Der Wettbewerb um den besten Weg in eine klimaneutrale und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft ist eröffnet. Ich bin überzeugt: die CDU hat dafür die besten Konzepte. Wir setzen dabei besonders auf unsere Stärken Hightech und Innovation, auf innovationsfreundliche Rahmenbedingungen und auf solide Finanzen ohne Steuererhöhungen oder neue Schulden.
Herzlichen Dank an die Macher des Hattersheimer Kuriers dafür, dass sie meinen Artikel dazu veröffentlicht haben!
Das Klima retten, Umweltkatastrophen wie an der Ahr verhindern, Energie sparen, Pandemien wie Corona schnell und sicher bewältigen, die alternde Gesellschaft zukunftsfähig machen, weltweit die Fluchtursachen bekämpfen – und gleichzeitig dafür sorgen, dass unsere Unternehmen nach Corona wieder durchstarten, zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen und Weltmarktkonkurrenten wie China in Schach halten! Ich werde oft gefragt, wie wir diese großen Herausforderungen der nächsten Jahre und Jahrzehnte erfolgreich meistern wollen und wie wir das alles bezahlen sollen. Die Antwort darauf kann nur heißen: Wir brauchen Innovationen und neuen Schwung – und zwar auf allen Ebenen. Genau das steht deshalb auch ganz klar im Mittelpunkt unseres Regierungsprogramms für ein modernes, dynamisches Deutschland.
Gemeinsam mit meiner Forschungs-AG im Bundestag habe ich mich dafür stark gemacht, dass wir dabei besonders auf neue Hightech-Lösungen wie grünen Wasserstoff für saubere Energie setzen, auf neue Energie- und Klimapartnerschaften mit Ländern in Afrika und weltweit, auf innovative Produkte und industrielle Verfahren wie Robotik, auf eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft, auf starke innovative Mittelständler und auf einen insgesamt starken Bildungs- und Forschungsstandort.
Die richtigen Strategien und viele Förderprojekte dafür haben wir schon auf den Weg gebracht – auch mit unserem 60 Milliarden-schweren Zukunftsprogramm für den Aufschwung nach Corona. Unsere Forschungsausgaben haben wir auf Rekordniveau gesteigert – und legen bis 2025 noch einmal ordentlich nach. Das Geld kommt auch bei uns in der Region an: In den letzten vier Jahren habe ich zahlreiche innovative Mittelständler und Startups im Wahlkreis besucht, die von der Forschungsförderung des Bundes profitieren und damit unseren Standort sichern. Wir werden den Gründergeist fördern und neue Ideen künftig noch schneller in die Märkte bringen.
Wir werden die Digitalisierung weiter forcieren, E-Health und digitale Energienetze ausbauen, digitale Geschäftsmodelle fördern und einen ganz besonderen Fokus auf neue digitale Bildungsplattformen setzen. Wir werden Datenschutz und Datensicherheit weiter großschreiben und gleichzeitig die enormen Möglichkeiten der heutigen Informationstechnologie noch besser für innovative Hightech- und KI-Lösungen zum Nutzen aller Menschen einsetzen – für ein besseres und gesünderes Leben, für gute Bildung, für modernes Arbeiten. Vielleicht werden neue digitale Durchbrüche bald auch aus Hattersheim kommen, wo Bürgermeister Schindling und die CDU vor Ort beherzt die Entwicklung für ein neues „Digital Valley“ vorantreiben – was auch meinen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus bei seinem Besuch im Juli sehr begeistert hat. Hattersheim als dynamisches Beispiel für den Digitalstandort Deutschland, das im Kleinen vormacht, was wir uns für ganz Deutschland auf die Fahnen geschrieben haben: „Lust auf Zukunft machen und den Staat modernisieren“.
Bei den technologischen Innovationen werden wir nicht stehenbleiben. Wir wollen alle Menschen mitnehmen und die Rahmenbedingungen für eine moderne, starke, klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt weiter verbessern. Dazu gehören wettbewerbsfähige Unternehmenssteuern, steuerliche Forschungszulagen, ein flächendeckend schnelles Internet, bezahlbare Energie für alle, weniger Bürokratie und eine schlanke, agile und digitale Verwaltung. Und egal, ob im Hightech- oder Pflegebereich: Um den rasant wachsenden Fachkräftebedarf für die Unternehmen trotz des demografischen Wandels zu sichern, müssen und werden wir auch die Einwanderung von qualifizierten Fachkräften aus dem Ausland weiter fördern. Dabei gilt: Es können nur die Menschen zu uns kommen, die wirklich gebraucht werden. Auch die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen kann weiter nur unter eng begrenzten und kontrollierbaren Voraussetzungen erfolgen. Nur so können wir die Menschen wirklich bei uns integrieren und stabile Verhältnisse garantieren.
Ich freue mich darauf, auch im nächsten Bundestag an diesen und weiteren wichtigen Zielen und Projekten mitzuarbeiten und bitte Sie dafür um Ihre Stimme für die CDU. Denn wir haben die richtigen Rezepte für die Zukunft – mit viel Kompetenz und ohne Steuererhöhungen oder neue Schulden!
Der Artikel erschien im Hattersheimer Kurier Nr. 67.
Ralph Brinkhaus, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bürgermeister Klaus Schindling, Staatsminister Axel Wintermeyer und Norbert Altenkamp
