Menschenrechtsausschuss: Schlechte Rückkehrperspektiven für Jesiden:

Dass aktuell die Abschiebung der vom Völkermord betroffenen Jesidinnen und Jesiden in den Irak von zahlreichen Behörden forciert wird, haben wir im Menschenrechtsausschuss scharf kritisiert.

Unter meiner Sitzungsleitung haben wir Vertreter des Auswärtigen Amtes, des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und des Innenministeriums nach der aktuellen Lage in den Herkunftsgebieten im Nordirak und den Rückkehrperspektiven befragt.

Negatives Fazit

Auch wenn die Jesiden heute nicht mehr als Gruppe verfolgt werden, nachdem der IS weitgehend zurückgedrängt werden konnte: Die Jesiden werden weiter als Minderheit diskriminiert.

Und bis in ihrer alten, weitgehend zerstörten Heimat überhaupt wieder ein sicheres, menschenwürdiges Leben möglich ist, werden trotz aller Bemühungen besonders im Rahmen des Sindschar-Abkommens leider noch viele Jahre vergehen. Die Abschiebepraxis muss deshalb überprüft werden.

Als Sitzungsleiter wurde ich wie immer hervorragend unterstützt von Ausschuss-Sekretär Dr. Janß

Forschungsausschuss: Antisemitismus frühzeitig entgegenwirken – Lehrerausbidlung anpassen !

Im Forschungsausschuss haben wir mit Fachleuten darüber diskutiert, wie wir den Antisemitismus mit Hilfe von Schulen und Hochschulen besser bekämpfen und ihm vor allem frühzeitig entgegenwirken können.

Den Blick allein auf den sogenannten importierten Antisemitismus zu richten, wie es die AfD in unerträglicher Weise auch im Ausschuss wieder versucht hat, ist viel zu kurzsichtig.

Gefragt sind vor allem: mehr Antisemitismusforschung und eine antisemitismuskritische Ausbildung unserer Lehrkräfte, wie es uns die Uni Würzburg mit ihrem ZABUS-Projekt vormacht.

Auch die Vorschläge dazu in der neuen Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben NASAS müssen wir so schnell wie möglich mit Leben füllen.

Die Expert:innen Dr. Nicola Brauch/Ruhr-Uni Bochum – Shila Erlbaum/Zentralrat der Juden – Dr. Felix Klein/Antisemitismusbeauftragter der Ampel – Hanna Esther Veiler/Jüdische Studierenden-Union (vlnr)