Menschenrechte
Menschenrechte weltweit unter Druck – Gespräche mit den Massai, ukrainischen Abgeordneten und LGBTIQ-Expert:innen !
In dieser Woche habe ich die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses zweimal bei der Sitzungsleitung vertreten und weitere sehr interessante, aber auch schwierige Ausschussgespräche geführt. Dabei ging es besonders um folgende Themen: ...
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Meine Gremien: Uiguren und mutige Frauen weltweit unterstützen - Ministerin Baerbock im Kreuzverhör - Long-Covid-Forschung ausbauen - Fachkräftemangel bekämpfen !
Klausurtagung: Mutige Frauen im Iran, in Afghanistan, Belarus besser unterstützen Was die Menschenrechte angeht, war diese Woche besonders intensiv. Auf unserer AG-Klausurtagung am Montag haben wir mit sehr beeindruckenden Aktivistinnen diskutiert, die sich für Frauenrechte im Iran, in Afghanistan und in Belarus einsetzen, teilweise unter Gefährdung ihres Lebens. So hilft z.B. der Afghanische Frauen-Verein seit
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Meine Themen und Termine: Treffen mit PPP-Stipendiatin Katie – Was tun gegen Prostitution? – DOSB-Fortschritte bei Menschenrechtsfragen!
Großer Andrang beim Empfang PPP für die PPP-Stipendiaten aus den USA Nachdem ich meine PPP-Stipendiatin Katie Overby vor einigen Wochen in Bad Soden getroffen hatte – mehr dazu hier -, gab es jetzt ein Wiedersehen in Berlin. ...
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Meine Gremien: Prekäre Lage der indigenen Regenwaldschützer in Peru und Brasilien – helfen wir genug ?
2021 haben wir als unionsgeführte Bundesregierung nach langen Diskussionen die internationale ILO-Konvention 169 ratifiziert, die die Rechte indigener Völker weltweit schützen soll. Denn sie sind großen Bedrohungen, Gewalt, Landraub und Diskriminierungen ausgesetzt. ...
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Meine Themen und Termine: Danke für die Ukraine-Hilfe, liebe Malteser - Glückwunsch zum 50. an meinen AG-Vorsitzenden Thomas Jarzombek !
Herzlichen Dank an den Malteser Hilfsdienst für die Ukrainehilfe! Wie sieht die humanitäre Lage in der Ukraine heute nach 14 Monaten Angriffskrieg aus? Was wird vor Ort dringend weiter an Unterstützung benötigt? Vor welchen Herausforderungen stehen die ukrainischen Geflüchteten in Deutschland, und welche Hilfe brauchen sie genau? ...
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Meine Gremien: Gewalt gegen Frauen weltweit bekämpfen – Dank an die neue Präsidentin des Internationalen Roten Kreuzes, das Amazon Conservation Team und Open Doors !
In meinen Gremien lag mein Fokus diese Woche eindeutig auf Menschenrechtsfragen. Anhörung zum Menschenrechtsbericht – Gewalt gegen Frauen weltweit bekämpfen ...
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Meine Gremien: Teilchenbeschleuniger FAIR in Darmstadt weiter bauen? – Wie dabei helfen, Boko Haram in Nigeria zu bekämpfen?
Forschungsausschuss: Was tun, wenn hohe Kostensteigerungen wie bei FAIR den Vollausbau von großen Forschungsanlagen unmöglich machen? Im Forschungsausschuss ging es für mich als Berichterstatter um die Frage, ob und wie der im Aufbau befindliche Teilchenbeschleuniger FAIR in Darmstadt angesichts erneuter immenser Kostensteigerungen weiter gebaut werden soll. In dieser Technologie sind wir aktuell weltweit führend –
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Meine Gremien und Termine: Toller IPS-Empfang mit Samar Abdallah - Danke Renovabis für die Ukraine-Hilfe - afghanischen Frauen helfen - Appell zum Tag der politischen Gefangenen !
IPS-Empfang: Herzlich willkommen im Bundestag, liebe Samar Abdallah! Ein Lichtblick in dieser ansonsten sehr problembehafteten Sitzungswoche: Der gestrige Empfang für die rund 100 neuen internationalen IPS-Stipendiat/innen des Bundestages – mit „meiner“ Stipendiatin Samar Abdallah! ...
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Frauentag und Equal Pay Day mahnen erneut: Gleiche Bezahlung für Frauen für gleiche Arbeit !
Herzlichen Glückwunsch an alle Frauen zum Frauentag!? In Sachen Gleichberechtigung bleibt in der Praxis leider immer noch viel zu tun. Die Statistik zum Equal Pay Day am 7. März ist auch dieses Jahr ernüchternd: Frauen haben 2022 in Deutschland durchschnittlich 18% weniger verdient als Männer. Das ist sogar schlechter als der EU-Durchschnitt mit 13 %.
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Meine Gremien: Menschenrechte im Sport durchsetzen - Willkommenskultur für Fachkräfte verbessern und Innovationstempo erhöhen !
Fortschritte bei Menschenrechte im Sport – aber es bleibt noch viel zu tun! Unsere Fachgespräche im Menschenrechtsausschuss diese Woche haben gezeigt: Es gibt Fortschritte bei den Menschenrechten im Sport – aber es bleibt auch noch viel zu tun, besonders auf internationaler Ebene. ...
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Meine Themen und Termine: Neuer Appell #FreeAmirsalar - Spannendes Gespräch mit „Jetzt mal Hessen“ !
#FreeAmirsalar: Der iranische Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi muss endlich frei sein! Die Situation im Iran bleibt dramatisch, die Proteste gegen das rigide Mullah-Regime gehen weiter, Verhaftungen von zehntausenden friedlich Protestierenden bleiben an der Tagesordnung, und erst kürzlich wurde wieder ein Todesurteil gegen einen Deutsch-Iraner wegen Terrovorwürfen ausgesprochen. ...
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Meine Gremien: Erdbebenopfern schnell helfen - Krise im Jemen nicht vergessen - Iran-Sanktionen ausweiten - schnelle Energiehilfen für Unis essentiell !
Die furchtbaren Bilder aus der Türkei und Syrien haben mich und meine Bundestagskolleginnen und Kollegen tief erschüttert. Das verheerende Erdbeben hat inzwischen zehntausende Todesopfer gefordert, täglich werden es mehr, hunderttausende Menschen sind verletzt und obdachlos, viele sind noch verschüttet. Die humanitäre Lage ist besonders in abgelegenen Gebieten und in der nordsyrischen Region Idlib katastrophal, weil
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Meine Themen und Termine: Gelungener Auftakt des DOSB-Menschenrechtsbeirats - Fachkräfteeinwanderung entbürokratisieren !
Wichtiges Signal: Letzten Montag habe ich an der Auftaktsitzung des neuen Menschenrechtsbeirats beim Deutschen Olympischen Sportbund DOSB im Haus des Sports in Frankfurt teilgenommen. ...
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Am 12. Februar ist Red Hand Day – Kinder sind keine Soldaten !
Stopp! Mit meiner Roten Hand setze ich auch dieses Jahr wieder ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten in Krisengebieten – gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen und der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. ...
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Vom Payer zum Player - Die deutsche humanitäre Hilfe im Wandel !
Wie die deutsche humanitäre Hilfe in den immer zahlreicher werdenden Krisenregionen weiter verbessert werden kann – darüber haben wir in einer sehr aufschlussreichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses mit Experten und Expertinnen diskutiert. ...
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Meine Themen und Termine: #WeRemember zum Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz am 27. Januar - Niemals vergessen !
#WeRemember –niemals vergessen! Heute, am 27. Januar 2023, ist der 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers von Ausschwitz-Birkenau. Wir dürfen die vielen Millionen Opfer des Holocaust niemals vergessen. Wir dürfen dem Antisemitismus und der Verfolgung von Minderheiten nie wieder Raum geben. ...
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Fraktion: Wir fordern Kampfpanzer für die Ukraine - wirksame Sanktionen gegen den Iran - mehr Hilfen für Longcovid-Betroffene
Kampfpanzer für die Ukraine – der neue Verteidigungsminister muss „liefern“! Lange überfällig – und dennoch überraschend – waren der Rücktritt der Verteidigungsministerin zu Beginn dieser Sitzungswoche und die Vereidigung ihres – ebenfalls überraschenden – Nachfolgers Boris Pistorius, bisher Innenminister in Niedersachsen. Ob er den Anforderungen gerecht werden kann, ist noch nicht ausgemacht. Denn Expertise in
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Gerechtigkeit: Massaker des IS an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord anerkannt !
Monatelang haben wir für diesen Augenblick gekämpft. Gestern haben wir im Bundestag die IS-Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden offiziell als Völkermord anerkannt. Wir folgen dabei der rechtlichen Bewertung des Sonderermittlungsteams der Vereinten Nationen UNITAD. ...
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Proteste im Iran entschlossener unterstützen: Frau, Leben, Freiheit - Jin, Jiyan, Azadi !
Die Proteste der Menschen gegen das grausame Unterdrückerregime im Iran dauern an und haben bereits viele Todesopfer durch die Sicherheitskräfte gefordert. Über 18.000 Menschen wurden verhaftet, werden vielfach gefoltert, Frauen vergewaltigt. Inzwischen wurden zahlreiche unschuldige Demonstranten sogar zum Tode verurteilt. Zwei Urteile wurden schon vollstreckt. Das bedrückt mich zutiefst. ...
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Bitte einschalten beim KAS-Podcast „Menschenrechte - nachgefragt“ !
Beim Podcast der Konrad-Adenauer-Stiftung „Menschenrechte – nachgefragt“ spreche ich anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember u.a. darüber, ...
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Solidarität mit der Ukraine: Endlich Anerkennung des Holodomor als Völkermord !
Erinnern – Gedenken – Mahnen: Ein sehr wichtiges Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und ein längst überfälliger Schritt: Gemeinsam mit den Ampelfraktionen haben wir den Holodomor in der Ukraine vor 90 Jahren als Völkermord anerkannt. ...
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Ohne Angst und in Würde sterben: Besuch im Würdezentrum Frankfurt !
Eine Frage, vor der wir uns alle gerne immer wieder scheuen: Wie kann der letzte Weg würdevoll gestaltet – oder auch selbstbestimmt beendet werden? ...
WeiterlesenMeine Themen und Termine: WELT-TV: Interview zur Iran-Resolution - KAS-Podcast: Menschenrechte nachgefragt - Besuch im Café Neustart !
Interview mit WELT-TV: Iran-Resolution des UN-Menschenrechtsrats setzt wichtiges Signal Die grausame Gewalt gegen die protestierenden Menschen im Iran muss aufhören! ...
WeiterlesenTreffen mit Oppositionspolitiker Tundu Lissu aus Tansania - meinem Schützling im Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“!
Mein persönliches Highlight diese Woche: Ich habe den Oppositionspolitiker Tindu Lissu aus Tansania kennengelernt, für den ich kürzlich die Patenschaft im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen habe. Er lebt im Exil, denn die politische Lage in Tansania ist seit Jahren überaus kritisch. ...
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25. November: Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen - Aktion des Hilfetelefons unterstützen und #schweigenbrechen !
Gewalt an Frauen beenden. Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen am 25. November erinnert uns jedes Jahr erneut daran: Der Kampf gegen Gewalt an Frauen geht uns alle an. ...
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Mein Menschenrechtsausschuss fordert Freilassung der Menschenrechtsverteidigerin Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı in der Türkei !
Menschenrechtsverteidigerin Professor Fıncancı in Gefahr ! Das hat mich persönlich sehr getroffen: Noch in der letzten Sitzungswoche, am 20. Oktober, habe ich ein Ausschuss-Gespräch mit Frau Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı – renommierte Rechtsmedizinerin und Präsidentin der türkischen Ärztekammer – geleitet und sie als engagierte Kämpferin für die Menschenrechte und für die Opfer von Folter
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Meine Themen und Termine: Fachkräftestrategie der Ampel ohne neue Impulse - Menschenrechte gefährdet in Ägypten und Myanmar !
Fachkräftestrategie nicht ehrgeizig genug – zu wenig neue Impulse – wo sind die Konzepte? Im Forschungsausschuss habe ich als Berichterstatter die neue Fachkräftestrategie der Ampel kritisiert. Sie ist wichtig, aber sie gibt zu wenig neue Impulse. Und wenn, dann fehlen die Konzepte – wie bei der geplanten Exzellenzinitiative für die Berufliche Bildung, deren Idee wir
WeiterlesenMeine Themen und Termine: Hilferuf aus Somalia, das unter Dürre und Hunger leidet - Große Chancen für Wasserstoff in Namibia !
Somalia am Limit – Katastrophale humanitäre Lage – Sondergesandter bittet Deutschland um Hilfe Vor viel größeren Herausforderungen als wir stehen Länder wie Somalia, wie ich diese Woche in mehreren Gesprächen im Menschenrechtsausschuss, vor allem mit dem somalischen Sonderbeauftragten Abdirahman Abdishakar betroffen erfahren habe. ...
WeiterlesenMeine Themen und Termine: Solidarität mit den Frauen im Iran - Menschenrechte im Sport breiter verankern !
Wir sind solidarisch mit den mutigen Frauen im Iran im Kampf um ihre Freiheit Eine Frage hat mich und meine Kolleginnen und Kollegen diese Woche nicht nur im Menschenrechtsausschuss besonders umgetrieben: ...
WeiterlesenHerzliches Danke beim traditionellen NGO-Empfang unserer Fraktion - Hunger weltweit bekämpfen - Mittelkürzungen zurücknehmen !
Unsere politische Arbeit für die Menschenrechte wäre nicht möglich ohne die zahlreichen Nichtregierungsorganisationen, die weltweit tätig sind, um Menschen in Not zu helfen. ...
Weiterlesen„Ich spüre die Brände in meinem Herzen“ - Alessandra Korap Munduruku kämpft gegen die Zerstörung ihrer Heimat am Amazonas !
Wiedersehen nach drei Jahren Vor drei Jahren habe ich sie schon einmal getroffen auf ihrer Mission zur Rettung ihrer Heimat am Amazonas: Alessandra Korap Silva Munduruku – inzwischen Vizepräsidentin der Föderation der indigenen Völker des Bundesstaates Pará FEPIPA und offizielle Vertreterin der Vereinigung der indigenen Frauen von Munduruku. ...
WeiterlesenEmotional aufwühlend: Meine erste Sitzungsleitung bei der Anhörung zum Völkermord an den Jesiden im Menschenrechtsausschuss
Montag, Anhörung Menschenrechtsausschuss zum Thema „Völkermord an den Jesiden“: Als Stv. Ausschussvorsitzender des Menschenrechtsausschusses habe ich zum ersten Mal die Vorsitzende Renata Alt bei der Sitzungsleitung vertreten – und das gleich bei einem emotional so aufwühlenden Thema. ...
WeiterlesenMeine AG-Gespräche, meine Fragen, mein Networking …
Gute Kontakte mit der Konrad-Adenauer-Stiftung sind Gold wert! Wenn eine Organisation bestens weltweit vernetzt ist und eine unschätzbare Expertise über zahlreiche Themen verfügt, von politischer Bildung bis zu Forschung und Menschenrechten – dann ist es die Konrad-Adenauer-Stiftung. Ich habe mich deshalb sehr über den interessanten Austausch mit Gunter Rieck Moncayo – KAS-Experte für Wirtschaft und
WeiterlesenAusschuss-Anhörung: Menschenrechte im Sport besser durchsetzen - aber wie ?
Bei unserer Anhörung im Menschenrechtsausschuss haben wir gemeinsam mit Expertinnen und Experten erörtert, wie die Menschenrechte im Sport und im Umfeld von sportlichen Großveranstaltungen künftig besser durchgesetzt werden können. ...
WeiterlesenImpressionen von meinem Parlamentarischen Networking …
Deutscher Ethikrat zum Umgang mit Pandemien Beim parlamentarischen Abend des Deutschen Ethikrats im Deutschen Bundestag ging es um die am 4. April veröffentlichte Stellungnahme „Vulnerabilität und Resilienz in der Krise – Ethische Kriterien für Entscheidungen in einer Pandemie“. ...
WeiterlesenGespräche mit engagierten Oppositionellen und Anwältinnen für Demokratie und Menschenrechte aus Uganda, Tunesien und Togo
Wie können wir die demokratischen Kräfte, die Zivilgesellschaft und die Rechtsstaatlichkeit in Afrika weiter stärken? Darüber habe ich diese Woche mit politischen Delegationen aus Uganda, Tunesien und Togo gesprochen – aus Ländern, die bei dieser Frage aktuell vor großen Herausforderungen stehen. ...
WeiterlesenZwei Bad Sodener in Berlin: Gespräch mit der Präsidentin der Welthungerhilfe Marlehn Thieme - nicht nur zur Lage in der Ukraine
Die Welt ist klein. Erst kürzlich traf ich die Präsidentin der Welthungerhilfe Marlehn Thieme am Frankfurter Bahnhof auf dem Weg nach Berlin, und ich erinnerte mich gleich: Wir kennen uns aus Bad Soden. Spontan vereinbarten wir ein Treffen in Berlin, denn uns verbindet nicht nur unsere Heimatstadt. Wir arbeiten auch an den gleichen Themen. ...
WeiterlesenNachgefragt: Wie geht es dem unschuldig inhaftierten Viktar Pantsialeyeu in Belarus, dessen Patenschaft ich übernommen habe?
Ein Schicksal, das bei uns undenkbar wäre: Unschuldig verhaftet Viktar Pantsialeyeu aus Brest ist ein sympathischer junger Mann von 28 Jahren, der in seiner Freizeit gerne Autos repariert, politisch nicht aktiv ist und einfach nur eine gute Zukunft für seine Familie und sein Land will. Im August 2020 protestiert er deshalb zusammen mit vielen Landsleuten
Weiterlesen350 Mio. Euro für die humanitäre Hilfe in der Ukraine - aber leider drastische Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit!
Humanitäre Hilfe für die Ukraine hat Priorität Gut: Im Etat des Auswärtigen Amtes wird die humanitäre Hilfe für die Ukraine um 350 Mio. Euro aufgestockt. ...
WeiterlesenKlausurtagung meiner AG Menschenrechte: Was setzen wir autokratischen Systemen und Zwangsprostitution entgegen?
Geflüchtete Frauen und Jugendliche aus der Ukraine schützen In meiner AG Menschenrechte hat uns besonders die Frage bewegt: Wie können wir verhindern, dass geflüchtete ukrainische Frauen und Jugendliche nach ihren traumatischen Kriegserlebnissen direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland von Menschenhändlern, Zuhältern, aber auch anderen Männern abgefangen, ausgebeutet und erneut zu Opfern gemacht werden? Das ist
Weiterlesen18. März: #FreeAmirsalar Davoudi!
Zum Internationalen Tag der politischen Gefangenen fordere ich heute vom Iran erneut: #FreeAmirsalar Davoudi! Foto: Der iranische Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi, Foto IGFM ...
WeiterlesenUN-Welternährungsprogramm hilft gegen Fluchtursachen!
Sehr überzeugend, sehr informativ, sehr kompetent: Ein besonderes Highlight war für mich die Diskussion mit dem Exekutivdirektor des UN-Welternährungsprogamms WFP David Beasley im Ausschuss für Menschenrechte am Mittwoch. Auch deshalb, weil ich jetzt der neue Berichterstatter meiner AG Menschenrechte für das Thema Humanitäre Hilfe bin. ...
WeiterlesenMenschenrechte aktiv vertreten!
Auch für die Menschenrechte werde ich mich weiter intensiv einsetzen, besonders in meinem neuen Amt als Vize-Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte. Dass eine Gesellschaft auf lange Sicht nur dann erfolgreich sein kann – und das gilt weltweit -, wenn sie die Menschenrechte garantiert, davon bin ich fest überzeugt. ...
WeiterlesenHerzensangelegenheit: Ich werde neuer Vize-Vorsitzender im Ausschuss für Menschenrechte!
Ich freue mich sehr auf mein neues Amt als Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, für das mich meine Fraktion am Montag mit 98,2% der Stimmen benannt hat. Es war außerdem das beste Ergebnis bei den Fraktionswahlen – auch darauf bin ich ein bisschen stolz! Die offizielle Bestätigung im Menschenrechtsausschuss erfolgt im Januar. ...
WeiterlesenMitmachen! #FreeAmirsalar
Ich bin sein Pate und fordere #FreeAmirsalar – mehr Infos in meiner Videobotschaft zum Iran-Forum der IGFM in Frankfurt! Das Schicksal der verfolgten Menschenrechtsverteidiger im Iran bewegt mich zutiefst. Ich habe deshalb sehr gerne die Patenschaft für den Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi übernommen und fordere zum heutigen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember: #FreeAmirslar! ...
WeiterlesenNationale Stelle zur Verhütung von Folter empfiehlt u.a. bessere Haftbedingungen!
Auch in Deutschland können wir noch einiges verbessern, wenn es um die Verhältnisse in Gefängnissen, in der Psychiatrie oder auch bei Abschiebungen geht. ...
WeiterlesenReligionsfreiheit ist ein wichtiger Maßstab für Demokratie
Sehr aufschlussreiche Anhörung im Menschenrechtsausschuss zum Bericht über Religionsfreiheit: Weltweit werden immer mehr Menschen wegen ihres Glaubens oder Nichtglaubens verfolgt und teilweise massiv bedroht. In Nordkorea, Afghanistan, Somalia, Libyen, Pakistan, Irak und Iran leiden darunter besonders die Christen, in Myanmar werden muslimische Rohingya systematisch vertrieben, China unterdrückt die muslimischen Uiguren massiv, im Irak sind Jesiden
WeiterlesenUpdate für die digitale Bildung – und neue Impulse für die Menschenrechte!
1. Wie soll ein Update für die digitale Bildung aussehen? Eigentlich sind die Zahlen des Nationalen Bildungsberichts 2020, zu dem wir gestern einen regelrechten Schlagabtausch mit der Opposition im Plenum hatten, gar nicht schlecht: ...
WeiterlesenMit Afrika auf Augenhöhe zusammenarbeiten
Als Menschenrechts- und auch als Forschungspolitiker habe ich die Afrikadebatte am Mittwoch interessiert verfolgt, die meine Fraktion angeregt hat. Denn wir müssen aus vielerlei Gründen künftig noch besser mit Afrika zusammenarbeiten – und zwar auf Augenhöhe. ...
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