Mit voller Kraft gegen Corona und die Folgen

Der Kampf gegen die Corona-Epidemie und ihre Folgen hat derzeit absoluten Vorrang, denn es geht um viele Menschenleben und um die Existenz unserer Wirtschaft. Dieser Kampf bedeutet einen historischen Kraftakt für uns alle. Gemeinsam mit der Bundesregierung setzen wir gerade auch im Bundestag alle Kräfte dafür ein, um die Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich zu bewältigen.

Zum Glück zeigen die meisten Corona-Infizierten nur leichte mit mittelschwere Symptome und sind nach einigen Wochen wieder gesund. Aber in rund 15% der Fälle werden intensivmedizinische Maßnahmen notwendig. Und das stellt besonders unser Gesundheitswesen, die Krankenhäuser, Ärzte und Pflegekräfte, vor enorme Herausforderungen, wenn die Fallzahlen schnell steigen. Deshalb haben wir in den ersten Wochen alles getan, um die Ausbreitung des Virus so zu verlangsamen, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet wird.

Die gute Nachricht: Die harten Ausgangsbeschränkungen und Geschäftsschließungen hatten Erfolg. Die erste Corona-Welle scheint überstanden, deshalb kann nun der Lockdown nach und nach gelockert werden. Vorsicht ist weiter geboten, denn ein Wiederaufflackern der Infektionen wäre fatal für uns alle.

Milliardenschwere Hilfspakete

Um möglichst vielen betroffenen Betrieben und ihren Mitarbeitern durch die Krise den weitgehenden Lockdown zu helfen, haben wir schnell reagiert und schon Anfang März Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld und Steuerstundungen für Unternehmen auf den Weg gebracht und die KfW-Kredite ausgeweitet. Die milliardenschweren Hilfspakete von Ende März – finanziert mit neuen Schulden von 156 Mrd. Euro! – haben weitere Erleichterungen vor allem für Krankenhäuser, Unternehmen, Selbstständige, Familien und Mieter gebracht. Sukzessive haben wir nachgesteuert und vielen weiteren Betroffen geholfen, die von den ersten Maßnahmen noch nicht profitieren konnten.

Auch die Forschung für den Kampf gegen Corona haben wir massiv verstärkt. So helfen wir der internationalen Impfstoff-Allianz CEPI mit zusätzlich 140 Mio. Euro, vernetzen unsere Universitätskliniken mit 150 Mio. Euro noch enger und fördern die Suche nach Medikamenten mit 15 Mio. Euro. Wir haben alle Kräfte mobilisiert und investieren zusätzlich 750 Mio. Euro, um einen Corona-Impfstoff in Deutschland zu entwicklen und zu produzieren.

Eine Kurzübersicht zu den wichtigsten Hilfsmaßnahmen und mit Links zu den ständig aktualisierten Seiten der zuständigen Bundesministerien finden Sie im Faktencheck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das Land Hessen und viele hessische Kommunen haben eigene Hilfsmaßnahmen verabschiedet, die die Hilfen des Bundes gut ergänzen. Zusätzliche Hilfen stellt die EU bereit, besonders für mittelständische Unternehmen. Vertrauenswürdige Informationen Corona gibt es hier.

Wie geht es weiter?

Wir werden weiter sehr dynamisch reagieren und wo nötig nachsteuern. Um die Wirtschaft nach dem Lockdown so schnell wie möglich wieder anzukurbeln, arbeiten wir aktuell an einem breit angelegten Konjunkturpaket 2.0, das Deutschland wettbewerbsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen soll. Wir brauchen dabei langfristige Perspektiven, um Wachstum und Arbeitsplätze zu sichern, und keine Strohfeuer. Neben finanziellen Hilfen geht es ganz besonders auch um weniger Bürokratie, vereinfachte Planungsverfahren, schnellere Genehmigungen, bezahlbare Energiepreise, steuerliche Erleichterungen für mehr Liquidität, mehr Digitalisierung, technologieoffenes Denken und mehr Mut zu Innovationen, auch in der Verwaltung.

Die Krise können wir nur gemeinsam erfolgreich durchstehen. Dazu gehört, dass wir die europäische Zusammenarbeit beim Kampf gegen Corona verstärken. Ich begrüße den deutsch-französischen Vorschlag, nach dem die EU-Kommission über den gemeinsamen EU-Haushalt Schulden aufnehmen kann, um stark betroffenen Ländern wie Italien ausnahmsweise Zuschüsse zielgerichtet zur Überwindung der Corona-Krise zu gewähren – und zwar in enger Abstimmung mit allen nationalen Parlamenten und im Rahmen der geltenden Europäischen Verträge. Im Unterschied zu Corona-Bonds bestimmt hier die EU, wie die Gelder verwendet werden. Im Gegensatz zu Corona-Bonds haftet zudem jedes Land nur mit dem Anteil, der seinem Anteil am EU-Haushalt entspricht. Bei Deutschland sind das rund 25%. Und gerade für Deutschland ist es essentiell, dass unsere wichtigsten Handels-und Industriepartner im europäischen Binnenmarkt die Folgen der Corona-Pandemie so schnell wie möglich bewältigen.

Danke

Allen Menschen, die tagtäglich überall im Kampf gegen Corona und seine Folgen und für unsere Versorgung im Einsatz sind, sage ich an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!

 

Foto: Tobias Koch