Wir sind solidarisch mit den mutigen Frauen im Iran im Kampf um ihre Freiheit

Eine Frage hat mich und meine Kolleginnen und Kollegen diese Woche nicht nur im Menschenrechtsausschuss besonders umgetrieben:

Wie können wir den mutigen iranischen Frauen helfen, die gegen den gewaltsamen Tod von Mahsa Amini protestieren, für mehr Freiheiten kämpfen und dabei ihr Leben riskieren, unsere Solidarität zeigen?

Gemeinsame Erklärung im Menschenrechtsausschuss zur Gewalt im Iran

Im Menschenrechtsausschuss haben wir als Unionsfraktion gemeinsam mit den Ampelfraktionen eine Erklärung zu den Protesten im Iran beschlossen und – ebenso wie schon in der letzten Woche meine Fraktion – betont:

Wir stehen fest an der Seite der iranischen Frauen. Wir solidarisieren uns mit der Zivilgesellschaft im Iran. Das Regime in Teheran muss die Härte der internationalen Gemeinschaft spüren. Die Bundesregierung muss alles unternehmen, um den mutigen Frauen im Iran politisch und auf diplomatischem Wege zu helfen. Wir begrüßen, dass Deutschland den Fall Amini und weitere Fälle, wie den von Hadis Najafi, vor den UN-Menschenrechtsrat bringen und gezielte EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen anzustoßen.

Auch der Bundestag verurteilt die Gewalt

Bei einer aktuellen Stunde haben wir das gewaltsame Vorgehen im Iran gegen regimekritische Demonstranten fraktionsübergreifend verurteilt und uns für Sanktionen der EU gegen den Iran eingesetzt. Meine Fraktionskollegin Annette Widmann-Mauz hat dazu diese Rede gehalten und klare Forderungen an die Ampel-Regierung für eine wirksame Außenpolitik zugunsten der Frauen im Iran gestellt.

Screenshot Parlaments-TV

Runder Tisch des DOSB: Menschenrechte im Sport stärker verankern!

Beim Runden Tisch des DOSB “Sport und Menschenrechte”, bei dem ich am Dienstag meine AG Menschenrechte vertreten habe, hat der DOSB sein Konzept vorgestellt, wie die Menschenrechte im Sport noch breiter und besser verankert werden sollen. So soll zum Beispiel ein Menschenrechtsbeirat eingesetzt werden.

Bei der Veranstaltung hat die Menschenrechtsanwältin, ehemalige Radsport-Präsidentin und frühere 800-Weltklasseläuferin Sylvia Schenk einen Impulsvortrag zum Thema gehalten.

Es ist gut, das die Menschenrechte im Sport immer stärker ins Zentrum der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit rücken und gestärkt werden sollen.

Den Handlungsbedarf hat auch die Anhörung im Menschenrechtsausschuss des Bundestages im Mai aufgezeigt. Wir bleiben hier gemeinsam mit dem Sportausschuss am Ball.