corona-Hilfen wie Kurzarbeitergeld, KfW-Schnellkredit, Überbrückungshilfe und Ausbildungsprämien.

Wir werden weiter dynamisch reagieren und wo nötig nachsteuern. Dabei wird das Parlament stets die Richtung vorgeben.

  • Europa

Die Krise können wir nur gemeinsam erfolgreich durchstehen. Deshalb müssen und werden wir auch in Europa künftig noch enger zusammenarbeiten. Wir haben daher den europäischen Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ mit einem Volumen von 750 Mrd. Euro eingerichtet, der über den EU-Haushalt finanziert wird und besonders den von Corona hart getroffenen Ländern helfen soll, wieder Fuß zu fassen. Deutschland hat während seiner 6-monatigen EU-Ratspräsidentschaft bis Dezember 2020 wichtige Impulse dafür gesetzt, die neuen Hilfen zielgerichtet auszugestalten. Wichtig für uns: Die parlamentarische Kontrolle muss sichergestellt sein. Das Geld muss in Zukunftsinvestitionen fließen.

Gerade für unsere deutschen Unternehmen ist es essentiell, dass unsere wichtigsten Handels-und Industriepartner im europäischen Binnenmarkt die Folgen der Corona-Pandemie mit Hilfe des Fonds so schnell wie möglich bewältigen und innovativ und wettbewerbsfähig werden. Auch Deutschland wird Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds erhalten. Wir wollen sie u.a. für unsere geplante digitale Bildungsoffensive verwenden.

Eigenverantwortung als Schlüssel zum Erfolg

Leider wird es trotz aller Fortschritte noch eine Zeit dauern, bis alle Impfwilligen mit einem wirksamen und sicheren Impfstoff geimpft und die Beschränkungen aufgehoben werden können.

Deshalb mein dringender Appell an alle:

Bitte an die Kontaktbeschränkungen und an die einfachen AHA-Regeln halten, Abstand – Händewaschen – Alltagsmaske, dazu regelmäßig lüften und die Corona-Warn-App nutzen – bitte hier herunterladen ! 

Denn ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg ist die Eigenverantwortung von uns allen, von jeder einzelnen Person. Nur so können wir einen längerfristigen und flächendeckenden Lockdown von Geschäften, Veranstaltungsorten, Schulen und Kitas vermeiden und das Gesundheitssystem entlasten. Alle können dabei mithelfen. Vertrauenswürdige Informationsquellen helfen ebenfalls dabei.

Danke !

Allen Menschen, die tagtäglich überall im Kampf gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen und für unsere Versorgung im Einsatz sind, sage ich an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!

 

Foto: Tobias Koch