Highlights

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Landesgruppe Hessen: Wichtige Impulse aus dem Europaparlament in Straßburg!
Perspektivwechsel: Wie sieht Europa von innen aus? Highlight: Meine parlamentarische Reise mit der Landesgruppe Hessen hat mich bereits vor zwei Wochen zum EU-Parlament in Straßburg geführt. Im Vorfeld der Europawahlen spielte besonders der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der sich auch gegen Europa richtet, eine wichtige Rolle bei unseren Gesprächen. ...
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Gespräch: Land- und Bürgerrechte für die Tamilen im Hochland von Ceylon – vergessene Krisen im Blick behalten!
Wer Sri Lanka nur als schönes Urlaubsziel und Lieferant von gutem Ceylon-Tee vor Augen hat, sieht leider nur die halbe Wahrheit. Am Dienstag berichtete mir Mohana Dharshany Selliah als Vertreterin der indisch-stämmigen Hochland-Tamilen – nicht zu verwechseln mit den Sri-Lanka-Tamilen -, eindringlich über die große Benachteiligung und absolute Rechtlosigkeit, unter denen diese Volksgruppe in dem
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Gründung des Parlamentskreises Uiguren – für die Menschenrechte in Xinjiang – für die einzigartige uigurische Kultur!
Die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden des Parlamentskreises Uiguren: Peter Heydt/FDP (2.v.r.), Boris Mijatović/Die Grünen), Derya Türk-Nachbaur/SPD, außerdem Ulrich Lechte/FDP, Stephan Seiter/FDP –neben Peter Heydt: Dolkun Isa, Präsident des Weltkongresses der Uiguren WUC und Haiyuer Kuerban, Leiter des WUC-Büros Berlin – ich habe meinen AG-Vorsitzenden Michael Brand vertreten ...
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Menschenrechte im Fokus: Gespräch mit Ministerin Nancy Faeser – schwierige Lage in Tunesien – Ausschuss-Reise nach Osteuropa !
Im Menschenrechtsausschuss hat sich nach monatelanger Verzögerung endlich Bundesinnenministerin Nancy Faeser unseren Fragen gestellt und zuvor berichtet, dass das neue Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen aus Afghanistan bald wieder aufgenommen wird. Die Aufnahmeverfahren waren Ende März vorübergehend gestoppt worden, um Sicherheitsprobleme auszuräumen. ...
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175 Jahre Nationalversammlung in der Paulskirche: Großartiger Festakt in Kelkheim mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas - Freiherren von Gagern als Wegbereiter der Demokratie !
Keimzelle der deutschen Demokratie in Hornau: Was wenige in Deutschland wissen: Die Freiherren von Gagern aus Kelkheim-Hornau haben eine große Rolle bei der deutschen Revolution 1848 gespielt und fungierten als Geburtshelfer der deutschen Demokratie. Sie stellten mit Heinrich von Gagern sogar den Präsidenten der ersten frei gewählten deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche vor 175
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Besuch beim weltweit ersten Wasserstoff-Hybridkraftwerk von ENERTRAG !
Diese Sitzungswoche fing für mich etwas anders an als üblich – und das gleich mit einem Highlight: Gemeinsam mit Fraktionskollegen und Kolleginnen habe ich mich am Montag bei dem Energieunternehmen ENERTRAG in der Uckermark über das weltweit erste Wasserstoff-Hybridkraftwerk in Prenzlau informiert, das grünen Wasserstoff durch Elektrolyse aus Windstrom erzeugt. ...
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Mein Menschenrechtsausschuss fordert Freilassung der Menschenrechtsverteidigerin Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı in der Türkei !
Menschenrechtsverteidigerin Professor Fıncancı in Gefahr ! Das hat mich persönlich sehr getroffen: Noch in der letzten Sitzungswoche, am 20. Oktober, habe ich ein Ausschuss-Gespräch mit Frau Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı – renommierte Rechtsmedizinerin und Präsidentin der türkischen Ärztekammer – geleitet und sie als engagierte Kämpferin für die Menschenrechte und für die Opfer von Folter
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Vielfältig und sehr engagiert: Unterwegs im Bundestag mit Yannik Hörler aus Hofheim und Daniel Blasek aus Hanau !
In dieser spannenden und abwechslungsreichen Woche haben mich Yannik Hörler – Jurastudent 1. Semester aus Hofheim – und Daniel Blasek – erfolgreicher Steuerberater aus Hanau – zu meinen Arbeitstreffen und Diskussionen im Bundestag begleitet: Zwei engagierte junge Herren, mit denen ich mich sehr gerne ausgetauscht habe – und die jetzt die parlamentarische Arbeit mit etwas
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„Ich spüre die Brände in meinem Herzen“ - Alessandra Korap Munduruku kämpft gegen die Zerstörung ihrer Heimat am Amazonas !
Wiedersehen nach drei Jahren Vor drei Jahren habe ich sie schon einmal getroffen auf ihrer Mission zur Rettung ihrer Heimat am Amazonas: Alessandra Korap Silva Munduruku – inzwischen Vizepräsidentin der Föderation der indigenen Völker des Bundesstaates Pará FEPIPA und offizielle Vertreterin der Vereinigung der indigenen Frauen von Munduruku. ...
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Meine Rede zur Frage: Wie machen wir unseren Biotech-und Pharmastandort fit für Zukunft?
Auf den Erfolgen auszuruhen wäre fatal In der heutigen Debatte zum Biotech- und Pharmastandort Deutschland haben wir als Unionsfraktion klargestellt: Damit wir auch künftig beim globalen Innovationswettlauf ganz vorne mit dabei bleiben können, damit Wachstum und Arbeitsplätze sichern können, dürfen wir uns nicht auf unseren Erfolgen ausruhen. Denn die Konkurrenz vor allem aus den USA
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Nachgefragt: Wie geht es dem unschuldig inhaftierten Viktar Pantsialeyeu in Belarus, dessen Patenschaft ich übernommen habe?
Ein Schicksal, das bei uns undenkbar wäre: Unschuldig verhaftet Viktar Pantsialeyeu aus Brest ist ein sympathischer junger Mann von 28 Jahren, der in seiner Freizeit gerne Autos repariert, politisch nicht aktiv ist und einfach nur eine gute Zukunft für seine Familie und sein Land will. Im August 2020 protestiert er deshalb zusammen mit vielen Landsleuten
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Klausurtagung meiner AG Menschenrechte: Was setzen wir autokratischen Systemen und Zwangsprostitution entgegen?
Geflüchtete Frauen und Jugendliche aus der Ukraine schützen In meiner AG Menschenrechte hat uns besonders die Frage bewegt: Wie können wir verhindern, dass geflüchtete ukrainische Frauen und Jugendliche nach ihren traumatischen Kriegserlebnissen direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland von Menschenhändlern, Zuhältern, aber auch anderen Männern abgefangen, ausgebeutet und erneut zu Opfern gemacht werden? Das ist
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UN-Welternährungsprogramm hilft gegen Fluchtursachen!
Sehr überzeugend, sehr informativ, sehr kompetent: Ein besonderes Highlight war für mich die Diskussion mit dem Exekutivdirektor des UN-Welternährungsprogamms WFP David Beasley im Ausschuss für Menschenrechte am Mittwoch. Auch deshalb, weil ich jetzt der neue Berichterstatter meiner AG Menschenrechte für das Thema Humanitäre Hilfe bin. ...
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Corona-Impfpflicht - Ja oder Nein?
Fragen über Fragen zur Impfpflicht in auch in unseren Fraktionssitzungen: Brauchen wir eine allgemeine Corona-Impfpflicht, um immer wiederkehrende Corona-Wellen mit harten Einschränkungen zu verhindern? Welche Herausforderungen wären damit verbunden? Wie könnte man sie umsetzen und kontrollieren? Brauchen wir dazu ein Impfregister? Wäre eine Impfpflicht aus ethischen Gründen überhaupt vertretbar? Was genau plant die Ampel-Regierung? ...
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