Corona Spezial: „Das A und O ist es, die Kontakte zu reduzieren“

Regierungserklärung zu Corona-Schutzmaßnahmen

„Das A und O ist es, die Kontakte zu reduzieren“ –  sagte Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung zur Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen am Donnerstag. Das ist richtig und notwendig.

Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren.

Wenn wir es wirklich schaffen wollen, die Infektionszahlen, die Zahl der Intensivpatienten und die steigenden Todesfälle wieder zu senken, müssen wir uns alle daran halten. Und bei allen notwendigen Kontakten müssen wir weiter ganz konsequent die AHA+L Regeln beachten: Abstand – Händewaschen/Hygiene – Alltagsmaske + regelmäßiges Lüften.

Das wird funktionieren, auch wenn es uns noch viel Durchhaltekraft abfordert, wie das Beispiel Japan zeigt. Dass Japan bisher so gut durch die Corona-Krise gekommen ist und sehr niedrige Infektionszahlen hat, obwohl die Menschen dort viel enger zusammenleben, liegt zum großen Teil genau daran, dass sich hier wirklich alle sehr diszipliniert verhalten. So konnte Japan bisher auch auf einen harten Lockdown verzichten.

Und auch die Corona-Warn-App sollte sich jeder und jede herunterladen, damit man Infektionsketten schneller durchbrechen kann. Ich habe sie schon seit Monaten auf meinem Smartphone. Wer sie noch nicht hat: Hier geht’s zum Download.

Vielen Dank an alle, die sich an die Regeln halten, auch wenn Kontaktbeschränkungen für uns alle hart sind!

Das allein macht es auch möglich, dass die Kitas, Schulen und Geschäfte offen bleiben können.

Welche Schutzmaßnahmen genau zunächst bis zum 20. Dezember weitergelten, welche Verschärfungen es gibt, wie die neue Hotspot-Strategie aussieht, welche Ausnahmen für die Tage zwischen Weihnachten und Neujahr gelten, damit die Menschen im kleinen Kreis zusammenkommen können, und wie die Impfungen vorbereitet werden, lesen Sie hier im neuen Bund-Länder-Beschluss vom 25. November.

Corona-Hilfen weitergedacht

Sehr wichtig bei allen Einschränkungen: Wir lassen die Unternehmen, Einrichtungen und Soloselbständigen, die am härtesten von den Schutzmaßnahmen betroffen sind, nicht im Stich – und auch nicht die Studierenden.

Novemberhilfen auch im Dezember

Die November-Hilfen, die übrigens seit dem 25. November über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden können, werden auch im Dezember fortgesetzt. Veranschlagt sind für November insgesamt 15 Mrd. Euro, für Dezember voraussichtlich noch einmal knapp 17 Mrd. Euro. Einzelheiten für den Dezember werden noch festgelegt.

Überbrückungshilfe bis Mitte 2021

Für Wirtschaftsbereiche, die zwar offenbleiben, aber trotzdem auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen, wird der Bund im Rahmen der Überbrückungshilfe III die Hilfsmaßnahmen bis Mitte 2021 verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern. Das betrifft insbesondere den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, die Soloselbständigen sowie die Reisebranche.

Was brauchen Mittelständler noch?

Welche Hilfe der Mittelstand sonst noch braucht, um die Folgen der Corona-Pandemie und auch den anstehenden Strukturwandel zu bewältigen, haben wir am Mitwoch auf dem Mittelstandskongress unserer Fraktion mit Experten diskutiert. Wo ist passgenauere Unterstützung nötig? Wo kann man unnötige Bürokratie abschaffen? Wo kann man durch gezielte Anreize den Wandel weiter fördern und unterstützen? Einen Kurzbericht über unsere Veranstaltung finden sie hier, und das Video dazu hier.

Foto: Screenshot des youtube-Videos.

Zuschüsse für Studierende verlängert

Auch wer wegen Corona seinen Job zur Finanzierung des Studiums verloren hat und kein BAföG erhält, soll das Studium fortsetzen können. Deshalb gibt es ab November bis zum Ende des Wintersemesters wieder Zuschüsse im Rahmen der Überbrückunghilfe für Studierende. Die Antragstellung bei den Studierenden- und Studentenwerken wird weiter erleichtert. Der KfW-Studienkredit im Rahmen der Überbrückungshilfe ist für das ganze Jahr 2021 zinsfrei. Weitere Infos dazu gibt es hier.

Übersicht über alle Hilfsmaßnahmen

Und hier noch einmal die Übersicht über alle Corona-Hilfen und der Faktencheck dazu.