Plenum kompakt

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Religionsfreiheit: weltweit gefährdet - wichtiger Gradmesser für Menschenrechte, Demokratie, Nachhaltigkeit und Frieden!
Meine Kolleginnen und Kollegen der AG Menschenrechte gemeinsam mit den von uns eingeladenen Sachverständigen Dr. Richard Ottinger, Experte für internationalen Religionsdialog der Konrad-Adenauer-Stiftung, und Erzbischof Prof. Dr. Thomas Schirrmacher, Direktor des Internationalen Instituts für Religionsfreiheit und Ko-Präsident von Religions for Peace ...
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Fraktion: Wirtschaftswende jetzt – alle Fachkräftepotentiale heben – jüdisches Leben in Deutschland gemeinsam entschlossen schützen!
Die Ampel ging es diese Woche im Bundestag erst einmal ruhig an – zu ruhig, denn was tut sie für die stark schwächelnde Wirtschaft? Problem erkannt – zumindest von Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck – und dann? Und was sagt überhaupt der Kanzler dazu? Alles nicht so schlimm? Auf dem Treffen mit den Spitzenverbänden der
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Landesgruppe Hessen: Wichtige Impulse aus dem Europaparlament in Straßburg!
Perspektivwechsel: Wie sieht Europa von innen aus? Highlight: Meine parlamentarische Reise mit der Landesgruppe Hessen hat mich bereits vor zwei Wochen zum EU-Parlament in Straßburg geführt. Im Vorfeld der Europawahlen spielte besonders der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der sich auch gegen Europa richtet, eine wichtige Rolle bei unseren Gesprächen. ...
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Für Freiheit statt Angst: Chinesische Zwangsinternate in China schließen und Solidarität mit Tibet zeigen!
Beeindruckend: In meinen Gesprächen mit Menschenrechtsaktivisten und Organisationen aus verschiedenen Ländern hat mich diese Woche wieder sehr bewegt, wie mutig und engagiert sie sich gegen Menschenverletzungen einsetzen, auch wenn sie in ihren Heimatländern dafür bedroht und verfolgt werden. Der direkte Austausch mit Abgeordneten ist für sie ein wichtiges Signal der Unterstützung. ...
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Fraktion: Wir fordern: Ukraine konsequenter helfen - echte Zeitenwende in der Sicherheitspolitik - Wirtschaftswende jetzt!
Konsequenzen aus dem Tod von Alexej Nawalny ziehen: Taurus an die Ukraine liefern und echte Zeitenwende in der Sicherheitspolitik vollziehen: Mit emotionalen Worten haben wir in einer Aktuellen Stunde am Mittwoch das Engagement des russischen Regimekritikers Alexej Nawalny gewürdigt und um ihn getrauert. Seine Stimme wird auch nach seinem Tod nicht verstummen. Für seinen Tod
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Fraktion: Landwirte unterstützen - TAURUS an die Ukraine liefern - deutscher Pass erst nach Integration - Anreize für illegale Migration senken !
Landwirte und ländliche Räume unterstützen, nicht ruinieren: In Berlin ging die erste Sitzungswoche des Jahres gleich turbulent los: Die Hauptstadt war rund um das Brandenburger Tor und den Bundestag blockiert von Landwirten auf Treckern und LKW-Fahrern, die gegen die desolate Haushaltspolitik der Ampel protestiert haben. ...
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Fraktion: Folgen des BVG-Urteils zur Schuldenbremse – Asylbewerberleistungen senken – Strafen gegen Antisemitismus verschärfen!
Verfassungsgericht rettet Schuldenbremse: Die Nachricht der Woche war für mich und meine Fraktion die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse. Letztes Jahr hatte die Ampelkoalition 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen, die in der Corona-Pandemie nicht abgerufen wurden, in den “Klima- und Transformationsfonds KTF” (früher Energie- und Klimafonds) zur späteren Verwendung geschoben. Es war wichtig, dass das
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Meine Themen und Termine: Wissenschaft verbindet - humanitäre Krise in Gaza - strategische Partnerschaft mit Indochina - Bundestagsaktion gegen sexuelle Gewalt an Kindern!
Wissenschaft verbindet – und schafft nachhaltige Lösungen: Mein Lichtblick in dieser Woche war der parlamentarische Abend „SUSTAINABILITY“ mit gestandenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der fünf großen deutschen mathematisch-naturwissenschaftlichen Gesellschaften – darunter Prof. Dr. Volker Müller von der Goethe-Uni Frankfurt und Prof. Dr. Ingo Sass vom Geoforschungszentrum Potsdam, gleichzeitig Leiter des Fachbereichs Geothermie an der TU Darmstadt.
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Meine Gremien: Wie bekämpfen wir den Hunger weltweit? – Was brauchen Sprung-Innovationen zum Durchstarten?
Anhörung im Menschenrechtsausschuss: Mehr Geld, Innovationen und politischen Willen zur Bekämpfung des Hungers! Im Menschenrechtsausschuss haben wir mit Expertinnen und Experten darüber diskutiert, wie wir bis 2030 den Hunger und die Wasserkrise weltweit effektiv bekämpfen können. Aktuell hungern 735 Millionen Menschen, über drei Milliarden Menschen haben keine Möglichkeit, sich gesund zu ernähren: Eine große Herausforderung
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Fraktion: Kein Antisemitismus auf unseren Straßen – „Nie wieder“ ist Jetzt – Sieg über die Hamas auch für unsere Freiheit wichtig!
In unserer Aktuellen Stunde „Verherrlichung von Terror in Deutschland unterbinden – Antisemitismus entschieden bekämpfen“ am Mittwoch haben alle Fraktionen die unerträglichen Jubelszenen für die Hamas auf unseren Straßen, die Häme gegenüber den israelischen Opfern und die erschreckenden Angriffe gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland aufs Schärfste verurteilt. ...
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Forschungsausschuss: Nobelpreise zeigen erneut: Deutsche Forschung ist Weltspitze - schnellerer Wissenstransfer notwendig - DDR-Forschung besser fördern!
Nobelpreis für Max-Plack-Forscher – Gratulation an Max-Planck-Präsident Cramer: Deutsche Forschung ist Weltspitze – das zeigt auch in diesem Jahr wieder die Vergabe der Nobelpreise an zwei Forscher, die an deutschen Instituten ihren Durchbruch hatten. Der Physik-Nobelpreis ging an den Ungarn Ferenc Krausz, der am Max-Planck-Institut für Quantenoptik bei München forscht. Der Medizin-Nobelpreis ging an die
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Fraktion: Zeitenwende sieht anders aus - Wachstum richtig schaffen - Heizungsmurks geht weiter!
Wachstum schafft man anders! Zwei Jahre Ampelregierung haben gereicht, um Deutschland wieder zum kranken Mann Europas zu machen. Das Gespenst der Deindustrialisierung steht im Raum, wesentlich getrieben von den hohen Energiepreisen und den vielen Verunsicherungen, an denen Ampel aktuell die Hauptschuld trägt. Rezepte zur Lösung des Problems hat sie jedoch nicht – die ständige Streiterei
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