Wie können wir den Rohingya besser helfen?

Um diese Frage ging es im Ausschuss für Menschenrechte und bei einem Expertengespräch zur katastrophalen Lage der Rohingya in Myanmar und in Bangladesh.

Die Rohingya sind eine ethnische und überwiegend muslimisch geprägte Minderheit im Westen Myanmars. Sie haben keine Bürgerrechte und werden von der Regierung massiv bedroht. Sie sind die am stärksten verfolgte Minderheit der Welt, und die UN spricht sogar von „ethnischen Säuberungen“. Rund 700.000 Rohingya mussten deshalb schon ins Nachbarland Bangladesch fliehen, täglich werden es mehr. In den Flüchtlingslagern herrschen desaströse Zustände. Der Bedarf an humanitärer Hilfe beträgt allein für 2018 94 Mio. US-Dollar.

Eine schnelle Lösung der Rohingya-Krise ist leider nicht in Sicht. Ein UN-Blauhelmeinsatz ist gegen den Willen Myanmars nicht möglich. Die EU hat EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen ranghohe Militärs auf den Weg gebracht und will bestehende Exportbeschränkungen für Waffen und andere Güter verschärfen. Die Mitglieder des Ausschusses setzen sich ebenso wie die Bundesregierung für eine Verlängerung des UN-Waffenembargos gegenüber Myanmar ein.