Tiefgehende Analysen, gute Ideen und viele offene Fragen bei der Klausurtagung der hessischen Landesgruppe diese Woche in Berlin: Was sagen uns die Wahlergebnisse und die Wählerwanderung genau? Wie füllen wir die neue Rolle als Oppositionsfraktion aus? Was ist der richtige Weg aus der Corona-Krise?

Mit Bundeskanzleramtschef Dr. Helge Braun waren wir uns bei unserem Arbeitsessen im Kanzleramt einig: Die Ampel hat mit ihrem Gesetz zur Aufhebung der epidemischen Lage angesichts der eskalierenden Corona-Krise einen Fehlstart hingelegt. Sie haben das Gesetz zwar wegen der großen Kritik vor allem aus unseren Reihen nachgeschärft. Aber wenn sich die Corona-Lage weiter verschlimmert und vor allem die Intensivkapazitäten nicht mehr ausreichen sollten, sind damit wesentliche Maßnahmen zu Eindämmung der Pandemie nicht mehr möglich. Wir können deshalb vorerst nur hoffen, dass die Inzidenzen bundesweit nicht über 500 steigen!

Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und früherer Bundestagspräsident, wies in der hessischen Landesvertretung zu Recht auf das Problem hin, dass sich inzwischen rund 80% der Wählerinnen und Wähler vorstellen können, eine der vier Parteien rechts und links der Mitte zu wählen: CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne. Da bei diesen vier Parteien trotz aller Unterschiede vielfach doch auch eine inhaltliche Nähe bestehe, komme es letztlich besonders darauf an, wie sich eine Partei präsentiere. Die Zerstrittenheit der Union in den letzten Monaten hat hier leider kein gutes Bild abgegeben und uns sicher entscheidende Stimmen gekostet.

Mit meiner hessischen Familie in Berlin auf der Terrasse des Bundeskanzleramts …

… und vor der Ahnengalerie der Bundeskanzler