Haushalt 2018: Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe, Bekämpfung von Fluchtursachen

Der Etat des BMZ steigt auf 9,4 Mrd. Euro. Das stärkt die Grundlage für die Bekämpfung der strukturellen Fluchtursachen in den Krisengebieten, für die Unterstützung von Flüchtlingen und für die Stabilisierung der Aufnahmeregionen in der Nachbarschaft. Seit dem Beginn der Kanzlerschaft Angela Merkels wurden die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit damit mehr als verdoppelt.

Regional konzentriert sich das deutsche Engagement vor allem:

  • auf den Nordirak, Syrien und seine Nachbarländer,
  • auf Nord- und Westafrika, das Horn von Afrika, den Südsudan und die Zentralafrikanische Republik mit ihren Nachbarn,
  • auf Afghanistan und Pakistan,
  • auf den Balkan als Herkunfts- und Transitregion von Flüchtlingen,
  • und auf die Ukraine mit ihren vielen Binnenvertriebenen.

Drei Sonderinitiativen des BMZ („Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren“, „Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost“ sowie „EINEWELT ohne Hunger“) und der Marschallplan mit Afrika haben erfolgreich neue Akzente gesetzt.

Zudem erhöht das Auswärtige Amt seine Ausgaben für die humanitäre Soforthilfe auf 1,8 Mrd. Euro.

BMZ und Auswärtiges Amt arbeiten darüber hinaus intensiv mit dem UN-Welternährungsprogramm WFP in Krisenregionen zusammen. In den vergangenen zehn Jahren war Deutschland fast ununterbrochen unter den zehn größten Geberländern des WFP.

Auch mit der Anhebung des Verteidigungsetats auf 38,5 Mrd. Euro bekennt sich die Bundesregierung zu ihren stabilitätsfördernden und humanitären Verpflichtungen in den Krisenregionen.