Menschenrechte


Meine AG-Gespräche, meine Fragen, mein Networking …
Gute Kontakte mit der Konrad-Adenauer-Stiftung sind Gold wert! Wenn eine Organisation bestens weltweit vernetzt ist und eine unschätzbare Expertise über zahlreiche Themen verfügt, von politischer Bildung bis zu Forschung und Menschenrechten – dann ist es die Konrad-Adenauer-Stiftung. Ich habe mich deshalb sehr über den interessanten Austausch mit Gunter Rieck Moncayo – KAS-Experte für Wirtschaft und
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Impressionen von meinem Parlamentarischen Networking …
Deutscher Ethikrat zum Umgang mit Pandemien Beim parlamentarischen Abend des Deutschen Ethikrats im Deutschen Bundestag ging es um die am 4. April veröffentlichte Stellungnahme „Vulnerabilität und Resilienz in der Krise – Ethische Kriterien für Entscheidungen in einer Pandemie“. ...
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Zwei Bad Sodener in Berlin: Gespräch mit der Präsidentin der Welthungerhilfe Marlehn Thieme - nicht nur zur Lage in der Ukraine
Die Welt ist klein. Erst kürzlich traf ich die Präsidentin der Welthungerhilfe Marlehn Thieme am Frankfurter Bahnhof auf dem Weg nach Berlin, und ich erinnerte mich gleich: Wir kennen uns aus Bad Soden. Spontan vereinbarten wir ein Treffen in Berlin, denn uns verbindet nicht nur unsere Heimatstadt. Wir arbeiten auch an den gleichen Themen. ...
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Nachgefragt: Wie geht es dem unschuldig inhaftierten Viktar Pantsialeyeu in Belarus, dessen Patenschaft ich übernommen habe?
Ein Schicksal, das bei uns undenkbar wäre: Unschuldig verhaftet Viktar Pantsialeyeu aus Brest ist ein sympathischer junger Mann von 28 Jahren, der in seiner Freizeit gerne Autos repariert, politisch nicht aktiv ist und einfach nur eine gute Zukunft für seine Familie und sein Land will. Im August 2020 protestiert er deshalb zusammen mit vielen Landsleuten
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Klausurtagung meiner AG Menschenrechte: Was setzen wir autokratischen Systemen und Zwangsprostitution entgegen?
Geflüchtete Frauen und Jugendliche aus der Ukraine schützen In meiner AG Menschenrechte hat uns besonders die Frage bewegt: Wie können wir verhindern, dass geflüchtete ukrainische Frauen und Jugendliche nach ihren traumatischen Kriegserlebnissen direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland von Menschenhändlern, Zuhältern, aber auch anderen Männern abgefangen, ausgebeutet und erneut zu Opfern gemacht werden? Das ist
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18. März: #FreeAmirsalar Davoudi!
Zum Internationalen Tag der politischen Gefangenen fordere ich heute vom Iran erneut: #FreeAmirsalar Davoudi! Foto: Der iranische Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi, Foto IGFM ...
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UN-Welternährungsprogramm hilft gegen Fluchtursachen!
Sehr überzeugend, sehr informativ, sehr kompetent: Ein besonderes Highlight war für mich die Diskussion mit dem Exekutivdirektor des UN-Welternährungsprogamms WFP David Beasley im Ausschuss für Menschenrechte am Mittwoch. Auch deshalb, weil ich jetzt der neue Berichterstatter meiner AG Menschenrechte für das Thema Humanitäre Hilfe bin. ...
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Menschenrechte aktiv vertreten!
Auch für die Menschenrechte werde ich mich weiter intensiv einsetzen, besonders in meinem neuen Amt als Vize-Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte. Dass eine Gesellschaft auf lange Sicht nur dann erfolgreich sein kann – und das gilt weltweit -, wenn sie die Menschenrechte garantiert, davon bin ich fest überzeugt. ...
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Mitmachen! #FreeAmirsalar
Ich bin sein Pate und fordere #FreeAmirsalar – mehr Infos in meiner Videobotschaft zum Iran-Forum der IGFM in Frankfurt! Das Schicksal der verfolgten Menschenrechtsverteidiger im Iran bewegt mich zutiefst. Ich habe deshalb sehr gerne die Patenschaft für den Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi übernommen und fordere zum heutigen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember:  #FreeAmirslar! ...
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Religionsfreiheit ist ein wichtiger Maßstab für Demokratie
Sehr aufschlussreiche Anhörung im Menschenrechtsausschuss zum Bericht über Religionsfreiheit: Weltweit werden immer mehr Menschen wegen ihres Glaubens oder Nichtglaubens verfolgt und teilweise massiv bedroht. In Nordkorea, Afghanistan, Somalia, Libyen, Pakistan, Irak und Iran leiden darunter besonders die Christen, in Myanmar werden muslimische Rohingya systematisch vertrieben, China unterdrückt die muslimischen Uiguren massiv, im Irak sind Jesiden
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Mit Afrika auf Augenhöhe zusammenarbeiten
Als Menschenrechts- und auch als Forschungspolitiker habe ich die Afrikadebatte am Mittwoch interessiert verfolgt, die meine Fraktion angeregt hat. Denn wir müssen aus vielerlei Gründen künftig noch besser mit Afrika zusammenarbeiten – und zwar auf Augenhöhe. ...
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Rekordhaushalt – Vorteil für meine Themen Innovation und Menschenrechte
Zukunft gewinnen: mit Forschung – Bildung – Innovation!  Fast 21 Milliarden Euro, und damit so viel wie noch nie, stellen wir 2021 für Bildung und Forschung ein. Wir investieren damit u.a. in Zukunftsfelder wie die Impfstoffforschung, die Künstliche Intelligenz oder die Quantentechnologie und setzen die Wasserstoffstrategie um. Rund 4,8 Mrd. Euro gehen in Bildungsmaßnahmen. ...
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4. November: 70 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention
Ein großer Fortschritt für die Menschenrechte in Europa: Vor 70 Jahren, am 4. November 1950, hat der Europarat in Rom die „Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ verabschiedet. In Kraft getreten ist sie dann am 3. September 1953. Diese 12 Staaten waren von Anfang an dabei: Belgien, Dänemark, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Irland, Island,
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Schwierige Lage der Uiguren
Am Donnerstag war ich einmal mehr unterwegs für meine AG Menschenrechte – dieses Mal von Angesicht zu Angesicht, aber mit den gebotenen Abstandsregeln. ...
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Menschenrechte weltweit besser schützen
Schlechte Aussichten: Die Corona-Krise verschärft in vielen Staaten die humanitären Krisen. Die UN geht von einem Hilfsbedarf von 6,7 Mrd. US-Dollar aus – das ist drei Mal mehr als noch im März. Wir werden deshalb unsere deuschen Mittelzusagen von bisher 300 Mio. Mio. Euro noch einmal aufstocken. ...
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Religion macht Kinder stark und tolerant!
Bei der Vorstellung einer neuen Studie des Kinderhilfswerks World Vision habe ich gelernt, wie wichtig Religion besonders für geflüchtete Kinder ist. Sie gibt ihnen Halt und macht sie stark. Sie tröstet sie und hilft ihnen, die Folgen der Flucht besser zu bewältigen, sich bei uns zu integrieren – und tolerant zu sein. ...
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Plenum kompakt: Schwerpunkt Menschenrechte
Unser Ziel: Menschenrechte global stärken Was unternimmt Deutschland gegen die weltweit zunehmenden Krisen, bewaffneten Konflikte und Menschenrechtsverletzungen? Darum ging es in der gestrigen Debatte zum 13. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik 2016-2018. ...
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10. Dezember: Tag der Menschenrechte
Der Tag der Menschenrechte mahnt uns jedes Jahr, uns immer und überall aktiv für Freiheit und Toleranz einzusetzen. Denn nach wie vor werden weltweit in vielen Ländern die Menschenrechte mit Füßen getreten. Aber auch in Deutschland bleibt einiges zu tun. ...
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Kinder aus der Sklaverei befreien
Sehr beeindruckend: Unser Gespräch mit dem indischen Friedensnobelpreis-träger von 2014, Kailash Satyarthi, im Entwicklungsausschuss. Er hielt sich zu einem Arbeitsbesuch bei seiner langjährigen Partnerorganisation “Brot für die Welt“ in Berlin auf, die auch unser Treffen organisiert hatte. ...
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Ich werde Pate für Kameel Ahmadi
Meine Kontakte zur Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte IGFM in Frankfurt – wo ich vor einigen Wochen eine Rede Zum Thema „Menschenrechte in Europa“ gehalten habe – vertiefen sich. ...
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Unser Hochschulstandort ist Spitze!
Immer mehr ausländische Studierende zieht es nach Deutschland. Im Wintersemester 2017/18 studierten rund 375.000 Ausländer an deutschen Hochschulen, das sind rund 13,2% aller Studierenden. Der OECD-Durchschnitt liegt bei 5,8%. Damit ist Deutschland zum beliebtesten nicht-englischsprachigen Gastland für internationale Studierende aufgestiegen. Wir liegen nach den USA, Großbritannien und Australien auf Platz 4. Bei ausländischen Forschenden belegen
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Haushaltswoche – Menschenrechte
Wir verteidigen die Menschenrechte Noch ein Rekordwert: Das Auswärtige Amt gibt 2020 5,93 Mrd. Euro aus. Größter Einzelposten: die Ausgaben für humanitäre Hilfe und Krisenprävention mit 2,05 Mrd. Euro. Damit können wir den von Kriegen und Bürgerkriegen bedrängten Menschen vor Ort eine Perspektive geben, ihnen helfen mit medizinischer Versorgung und Schulbildung. Ein wichtiger Punkt beim
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ILO-Konvention 169 zum Schutz der indigenen Völker
Bei dem Gespräch mit der UN-Sonderberichterstatterin für die Rechte indigener Völker, Victoria Tauli-Corpuz, ging es vor allem um die Frage: Wie können die Rechte indigener Völker weltweit besser geschützt werden, und was kann Deutschland dazu beitragen? ...
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Keine Menschenrechtsverletzungen im Namen des Naturschutzes!
Keine Menschenrechtsverletzungen im Namen des Naturschutzes! Ein weiteres Treffen machte mich und meinen Kollegen Frank Heinrich auf ein Problem aufmerksam, das hierzulande kaum bekannt ist: Der Ökologe und Journalist Dr. Mordecai Ogada aus Kenia und die Leiterin von Survival International in Frankreich, Fiore Longo, berichteten, dass es bei der Einrichtung von Schutzgebieten für die vielfach
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Besorgniserregende Lage in Brasilien
Besorgniserregende Lage in Brasilien Das Thema Brasilien steht weiter ganz oben auf der Tagesordnung. Der Austausch mit Leticia Tura, Exekutivdirektorin der Nichtregierungsorganisation FASE, hat erneut deutlich gemacht: Die Entwicklungen in Brasilien unter Präsident Bolsonaro sind besorgniserregend. ...
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Hilferuf aus Amazonien
Das Gespräch mit Menschenrechtsaktivisten aus der Region Amazonien in Brasilien hat mich sehr bewegt. Alessandra Korap vom Volk der Munduruku hat sehr eindringlich geschildert, wie der Lebensraum nicht ihres Volkes durch illegalen Goldabbau und Bergbau, die Abholzung un read more
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Eritrea beim Neubeginn helfen
Eritrea stand im Mittelpunkt eines Fachgesprächs des Innenausschusses, das mich gerade als Menschenrechtspolitiker sehr interessiert hat. Eritrea ist eins der ärmsten Länder der Welt und eins der Hauptherkunftsländer afrikanischer Flüchtlinge in Deutschland. Nach dem historischen Friedensschluss mit Äthiopien steht es nun vor einem Neubeginn, der von vielen Reformen begleitet werden muss, bei denen wir das
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Haushalt 2020 - Schwerpunkt Fluchtursachen
Fluchtursachen bekämpfen und Menschenrechte stärken Die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe im Ausland sind wichtige Hebel, um die weltweiten Fluchtursachen zu bekämpfen und die Menschenrechte zu stärken. ...
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Meine Chinareise mit der Fraktion
Parteiendialog in Peking und Südchina/Guangxi, Liuzhou, Nanning Die neue Seidenstraße – Chancen und Risiken Ist China das neue Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Was technologische Großprojekte wie die neue Seidenstraße betrifft – über die wir uns auf unserer Reise mit toller Unterstützung der Botschaft und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Fachgesprächen mit Regierungsvertretern und Parlamentariern in Peking und
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Friedensgutachten 2019 warnt
Vorstellung des Friedensgutachtens 2019 durch die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung: Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Gutachten der deutschen Friedensforschungsinstitute. Es gibt seit 1987 Handlungsempfehlungen an die Politik und warnt aktuell: ...
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„Kein Kind will töten!“
Aktion von World Vision gegen Kindersoldaten: „Kein Kind will Töten“. In strömendem Regen habe ich mich am Donnerstag zusammen mit Bundestagskolleginnen und Kollegen aller Fraktionen an der Aktion von World Vison gegen Kindersoldaten beteiligt. ...
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Anhörung zur Verfolgung religiöser Minderheiten in China
Im Menschenrechtsausschuss haben wir uns am Mittwoch mit der Religionsfreiheit und der menschenrechtlichen Lage religiöser Minderheiten in China beschäftigt. Unsere zahlreichen Fragen dazu haben die anwesenden Sachverständigen ausführlich beantwortet und zum Teil erschreckende Verhältnisse geschildert. ...
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Deutschland ist ein „großer Riese“ bei der humanitären Hilfe im Ausland!
Am 02.04. haben wir im Plenum über den >Vierjahresbericht der Bundesregierung zur deutschen humanitären Hilfe im Ausland 2014-2017 diskutiert. Angesichts der Vielzahl bewaffneter Konflikte und Naturkatastrophen weltweit hat Deutschland seine Hilfsleistungen für die internationale humanitäre Hilfe seit 2014 mehr als vervierfacht. Mit 2 Mrd. Euro im Jahr sind wir heute das zweitgrößte Geberland weltweit. Deutschland ist
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