Mit voller Kraft gegen Corona und die Folgen

Der Kampf gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen hat weiter Vorrang. Die Gefahr ist nicht gebannt, auch wenn wir die erste Welle dank unserer umfassenden und frühzeitigen Vorsichtsmaßnahmen und des Lockdowns besser als viele andere Länder überstanden haben. Wir müssen weiter achtsam sein und eine zweite Welle verhindern, denn es geht um viele Menschenleben und um die Existenz unserer Wirtschaft.

Zum Glück zeigen die meisten Corona-Infizierten nur leichte mit mittelschwere Symptome und sind oft nach einigen Wochen wieder gesund. Aber auch hier können kritische Langzeitschäden auftreten, wie sich jetzt nach und nach zeigt. Und in rund 15% der Fälle werden intensivmedizinische Maßnahmen notwendig. Das das stellt besonders unser Gesundheitswesen, die Krankenhäuser, Ärzte und Pflegekräfte, vor enorme Herausforderungen, wenn die Fallzahlen wieder schnell ansteigen sollten.

Wir haben in den letzten Wochen und Monaten alle viel gelernt und können neue Corona-Ausbrüche künftig gezielter eingrenzen und bekämpfen, wenn gleichzeitig die allgemeinen Vorsichtsmaßnahmen – wie Mund-Nasenschutz, Abstand, Hände waschen – grundsätzlich eingehalten werden. Wichtig ist auch, dass möglichst viele Menschen – ebenso wie ich – die Corona-Warn-App nutzen und sich aus vertrauenswüdigen Quellen informieren.

Dann werden wir auch Erfolg dabei haben, die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder anzukurbeln, die Arbeitsplätze zu erhalten und schrittweise zur Normalität zurückzukehren.

Milliardenschwere Hilfspakete

Um möglichst vielen betroffenen Betrieben und ihren Mitarbeitern gut durch die Krise zu helfen, haben wir schnell reagiert und schon Anfang März Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen für Unternehmen und mehr KfW-Kredite ermöglicht. Die milliardenschweren Hilfspakete von Ende März – finanziert mit neuen Schulden von 156 Mrd. Euro – haben weitere Erleichterungen vor allem für Krankenhäuser, Unternehmen, Selbstständige, Familien und Mieter gebracht.

Mit unserem Aufbruchspaket vom 3. Juni gehen wir noch einen großen Schritt weiter. Mit 130 Mrd. Euro zusätzlich helfen wir Unternehmen, Kommunen und Familien beim Neustart nach dem Lockdown und machen Deutschland auch langfristig wettbewerbsfähiger, innovativer und nachhaltiger. Hier geht’s zu den Schwerpunkten der Maßnahmen und zum Faktencheck – von der Mehrwertsteuersenkung über Reisegutscheine bis zum Überbrückungsgeld für Betriebe. Fast die Hälfte der Mittel fließen außerden in Zukunftsbereiche wie Digitalisierung, Quantentechnologien, Künstliche Intelligenz, Klimaschutz und Wasserstoffwirtschaft, damit wir im globalen Innovationswettlauf auch künftig ganz vorne mit dabei bleiben. Übrigens: 120 Mrd. Mrd. Euro investiert allein der Bund in das Aufbruchspaket, und das trägt eindeutig die Handschrift der Union. Zur Schuldentilgung brauchen wir keine neuen Steuern oder Abgaben.

Mit Forschung gegen Corona

Die Forschung ist beim Kampf gegen Corona unsere wichtigste Waffe. Deshalb haben wir auch hier die Mittel massiv erhöht: Wir helfen der internationalen Impfstoff-Allianz CEPI mit (140 Mio. Euro), vernetzen unsere Universitätskliniken noch enger (150 Mio. Euro), fördern die Suche nach Medikamenten (15 Mio. Euro) und investieren zusätzlich 750 Mio. Euro, um einen Corona-Impfstoff in Deutschland zu entwicklen und zu produzieren.

Wie geht es weiter?

Wir werden weiter dynamisch reagieren und wo nötig nachsteuern.

Die Krise können wir nur gemeinsam erfolgreich durchstehen. Deshalb müssen wir auch in Europa künftig noch enger zusammenarbeiten. Wir werden einen europäischen Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 750 Mrd. Euro einrichten, der über den EU-Haushalt finanziert wird und den von Corona besonders betroffenen Ländern helfen soll, wieder Fuß zu fassen. Deutschland wird während seiner 6-monatigen EU-Ratspräsidentschaft wichtige Impulse dafür setzen, die neuen Hilfen zielgerichtet auszugestalten. Wichtig für uns: Das Geld muss in Zukunftsinvestitionen fließen, die parlamentarische Kontrolle muss sichergestellt sein. Gerade für unsere deutschen Unternehmen ist es essentiell, dass unsere wichtigsten Handels-und Industriepartner im europäischen Binnenmarkt die Folgen der Corona-Pandemie so schnell wie möglich bewältigen. Mehr zu den europäischen Plänen gibt es hier.

Danke!

Allen Menschen, die tagtäglich überall im Kampf gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen und für unsere Versorgung im Einsatz sind, sage ich an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!

 

Foto: Tobias Koch