Rekordinvestitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur
Eine neue Rekordhöhe von 18,3 Mrd. Euro erreicht der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Möglich wird der Aufwuchs besonders durch zusätzliche Ausgaben für Künstliche Intelligenz KI. Von den geplanten 500 Mio. Euro bekommt das BMBF rund 155 Mio. Euro.
Für den Digitalpakt Schule werden zusätzlich 222 Mio. Euro in das Sondervermögen „Digitalfonds“ eingestellt. Damit können wir den Bedarf der Länder für 2020 abdecken.
Im Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums BMWi (insgesamt 9,2 Mrd. Euro) werden die Mittel für die Innovationsförderung ebenfalls weiter erhöht. So gibt es mehr Geld für innovative Mittelständler, für KI, für neue Digitalisierungstechnologien – und für die Weltraumprogramme, z.B. für den Test von optischen Satelliten. Das Europäische Erdbeobachtungssystem Copernicus bekommt zudem mehr Geld aus dem Verkehrsministerium: 594 Mio. Euro bis 2028.
Das ist gut, denn gerade Satellitendaten werden immer stärker zum Motor von neuen Technologien und Entwicklungen, die helfen, unser Leben auf der Erde zu verbessern.
Der Etat des Verkehrsministers wächst auf 31 Mrd. Euro. Mehr als die Hälfte davon (18,8 Mrd. Euro) ist für Investitionen eingeplant. Damit ist der BMVI-Etat der größte Investitionshaushalt des Bundes.
Das Geld soll u.a.
- für den Ausbau der Bundesstraßen und der Schienenwege verwendet werden (10,8 Mrd. bzw. 6,8 Mrd. Euro),
- die Bahnhöfe attraktiv und barrierefrei machen (plus 303 Mio. Euro in den nächsten Jahren),
- die Länder bei Investitionen in den Radverkehr unterstützen (Sonderprogramm „Stadt und Land“, 637 Mio. Euro in den nächsen Jahren).
- Die Digitalisierung weiter vorantreiben (2020: rund 1 Mrd. Euro).
