Klausurtagung meiner AG Menschenrechte

Zum Thema: Indien – Menschenrechte in der größten Demokratie der Welt

Zu unserer Klausurtagung zur Menschenrechtslage in Indien am Montag hatten wir ausgewiesene Experten von renommierten Institutionen eingeladen. Besonders hat mich gefreut, dass Dr. Martin Kasper von der Stiftung Childaid Network aus Königstein (Foto) teilgenommen und von seinen Erfahrungen in Assam berichtet hat.

Problematisch in Indien trotz hohen Wirtschaftswachstums ist, dass

  • nur ein kleiner Teil der Unternehmen offiziell von der Statistik erfasst wird,
  • es eine hohe Arbeitslosigkeit gibt,
  • rund 500 Mio. Inder unter 18 Jahre alt und vielfach schlecht ausgebildet sind, weil das Bildungssystem schlecht funktioniert,
  • Frauen in der männerdominierten Gesellschaft meist nur eine untergeordnete Rolle spielen und vielfacher Gewalt ausgesetzt sind,
  • das Kastenwesen noch immer verbreitet ist,
  • Indien nur auf Platz 138 weltweit bei der Pressefreiheit

Dr. Kasper warnte außerdem davor, das sich in Assam ein Konflikt ähnlich wie bei den Rohingya in Myanmar anbahnen könnte, denn auf einen Schlag wurden in Assam rund 4 Mio. muslimischen Einwohnern die Staatsrechte aberkannt.

All das sind zum einen Wachstumshemmnisse. Zum anderen behindert das die Teilhabe der Menschen und die Entwicklung einer starken Zivilgesellschaft, in der auch die Einhaltung der Menschenrechte eine zentrale Rolle spielt.

  • Umso wichtiger sind z.B. Initiativen von Organisationen wie Childaid, die sich intensiv um die Bildung von Kindern in Indien kümmern.
  • Umso wichtiger ist es, dass weltweit gültige Regeln für nachhaltige Lieferketten eingeführt werden, um die Produktionsbedingungen auch in Indien zu verbessern.
  • Umso wichtiger ist es, dass wir an einem nachhaltigen Konfliktmanagement arbeiten, bei dem man sich wahrhaftig darum bemüht, auch andere Auffassungen zu verstehen und gelten zu lassen.

Gemeinsam mit den anderen Mitgliedern im Menschenrechtsausschuss setze ich mich weiter dafür ein, diese Ziele zu verwirklichen.