Menschenrechte


Plenum kompakt: Schwerpunkt Menschenrechte
Unser Ziel: Menschenrechte global stärken Was unternimmt Deutschland gegen die weltweit zunehmenden Krisen, bewaffneten Konflikte und Menschenrechtsverletzungen? Darum ging es in der gestrigen Debatte zum 13. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik 2016-2018. ...
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Kinder aus der Sklaverei befreien
Sehr beeindruckend: Unser Gespräch mit dem indischen Friedensnobelpreis-träger von 2014, Kailash Satyarthi, im Entwicklungsausschuss. Er hielt sich zu einem Arbeitsbesuch bei seiner langjährigen Partnerorganisation “Brot für die Welt“ in Berlin auf, die auch unser Treffen organisiert hatte. ...
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Ich werde Pate für Kameel Ahmadi
Meine Kontakte zur Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte IGFM in Frankfurt – wo ich vor einigen Wochen eine Rede Zum Thema „Menschenrechte in Europa“ gehalten habe – vertiefen sich. ...
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Unser Hochschulstandort ist Spitze!
Immer mehr ausländische Studierende zieht es nach Deutschland. Im Wintersemester 2017/18 studierten rund 375.000 Ausländer an deutschen Hochschulen, das sind rund 13,2% aller Studierenden. Der OECD-Durchschnitt liegt bei 5,8%. Damit ist Deutschland zum beliebtesten nicht-englischsprachigen Gastland für internationale Studierende aufgestiegen. Wir liegen nach den USA, Großbritannien und Australien auf Platz 4. Bei ausländischen Forschenden belegen
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Haushaltswoche – Menschenrechte
Wir verteidigen die Menschenrechte Noch ein Rekordwert: Das Auswärtige Amt gibt 2020 5,93 Mrd. Euro aus. Größter Einzelposten: die Ausgaben für humanitäre Hilfe und Krisenprävention mit 2,05 Mrd. Euro. Damit können wir den von Kriegen und Bürgerkriegen bedrängten Menschen vor Ort eine Perspektive geben, ihnen helfen mit medizinischer Versorgung und Schulbildung. Ein wichtiger Punkt beim
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Gespräch mit Bundeswehrsoldaten
Vor einer Woche hatte mich Guido Mathes vom Zentrum für Innere Führung der Bundeswehr auf der IGFM-Veranstaltung zu Menschenrechten in Frankfurt angesprochen und mir von dem politischen Seminar erzählt, dass er diese Woche in Berlin leiten würde. Schwerpunktthema: Menschenrechte. ...
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ILO-Konvention 169 zum Schutz der indigenen Völker
Bei dem Gespräch mit der UN-Sonderberichterstatterin für die Rechte indigener Völker, Victoria Tauli-Corpuz, ging es vor allem um die Frage: Wie können die Rechte indigener Völker weltweit besser geschützt werden, und was kann Deutschland dazu beitragen? ...
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Keine Menschenrechtsverletzungen im Namen des Naturschutzes!
Keine Menschenrechtsverletzungen im Namen des Naturschutzes! Ein weiteres Treffen machte mich und meinen Kollegen Frank Heinrich auf ein Problem aufmerksam, das hierzulande kaum bekannt ist: Der Ökologe und Journalist Dr. Mordecai Ogada aus Kenia und die Leiterin von Survival International in Frankreich, Fiore Longo, berichteten, dass es bei der Einrichtung von Schutzgebieten für die vielfach
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Besorgniserregende Lage in Brasilien
Besorgniserregende Lage in Brasilien Das Thema Brasilien steht weiter ganz oben auf der Tagesordnung. Der Austausch mit Leticia Tura, Exekutivdirektorin der Nichtregierungsorganisation FASE, hat erneut deutlich gemacht: Die Entwicklungen in Brasilien unter Präsident Bolsonaro sind besorgniserregend. ...
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Hilferuf aus Amazonien
Das Gespräch mit Menschenrechtsaktivisten aus der Region Amazonien in Brasilien hat mich sehr bewegt. Alessandra Korap vom Volk der Munduruku hat sehr eindringlich geschildert, wie der Lebensraum nicht ihres Volkes durch illegalen Goldabbau und Bergbau, die Abholzung un read more
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Eritrea beim Neubeginn helfen
Eritrea stand im Mittelpunkt eines Fachgesprächs des Innenausschusses, das mich gerade als Menschenrechtspolitiker sehr interessiert hat. Eritrea ist eins der ärmsten Länder der Welt und eins der Hauptherkunftsländer afrikanischer Flüchtlinge in Deutschland. Nach dem historischen Friedensschluss mit Äthiopien steht es nun vor einem Neubeginn, der von vielen Reformen begleitet werden muss, bei denen wir das
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Haushalt 2020 - Schwerpunkt Fluchtursachen
Fluchtursachen bekämpfen und Menschenrechte stärken Die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe im Ausland sind wichtige Hebel, um die weltweiten Fluchtursachen zu bekämpfen und die Menschenrechte zu stärken. ...
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Meine Chinareise mit der Fraktion
Parteiendialog in Peking und Südchina/Guangxi, Liuzhou, Nanning Die neue Seidenstraße – Chancen und Risiken Ist China das neue Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Was technologische Großprojekte wie die neue Seidenstraße betrifft – über die wir uns auf unserer Reise mit toller Unterstützung der Botschaft und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Fachgesprächen mit Regierungsvertretern und Parlamentariern in Peking und
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Friedensgutachten 2019 warnt
Vorstellung des Friedensgutachtens 2019 durch die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung: Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Gutachten der deutschen Friedensforschungsinstitute. Es gibt seit 1987 Handlungsempfehlungen an die Politik und warnt aktuell: ...
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„Kein Kind will töten!“
Aktion von World Vision gegen Kindersoldaten: „Kein Kind will Töten“. In strömendem Regen habe ich mich am Donnerstag zusammen mit Bundestagskolleginnen und Kollegen aller Fraktionen an der Aktion von World Vison gegen Kindersoldaten beteiligt. ...
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Anhörung zur Verfolgung religiöser Minderheiten in China
Im Menschenrechtsausschuss haben wir uns am Mittwoch mit der Religionsfreiheit und der menschenrechtlichen Lage religiöser Minderheiten in China beschäftigt. Unsere zahlreichen Fragen dazu haben die anwesenden Sachverständigen ausführlich beantwortet und zum Teil erschreckende Verhältnisse geschildert. ...
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Deutschland ist ein „großer Riese“ bei der humanitären Hilfe im Ausland!
Am 02.04. haben wir im Plenum über den >Vierjahresbericht der Bundesregierung zur deutschen humanitären Hilfe im Ausland 2014-2017 diskutiert. Angesichts der Vielzahl bewaffneter Konflikte und Naturkatastrophen weltweit hat Deutschland seine Hilfsleistungen für die internationale humanitäre Hilfe seit 2014 mehr als vervierfacht. Mit 2 Mrd. Euro im Jahr sind wir heute das zweitgrößte Geberland weltweit. Deutschland ist
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Wie wird die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland eingeschätzt?
Mittelaufwuchs beispielhaft – vor Ort könnte Deutschland noch besser agieren 19.3.: Am Tag zuvor hatte ich schon die Chance, mich intensiv mit den Mitarbeitern des CHA – Centre for Humanitarian Action auszutauschen, insbesondere zur Frage „Humanitäre Hilfe in der Krise – Deutschland nur ein kleiner Riese?“. ...
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NGO-Empfang
Auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg: Der traditionelle NGO-Empfang der AG Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion. Unser AG-Vorsitzender Michael Brand aus Fulda (Foto links) konnte rund 150 Vertreter von NGOs – also Nichtregierungsorganisationen – begrüßen, die sich für Menschenrechte weltweit einsetzen. Mit dabei war auch Markus Grübel, der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit (Foto rechts).
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Klausurtagung meiner AG Menschenrechte
Zum Thema: Indien – Menschenrechte in der größten Demokratie der Welt Zu unserer Klausurtagung zur Menschenrechtslage in Indien am Montag hatten wir ausgewiesene Experten von renommierten Institutionen eingeladen. Besonders hat mich gefreut, dass Dr. Martin Kasper von der Stiftung Childaid Network aus Königstein (Foto) teilgenommen und von seinen Erfahrungen in Assam berichtet hat. ...
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Deutschland in den Augen der Welt
Wie blicken andere Länder auf Deutschland? Was erwarten sie von uns? Das hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Entwicklung GIZ in Eschborn in einer Studie untersucht und die Ergebnisse gestern Abend in Berlin mit renommierten Experten diskutiert. ...
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Herausforderung Afghanistan
Bei dem gestrigen Expertengespräch auf Initiative des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit ging es um das über 25-jährige Engagement der Welthungerhilfe in Afghanistan. Dabei wurden zwar substanzielle Fortschritte erreicht, z.B. in der Schulbildung und bei der Lebenserwartung. Die Perspektiven für die Zukunft sind wegen der nach wie vor prekären Sicherheitslage jedoch schwierig. ...
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Herausforderung Venezuela
Mit einem Briefing zur desolaten Lage in Venezuela bin ich am Montag in die Sitzungswoche gestartet. Der UNHCR-Regionalkoordinator für Venezuela Jose Samaniego und der UNHCR-Beauftragte in Deutschland Dominik Bartsch (Foto) beschrieben den großen Handlungsbedarf: ...
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Menschenrechte weltweit und im digitalen Raum schützen
Bei unserer Menchenrechtsdebatte ging speziell um die letzen Jahresberichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte DIMR, um die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland und über um Anträge zum Thema „70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschen-rechte“. ...
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Anhörung zu bedrohten Minderheiten
In der Anhörung haben wir mit Wissenschaftlern und NGO-Vertretern über die Bedrohung ethnischer und religiöser Minderheiten weltweit diskutiert. Dabei ging es auch um verfolgte aramäische Christen in der Türkei, wo ihnen u.a. verboten ist, ihre Religion auszuüben und ihre Sprache zu sprechen. ...
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Delegationsreise nach Ägypten
Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte nach Ägypten 12.11. – 15.11.18 Meine erste Auslandsreise als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte hat mich nach Kairo geführt. Wir haben uns dort über die Situation christlicher und ethnischer Minderheiten informiert Ebenso hatten wir konkrete Fälle von inhaftierten Ägyptern im Gepäck, bei denen aus unserer Sicht Menschenrechtsverletzungen vorliegen, wie beim
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Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit
Die sogenannte ODA-Quote – d.h. der Anteil der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe am Bruttonationaleinkommen BNE – wird insgesamt stabilisiert. 2017 lag sie bei 0,66%. So steigt allein der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der fast vollständig auf die deutsche ODA-Quote anrechenbar ist, 2019 auf rund 9,7 Mrd. Euro –
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Haushalt 2018: Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe, Bekämpfung von Fluchtursachen
Der Etat des BMZ steigt auf 9,4 Mrd. Euro. Das stärkt die Grundlage für die Bekämpfung der strukturellen Fluchtursachen in den Krisengebieten, für die Unterstützung von Flüchtlingen und für die Stabilisierung der Aufnahmeregionen in der Nachbarschaft. Seit dem Beginn der Kanzlerschaft Angela Merkels wurden die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit damit mehr als verdoppelt. ...
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Rohingya-Antrag
Ausgehend von der Massenflucht von fast 700.000 Mitgliedern der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch fordern wir die Bundesregierung mit unserem Antrag auf, sich gegenüber der Regierung Myanmars für ein Ende der Menschenrechtsverletzungen einzusetzen, die Verbrechen aufzuarbeiten, die Lösungsansätze der Kofi Annan-Kommission (UN) umzusetzen, den Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen zu gewähren und die
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