Ich freue mich sehr auf mein neues Amt als Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, für das mich meine Fraktion am Montag mit 98,2% der Stimmen benannt hat. Es war außerdem das beste Ergebnis bei den Fraktionswahlen – auch darauf bin ich ein bisschen stolz! Die offizielle Bestätigung im Menschenrechtsausschuss erfolgt im Januar.

Die Arbeit in diesem Ausschuss ist für mich schon seit 2017 eine Herzensangelegenheit. Ich hoffe sehr, dass ich als Vize-Vorsitzender noch mehr Möglichkeiten habe, Menschen zu helfen, die weltweit verfolgt werden: Menschen, die wegen Ihres Glaubens gefährdet sind – bedrohten indigenen Völkern im brasilianischen Regenwald – oder verfolgten Menschenrechtsverteidigern wie dem iranischen Anwalt Amirsalar Davoudi. Deshalb unterstütze ich auch sehr gerne das Patenschaftsprogramm der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte IGFM in Frankfurt.

Ich freue mich auf mein neues Amt!

Religionsfreiheit ist zentrales Menschenrecht

Eine meiner Hauptaufgaben sehe ich darin, für die weltweite Religionsfreiheit einzutreten. Denn in vielen Ländern der Welt werden Angehörige von Minderheitsreligionen zum Teil systematisch diskriminiert oder grausam verfolgt. Allzu oft sind das leider Christen, besonders in Ländern mit wachsendem Einfluss von Nationalisten oder Islamisten. Aber auch muslimische Minderheiten wie die Rohingya in Myanmar oder die Uiguren in China und viele andere sind in Gefahr. Auch den wachsenden Antisemitismus in Deutschland und weltweit müssen wir noch besser bekämpfen.

Deshalb haben wir die neue Ampel-Regierung per Antrag gestern aufgefordert, ihren Einsatz zu verstärken und das Amt des Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit – das wir in der letzten Legislaturperiode neu eingerichtet hatten – schnell wieder zu besetzen. Mein Fraktionskollege Markus Grübel hat in diesem Amt hervorragende Arbeit geleistet.

Fluchtursachen bekämpfen

Die Verletzung von elementaren Menschenrechten wie der Religions-, Presse- und Meinungsfreiheit ist neben Krieg, Gewalt und wirtschaftlicher Not auch eine der häufigsten Fluchtursachen weltweit. Ende 2020 waren laut UNHCR 82,4 Millionen Menschen auf der Flucht.

Niemand flieht freiwillig, niemand verlässt seine Heimat ohne wichtigen Grund. Ich will deshalb weiter intensiv dafür arbeiten, die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort so zu verbessern, dass sie frei und selbstbestimmt in ihrer Heimat leben können.

Dazu müssen wir vor allem mehr humanitäre Hilfe leisten, die Krisenprävention verbessern, Menschenrechtsverteidiger stärker unterstützten und die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter fördern.

Neue Innovationspartnerschaften auf Augenhöhe

Dazu gehört auch der Aufbau von Energie-, Technologie- und Innovationspartnerschaften mit Afrika, zum Beispiel im Bereich Wasserstoff. Damit schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Das schafft neue Jobs, Wachstum und mehr Stabilität in afrikanischen Ländern – und das hilft uns in Deutschland bei der Energiewende, beim Kampf gegen den Klimawandel und dabei, innovativ und wettbewerbsfähig zu bleiben.

Weiterer Einsatz für Forschung und Innovation

Der Einsatz für Forschung, Bildung und Innovation im Ausschuss für Forschung und Technologie bleibt deshalb neben den Menschenrechten der zweite große Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit. Damit stellen wir die entscheidenden Weichen für unsere Zukunft.