Menschenrechte


Anhörung zur Verfolgung religiöser Minderheiten in China
Im Menschenrechtsausschuss haben wir uns am Mittwoch mit der Religionsfreiheit und der menschenrechtlichen Lage religiöser Minderheiten in China beschäftigt. Unsere zahlreichen Fragen dazu haben die anwesenden Sachverständigen ausführlich beantwortet und zum Teil erschreckende Verhältnisse geschildert. ...
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Deutschland ist ein „großer Riese“ bei der humanitären Hilfe im Ausland!
Am 02.04. haben wir im Plenum über den >Vierjahresbericht der Bundesregierung zur deutschen humanitären Hilfe im Ausland 2014-2017 diskutiert. Angesichts der Vielzahl bewaffneter Konflikte und Naturkatastrophen weltweit hat Deutschland seine Hilfsleistungen für die internationale humanitäre Hilfe seit 2014 mehr als vervierfacht. Mit 2 Mrd. Euro im Jahr sind wir heute das zweitgrößte Geberland weltweit. Deutschland ist
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Wie wird die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland eingeschätzt?
Mittelaufwuchs beispielhaft – vor Ort könnte Deutschland noch besser agieren 19.3.: Am Tag zuvor hatte ich schon die Chance, mich intensiv mit den Mitarbeitern des CHA – Centre for Humanitarian Action auszutauschen, insbesondere zur Frage „Humanitäre Hilfe in der Krise – Deutschland nur ein kleiner Riese?“. ...
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NGO-Empfang
Auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg: Der traditionelle NGO-Empfang der AG Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion. Unser AG-Vorsitzender Michael Brand aus Fulda (Foto links) konnte rund 150 Vertreter von NGOs – also Nichtregierungsorganisationen – begrüßen, die sich für Menschenrechte weltweit einsetzen. Mit dabei war auch Markus Grübel, der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit (Foto rechts).
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Klausurtagung meiner AG Menschenrechte
Zum Thema: Indien – Menschenrechte in der größten Demokratie der Welt Zu unserer Klausurtagung zur Menschenrechtslage in Indien am Montag hatten wir ausgewiesene Experten von renommierten Institutionen eingeladen. Besonders hat mich gefreut, dass Dr. Martin Kasper von der Stiftung Childaid Network aus Königstein (Foto) teilgenommen und von seinen Erfahrungen in Assam berichtet hat. ...
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Deutschland in den Augen der Welt
Wie blicken andere Länder auf Deutschland? Was erwarten sie von uns? Das hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Entwicklung GIZ in Eschborn in einer Studie untersucht und die Ergebnisse gestern Abend in Berlin mit renommierten Experten diskutiert. ...
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Herausforderung Afghanistan
Bei dem gestrigen Expertengespräch auf Initiative des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit ging es um das über 25-jährige Engagement der Welthungerhilfe in Afghanistan. Dabei wurden zwar substanzielle Fortschritte erreicht, z.B. in der Schulbildung und bei der Lebenserwartung. Die Perspektiven für die Zukunft sind wegen der nach wie vor prekären Sicherheitslage jedoch schwierig. ...
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Herausforderung Venezuela
Mit einem Briefing zur desolaten Lage in Venezuela bin ich am Montag in die Sitzungswoche gestartet. Der UNHCR-Regionalkoordinator für Venezuela Jose Samaniego und der UNHCR-Beauftragte in Deutschland Dominik Bartsch (Foto) beschrieben den großen Handlungsbedarf: ...
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Menschenrechte weltweit und im digitalen Raum schützen
Bei unserer Menchenrechtsdebatte ging speziell um die letzen Jahresberichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte DIMR, um die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland und über um Anträge zum Thema „70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschen-rechte“. ...
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Anhörung zu bedrohten Minderheiten
In der Anhörung haben wir mit Wissenschaftlern und NGO-Vertretern über die Bedrohung ethnischer und religiöser Minderheiten weltweit diskutiert. Dabei ging es auch um verfolgte aramäische Christen in der Türkei, wo ihnen u.a. verboten ist, ihre Religion auszuüben und ihre Sprache zu sprechen. ...
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Delegationsreise nach Ägypten
Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte nach Ägypten 12.11. – 15.11.18 Meine erste Auslandsreise als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte hat mich nach Kairo geführt. Wir haben uns dort über die Situation christlicher und ethnischer Minderheiten informiert Ebenso hatten wir konkrete Fälle von inhaftierten Ägyptern im Gepäck, bei denen aus unserer Sicht Menschenrechtsverletzungen vorliegen, wie beim
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Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit
Die sogenannte ODA-Quote – d.h. der Anteil der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe am Bruttonationaleinkommen BNE – wird insgesamt stabilisiert. 2017 lag sie bei 0,66%. So steigt allein der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der fast vollständig auf die deutsche ODA-Quote anrechenbar ist, 2019 auf rund 9,7 Mrd. Euro –
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Haushalt 2018: Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe, Bekämpfung von Fluchtursachen
Der Etat des BMZ steigt auf 9,4 Mrd. Euro. Das stärkt die Grundlage für die Bekämpfung der strukturellen Fluchtursachen in den Krisengebieten, für die Unterstützung von Flüchtlingen und für die Stabilisierung der Aufnahmeregionen in der Nachbarschaft. Seit dem Beginn der Kanzlerschaft Angela Merkels wurden die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit damit mehr als verdoppelt. ...
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Rohingya-Antrag
Ausgehend von der Massenflucht von fast 700.000 Mitgliedern der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch fordern wir die Bundesregierung mit unserem Antrag auf, sich gegenüber der Regierung Myanmars für ein Ende der Menschenrechtsverletzungen einzusetzen, die Verbrechen aufzuarbeiten, die Lösungsansätze der Kofi Annan-Kommission (UN) umzusetzen, den Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen zu gewähren und die
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