Highlights
Fraktionskongress: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Wie steht es um die Umsetzung weltweit?
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Highlight der Woche war für mich der Menschenrechts-Kongress meiner Fraktion am Mittwoch zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember und zum doppelten Jubiläum der Humanität in diesem Jahr: ...
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Gespräch: Land- und Bürgerrechte für die Tamilen im Hochland von Ceylon – vergessene Krisen im Blick behalten!
Wer Sri Lanka nur als schönes Urlaubsziel und Lieferant von gutem Ceylon-Tee vor Augen hat, sieht leider nur die halbe Wahrheit. Am Dienstag berichtete mir Mohana Dharshany Selliah als Vertreterin der indisch-stämmigen Hochland-Tamilen – nicht zu verwechseln mit den Sri-Lanka-Tamilen -, eindringlich über die große Benachteiligung und absolute Rechtlosigkeit, unter denen diese Volksgruppe in dem
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Treffen mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis in Berlin!
Das Treffen hat uns allen Spaß gemacht, wie man sieht… Mein Highlight der Woche war die Diskussion mit rund 50 Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis, die ich mit dem Bundespressamt nach Berlin eingeladen hatte – darunter viele Ehrenamtliche, die sich im Main-Taunus-Kreis engagieren. ...
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Tolle Diskussionen mit über 100 Schülerinnen und Schülern der Weingartenschule Kriftel!
Dass Bildung in Deutschland allen Unkenrufen zum Trotz auch gut funktionieren kann: Das haben mir diese Woche über 100 tolle Schülerinnen und Schüler aus vier verschiedenen Klassen der Weingartenschule Kriftel bewiesen, die mich im Bundestag besucht haben. ...
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Gute Zukunft nur mit Forschung und Innovation - eine Wellenlänge mit Friedrich Merz in der Forschungs-AG!
Fraktionschef Friedrich Merz und unser AG-Vorsitzender Thomas Jarzombek liegen bei der Innovationspolitik auf einer Wellenlänge; Foto: CDU/CSU-Fraktion/Michael Wittig ...
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Spannende Anhörung zu unserem Fusions-Antrag: Unsere Strategie für eine „heiße“ Technik - Kernfusion als Gamechanger für die Energie der Zukunft?!
Unendlich viel saubere Energie durch Kernfusion herstellen, wie die Sonne es vormacht, und die wir bei unserem ständig wachsenden Energiehunger nur zu gut gebrauchen können? ...
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Wichtige Debatte zum Todestag von Jina Mahsa Amini – die mutigen Frauen und Männer im Iran aktiv unterstützen – Iranpolitik ändern!
Frau, Leben, Freiheit – Jin, Jiyan, Azadi! Im Bundestag haben wir am Mittwoch an den Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini erinnert, die am 16. September 2022 nach ihrer Festnahme und Schlägen durch die iranische Sittenpolizei starb – sie hatte ihr Kopftuch falsch getragen. ...
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Gründung des Parlamentskreises Uiguren – für die Menschenrechte in Xinjiang – für die einzigartige uigurische Kultur!
Die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden des Parlamentskreises Uiguren: Peter Heydt/FDP (2.v.r.), Boris Mijatović/Die Grünen), Derya Türk-Nachbaur/SPD, außerdem Ulrich Lechte/FDP, Stephan Seiter/FDP –neben Peter Heydt: Dolkun Isa, Präsident des Weltkongresses der Uiguren WUC und Haiyuer Kuerban, Leiter des WUC-Büros Berlin – ich habe meinen AG-Vorsitzenden Michael Brand vertreten ...
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Abschied von meiner IPS-Stipendiatin Samar Abdallah – mit einer Wahlkreistour!
Diese Woche musste ich mich leider von meiner IPS-Stipendiatin Samar Abdallah verabschieden, denn ihr Praktikum ist zu Ende. Ein letztes Highlight war ihr Besuch in meinem Wahlkreis, wo sie auch beim Valentinstreffen der CDU Kelkheim mit dabei war. ...
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Menschenrechte im Fokus: Gespräch mit Ministerin Nancy Faeser – schwierige Lage in Tunesien – Ausschuss-Reise nach Osteuropa !
Im Menschenrechtsausschuss hat sich nach monatelanger Verzögerung endlich Bundesinnenministerin Nancy Faeser unseren Fragen gestellt und zuvor berichtet, dass das neue Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen aus Afghanistan bald wieder aufgenommen wird. Die Aufnahmeverfahren waren Ende März vorübergehend gestoppt worden, um Sicherheitsprobleme auszuräumen. ...
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Spannende Klausurtagung meiner Forschungs-AG in Adlershof - Einblicke in BESSY II!
Strategische Oppositionsarbeit ist auch in Sachen Bildung und Forschung angesagt, denn die Ampel hat auch hier noch kein wichtiges Projekt wesentlich vorangebracht – als Stichworte nenne ich hier nur das Startchancen-Programm, den Digitalpakt 2, die große BAföG-Reform, neue Züchtungstechnologien oder die Agentur für Sprunginnovationen. ...
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Menschenrechte weltweit unter Druck – Gespräche mit den Massai, ukrainischen Abgeordneten und LGBTIQ-Expert:innen !
In dieser Woche habe ich die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses zweimal bei der Sitzungsleitung vertreten und weitere sehr interessante, aber auch schwierige Ausschussgespräche geführt. Dabei ging es besonders um folgende Themen: ...
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175 Jahre Nationalversammlung in der Paulskirche: Großartiger Festakt in Kelkheim mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas - Freiherren von Gagern als Wegbereiter der Demokratie !
Keimzelle der deutschen Demokratie in Hornau: Was wenige in Deutschland wissen: Die Freiherren von Gagern aus Kelkheim-Hornau haben eine große Rolle bei der deutschen Revolution 1848 gespielt und fungierten als Geburtshelfer der deutschen Demokratie. Sie stellten mit Heinrich von Gagern sogar den Präsidenten der ersten frei gewählten deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche vor 175
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Spannendes Expertengespräch zu Chat-GPT: Chancen schnell nutzen – Risiken vermeiden – aber wie ?
Chancen oder Risiken? Seit einigen Monaten ist ChatGPT in aller Munde und verspricht ungeahnte neue Möglichkeiten: Hausaufgaben, Diplomarbeiten, Artikel, Vorträge oder gar Gedichte schreiben lassen, lästige Routinearbeiten abgeben, medizinische Auskünfte erhalten, schnelle Übersetzungen und Vokabeltraining mit dem Chatbot … ...
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Herzlich willkommen: Meine neue IPS-Stipendiatin Samar Abdallah aus Ägypten stellt sich vor !
Jetzt wird’s ernst: Nach unserem ersten Kennenlernen auf dem IPS-Empfang am 16. März hat meine neue IPS-Stipendiatin Samar Abdallah jetzt ihr Praktikum in meinem Bundestagsbüro begonnen und wird mich bis Anfang Juli bei meiner Arbeit unterstützen. ...
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Royaler Glanz im Bundestag - King Charles III. ist ein echter Freund Deutschlands !
Royaler Glanz im Bundestag: Das war schon eine ganz besondere Atmosphäre, als King Charles III. gestern zu uns gesprochen hat – mit der ihm eigenen Eleganz, der Ausstrahlung eines echten Gentleman und gepaart mit einer Prise britischen Humors. ...
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Besuch beim weltweit ersten Wasserstoff-Hybridkraftwerk von ENERTRAG !
Diese Sitzungswoche fing für mich etwas anders an als üblich – und das gleich mit einem Highlight: Gemeinsam mit Fraktionskollegen und Kolleginnen habe ich mich am Montag bei dem Energieunternehmen ENERTRAG in der Uckermark über das weltweit erste Wasserstoff-Hybridkraftwerk in Prenzlau informiert, das grünen Wasserstoff durch Elektrolyse aus Windstrom erzeugt. ...
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Beeindruckend: Fraktionsgespräch mit der Journalistin Katrin Eigendorf zum Ukrainekrieg !
Ein Jahr Zeitenwende! Der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat die ganze Welt auf den Kopf gestellt und der ukrainischen Bevölkerung entsetzliches Leid zugefügt. Die Kriegsverbrechen des russischen Militärs im Land sind unbeschreiblich. ...
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Am 12. Februar ist Red Hand Day – Kinder sind keine Soldaten !
Stopp! Mit meiner Roten Hand setze ich auch dieses Jahr wieder ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten in Krisengebieten – gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen und der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. ...
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Vom Payer zum Player - Die deutsche humanitäre Hilfe im Wandel !
Wie die deutsche humanitäre Hilfe in den immer zahlreicher werdenden Krisenregionen weiter verbessert werden kann – darüber haben wir in einer sehr aufschlussreichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses mit Experten und Expertinnen diskutiert. ...
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Faszinierend: „Unsere“ ESA-Astronautin Dr. Amelie Schönenwald freut sich auf das Wissenschaftsjahr 2023 „Unser Universum“ !
Das Gespräch mit der ersten deutschen ESA-Astronautin Dr. Amelie Schönenwald im Forschungsausschuss war mein Highlight der Woche. Sie hat uns mit ihrer Begeisterung für das All, für die Forschung im Weltraum und über den Weltraum regelrecht angesteckt. Denn sie brennt regelrecht dafür, und das schon seit ihrer Kindheit. ...
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Zwei Reden - zwei Themen: Wo hilft der Bund bei der Integration ukrainischer Schulkinder ? - Warum kein Energie-Härtefallfonds für Hochschulen ?
Mein persönliches Highlight: Am Mittwochabend habe ich gleich zwei Reden für meine Forschungs-AG gehalten: Los ging es mit meiner Rede zu TOP 5: Härtefallfonds für Hochschulen: ...
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Expertengespräch: Wie sichern wir den Fachkräftenachwuchs für technische Berufe ?
Mein persönliches Highlight der Woche: Im Expertengespräch des Forschungsausschusses habe ich als Berichterstatter meiner Fraktion die Sachverständigen dazu befragt, wie wir am besten und schnellsten den Fachkräftenachwuchs für die Schlüsseltechnologien in den Bereichen Digitalisierung, Energieversorgung oder Klimaschutz sichern können. ...
WeiterlesenTreffen mit Oppositionspolitiker Tundu Lissu aus Tansania - meinem Schützling im Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“!
Mein persönliches Highlight diese Woche: Ich habe den Oppositionspolitiker Tindu Lissu aus Tansania kennengelernt, für den ich kürzlich die Patenschaft im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen habe. Er lebt im Exil, denn die politische Lage in Tansania ist seit Jahren überaus kritisch. ...
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Mein Menschenrechtsausschuss fordert Freilassung der Menschenrechtsverteidigerin Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı in der Türkei !
Menschenrechtsverteidigerin Professor Fıncancı in Gefahr ! Das hat mich persönlich sehr getroffen: Noch in der letzten Sitzungswoche, am 20. Oktober, habe ich ein Ausschuss-Gespräch mit Frau Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı – renommierte Rechtsmedizinerin und Präsidentin der türkischen Ärztekammer – geleitet und sie als engagierte Kämpferin für die Menschenrechte und für die Opfer von Folter
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Opposition wirkt: Energiegipfel und Notfallfonds für die Wissenschaft zum TOP-Thema machen - die Ampel muss JETZT handeln !
Forschungsstandort in Gefahr Wir haben in Deutschland eines der leistungsstärksten Wissenschaftssysteme der Welt, und das kann wahre Wunder vollbringen – denken wir nur an die Corona-Impfstoffe. ...
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Vielfältig und sehr engagiert: Unterwegs im Bundestag mit Yannik Hörler aus Hofheim und Daniel Blasek aus Hanau !
In dieser spannenden und abwechslungsreichen Woche haben mich Yannik Hörler – Jurastudent 1. Semester aus Hofheim – und Daniel Blasek – erfolgreicher Steuerberater aus Hanau – zu meinen Arbeitstreffen und Diskussionen im Bundestag begleitet: Zwei engagierte junge Herren, mit denen ich mich sehr gerne ausgetauscht habe – und die jetzt die parlamentarische Arbeit mit etwas
WeiterlesenHelmut Kohl hat uns alle geprägt - Erinnerungen bei der Eröffnung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung !
Die Eröffnungsveranstaltung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung im Französischen Dom am Dienstag, die ich gemeinsam mit vielen Fraktionskolleginnen und Kollegen besucht habe, war eindeutig mein Highlight der Woche. ...
WeiterlesenHerzliches Danke beim traditionellen NGO-Empfang unserer Fraktion - Hunger weltweit bekämpfen - Mittelkürzungen zurücknehmen !
Unsere politische Arbeit für die Menschenrechte wäre nicht möglich ohne die zahlreichen Nichtregierungsorganisationen, die weltweit tätig sind, um Menschen in Not zu helfen. ...
Weiterlesen„Ich spüre die Brände in meinem Herzen“ - Alessandra Korap Munduruku kämpft gegen die Zerstörung ihrer Heimat am Amazonas !
Wiedersehen nach drei Jahren Vor drei Jahren habe ich sie schon einmal getroffen auf ihrer Mission zur Rettung ihrer Heimat am Amazonas: Alessandra Korap Silva Munduruku – inzwischen Vizepräsidentin der Föderation der indigenen Völker des Bundesstaates Pará FEPIPA und offizielle Vertreterin der Vereinigung der indigenen Frauen von Munduruku. ...
WeiterlesenMeine Rede zur Frage: Wie machen wir unseren Biotech-und Pharmastandort fit für Zukunft?
Auf den Erfolgen auszuruhen wäre fatal In der heutigen Debatte zum Biotech- und Pharmastandort Deutschland haben wir als Unionsfraktion klargestellt: Damit wir auch künftig beim globalen Innovationswettlauf ganz vorne mit dabei bleiben können, damit Wachstum und Arbeitsplätze sichern können, dürfen wir uns nicht auf unseren Erfolgen ausruhen. Denn die Konkurrenz vor allem aus den USA
WeiterlesenEmotional aufwühlend: Meine erste Sitzungsleitung bei der Anhörung zum Völkermord an den Jesiden im Menschenrechtsausschuss
Montag, Anhörung Menschenrechtsausschuss zum Thema „Völkermord an den Jesiden“: Als Stv. Ausschussvorsitzender des Menschenrechtsausschusses habe ich zum ersten Mal die Vorsitzende Renata Alt bei der Sitzungsleitung vertreten – und das gleich bei einem emotional so aufwühlenden Thema. ...
WeiterlesenEmotional, würdevoll, feierlich: Die Verabschiedung von Ministerpräsident Volker Bouffier in Wiesbaden!
Ein ganz besonderes Ereignis war für mich die würdige und bewegende Verabschiedung unseres hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier im Schloss Biebrich in Wiesbaden mit über 600 Gästen am Montagabend. ...
WeiterlesenIch fordere: Echte Impulse für die Bildungsintegration von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine - keine Nebelkerzen!
Nebelkerze oder mehr? In meiner Bundestagsrede am Mittwoch habe ich viele Schwachstellen im Antrag der Ampel “Unterstützung in Bildung und Forschung für Geflüchtete aus der Ukraine” aufgedeckt. ...
WeiterlesenUnsere neue Jugendbotschafterin in den USA: Ellaine Feuerbach aus Kriftel !
Ich freue mich sehr, dass ich nach zwei Corona-Jahren wieder eine Stipendiatin aus meinem Wahlkreis für das Schüleraustauschprogramm des Bundestages und des Amerikanischen Kongresses benennen konnte. Ellaine Feuerbach hat mich bei unseren Gesprächen sehr beindruckt: ...
WeiterlesenGespräche mit engagierten Oppositionellen und Anwältinnen für Demokratie und Menschenrechte aus Uganda, Tunesien und Togo
Wie können wir die demokratischen Kräfte, die Zivilgesellschaft und die Rechtsstaatlichkeit in Afrika weiter stärken? Darüber habe ich diese Woche mit politischen Delegationen aus Uganda, Tunesien und Togo gesprochen – aus Ländern, die bei dieser Frage aktuell vor großen Herausforderungen stehen. ...
WeiterlesenNeue Einblicke - für mich und meine IPS-Stipendiatin Lusine Vardanyan aus Armenien!
Griechenland, Rumänien, Marokko und jetzt Armenien: Meine IPS-Stipendiaten erweitern meinen Blick auf die Welt. Auch für meine diesjährige Stipendiatin Lusine Vardanyan aus Armenien bringt das fünfmonatige Stipendium des Bundestages viele neue Einblicke, die sie sicher nicht nur in ihrem Studium und ihrer Karriereplanung voranbringen werden. ...
WeiterlesenNachgefragt: Wie geht es dem unschuldig inhaftierten Viktar Pantsialeyeu in Belarus, dessen Patenschaft ich übernommen habe?
Ein Schicksal, das bei uns undenkbar wäre: Unschuldig verhaftet Viktar Pantsialeyeu aus Brest ist ein sympathischer junger Mann von 28 Jahren, der in seiner Freizeit gerne Autos repariert, politisch nicht aktiv ist und einfach nur eine gute Zukunft für seine Familie und sein Land will. Im August 2020 protestiert er deshalb zusammen mit vielen Landsleuten
WeiterlesenKlausurtagung meiner AG Menschenrechte: Was setzen wir autokratischen Systemen und Zwangsprostitution entgegen?
Geflüchtete Frauen und Jugendliche aus der Ukraine schützen In meiner AG Menschenrechte hat uns besonders die Frage bewegt: Wie können wir verhindern, dass geflüchtete ukrainische Frauen und Jugendliche nach ihren traumatischen Kriegserlebnissen direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland von Menschenhändlern, Zuhältern, aber auch anderen Männern abgefangen, ausgebeutet und erneut zu Opfern gemacht werden? Das ist
WeiterlesenKlare Zuständigkeiten - klare Kompetenzen in der Lehrerbildung!
In meiner gestrigen Rede habe ich den Geist des Föderalismus hochgehalten. Was tun gegen Lehrer- und Erziehermangel in Deutschland? Sind da wirklich mehr Programme und mehr Geld vom Bund gefragt, wie es die LINKEN heute in ihrem Antrag gefordert haben? ...
WeiterlesenUN-Welternährungsprogramm hilft gegen Fluchtursachen!
Sehr überzeugend, sehr informativ, sehr kompetent: Ein besonderes Highlight war für mich die Diskussion mit dem Exekutivdirektor des UN-Welternährungsprogamms WFP David Beasley im Ausschuss für Menschenrechte am Mittwoch. Auch deshalb, weil ich jetzt der neue Berichterstatter meiner AG Menschenrechte für das Thema Humanitäre Hilfe bin. ...
WeiterlesenCorona-Impfpflicht - Ja oder Nein?
Fragen über Fragen zur Impfpflicht in auch in unseren Fraktionssitzungen: Brauchen wir eine allgemeine Corona-Impfpflicht, um immer wiederkehrende Corona-Wellen mit harten Einschränkungen zu verhindern? Welche Herausforderungen wären damit verbunden? Wie könnte man sie umsetzen und kontrollieren? Brauchen wir dazu ein Impfregister? Wäre eine Impfpflicht aus ethischen Gründen überhaupt vertretbar? Was genau plant die Ampel-Regierung? ...
WeiterlesenHerzensangelegenheit: Ich werde neuer Vize-Vorsitzender im Ausschuss für Menschenrechte!
Ich freue mich sehr auf mein neues Amt als Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, für das mich meine Fraktion am Montag mit 98,2% der Stimmen benannt hat. Es war außerdem das beste Ergebnis bei den Fraktionswahlen – auch darauf bin ich ein bisschen stolz! Die offizielle Bestätigung im Menschenrechtsausschuss erfolgt im Januar. ...
WeiterlesenEnde einer Ära: Herzlichen Dank für 16 gute Jahre - Angela Merkel wird fehlen!
Nun ist es offiziell: Die neue Regierung ist vereidigt, und die Ära Merkel ging am Mittwoch nach 16 Jahren zu Ende – eine Zeitenwende. Es waren 16 gute Jahre für Deutschland: Unter ihrer klugen und besonnenen Führung haben wir viele Meilensteine erreicht, viele Krisen gemeistert, und unseren guten Ruf in der Welt gesichert. Sie hat
WeiterlesenSolidarisch mit unserer Bundeswehr im Ausland: Weihnachtsgrüße mit den Gelben Bändern der Verbundenheit!
17. November: Auch in diesem Jahr habe ich wieder gerne die Aktion „Gelbe Bänder der Verbundenheit“ des Deutschen Bundeswehrverbandes und der OASE-Einsatzbetreuung unterstützt. ...
WeiterlesenAmpel-Pläne zum Klimaschutz ohne Ehrgeiz!
In der von uns beantragten Aktuellen Stunde zum Klimagipfel in Glasgow haben wir noch einmal deutlich gemacht: Die unionsgeführte Bundesregierung hat in den letzten Jahren viel für den Klimaschutz erreicht, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung auf 46% gesteigert und sich das hohe Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden – schon bis
WeiterlesenAbschied und Neustart in meiner Forschungs-AG
Zum letzten Mal in der alten Besetzung in meiner Forschungs-AG – von 15 Mitgliedern wurden acht Kolleginnen und Kollegen leider nicht wiedergewählt, darunter auch mein guter Kollege Stefan Kaufmann, der Beauftragte des BMBF für grünen Wasserstoff. ...
WeiterlesenEngagierte und kämpferische Rede unseres Kanzlerkandidaten Armin Laschet!
Debatte zur Situation in Deutschland: Im letzten großen Schlagabtausch im Plenum vor der Wahl war Armin Laschet für mich eindeutig der Sieger. Seine Rede war engagiert, kämpferisch und auf den Punkt. Seine Haltung: Ganz klar und fokussiert. ...
Weiterlesen30 Milliarden Euro für die Fluthilfe auf den Weg gebracht!
Eine bewegende Schweigeminute im Bundestag für die Opfer der Flutkatastrophe. Die Flutwellen Mitte Juli in Reinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben fast 200 Menschenleben und viele Verletzte gefordert, Häuser, Betriebe, wichtige Infrastrukturen zerstört und Sachschäden in Milliardenhöhe verursacht. Umso wichtiger, dass wir diese Woche den 30-Milliarden-Euro-Fonds für den Wiederaufbau nach der Flut auf den Weg gebracht haben, den
WeiterlesenAbschied von meinem IPS-Stipendiaten Brahim Oubaha - mit Erdbeerkuchen!
Schade, dass das Praktikum meines IPS-Stipendiaten Brahim Oubaha aus Agadir/Marokko schon zu Ende ist! Aber wenigstens in der Schlussphase konnte ich ihn öfter einmal live treffen, und er hat mich auch im Wahlkreis besucht, denn inzwischen sind wir alle geimpft. Gestern haben wir in meinem Büro Abschied mit Erdbeerkuchen „gefeiert“. ...
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