Menschenrechte


Anhörung zur Verfolgung religiöser Minderheiten in China
Im Menschenrechtsausschuss haben wir uns am Mittwoch mit der Religionsfreiheit und der menschenrechtlichen Lage religiöser Minderheiten in China beschäftigt. Unsere zahlreichen Fragen dazu haben die anwesenden Sachverständigen ausführlich beantwortet und zum Teil erschreckende Verhältnisse geschildert. Besonders betroffen von Verfolgung im … weiterlesen
NGO-Empfang
Auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg: Der traditionelle NGO-Empfang der AG Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion. Unser AG-Vorsitzender Michael Brand aus Fulda (Foto links) konnte rund 150 Vertreter von NGOs – also Nichtregierungsorganisationen – begrüßen, die sich für Menschenrechte … weiterlesen
Klausurtagung meiner AG Menschenrechte
Zum Thema: Indien – Menschenrechte in der größten Demokratie der Welt Zu unserer Klausurtagung zur Menschenrechtslage in Indien am Montag hatten wir ausgewiesene Experten von renommierten Institutionen eingeladen. Besonders hat mich gefreut, dass Dr. Martin Kasper von der Stiftung Childaid … weiterlesen
Deutschland in den Augen der Welt
Wie blicken andere Länder auf Deutschland? Was erwarten sie von uns? Das hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Entwicklung GIZ in Eschborn in einer Studie untersucht und die Ergebnisse gestern Abend in Berlin mit renommierten Experten diskutiert. Positiv: Deutschland … weiterlesen
Herausforderung Afghanistan
Bei dem gestrigen Expertengespräch auf Initiative des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit ging es um das über 25-jährige Engagement der Welthungerhilfe in Afghanistan. Dabei wurden zwar substanzielle Fortschritte erreicht, z.B. in der Schulbildung und bei der Lebenserwartung. Die Perspektiven für … weiterlesen
Herausforderung Venezuela
Mit einem Briefing zur desolaten Lage in Venezuela bin ich am Montag in die Sitzungswoche gestartet. Der UNHCR-Regionalkoordinator für Venezuela Jose Samaniego und der UNHCR-Beauftragte in Deutschland Dominik Bartsch (Foto) beschrieben den großen Handlungsbedarf: Das Gesundheitssystem ist zusammengebrochen, die Menschen … weiterlesen
Menschenrechte weltweit und im digitalen Raum schützen
Bei unserer Menchenrechtsdebatte ging speziell um die letzen Jahresberichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte DIMR, um die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland und über um Anträge zum Thema „70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschen-rechte“. Als Herausforderungen in Deutschland … weiterlesen
Anhörung zu bedrohten Minderheiten
In der Anhörung haben wir mit Wissenschaftlern und NGO-Vertretern über die Bedrohung ethnischer und religiöser Minderheiten weltweit diskutiert. Dabei ging es auch um verfolgte aramäische Christen in der Türkei, wo ihnen u.a. verboten ist, ihre Religion auszuüben und ihre … weiterlesen
Delegationsreise nach Ägypten
Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte nach Ägypten 12.11. – 15.11.18 Meine erste Auslandsreise als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte hat mich nach Kairo geführt. Wir haben uns dort über die Situation christlicher und ethnischer Minderheiten informiert Ebenso hatten wir konkrete … weiterlesen
Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit
Die sogenannte ODA-Quote – d.h. der Anteil der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe am Bruttonationaleinkommen BNE – wird insgesamt stabilisiert. 2017 lag sie bei 0,66%. So steigt allein der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und … weiterlesen
Rohingya-Antrag
Ausgehend von der Massenflucht von fast 700.000 Mitgliedern der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch fordern wir die Bundesregierung mit unserem Antrag auf, sich gegenüber der Regierung Myanmars für ein Ende der Menschenrechtsverletzungen einzusetzen, die Verbrechen aufzuarbeiten, die … weiterlesen
Wie können wir den Rohingya besser helfen?
Um diese Frage ging es im Ausschuss für Menschenrechte und bei einem Expertengespräch zur katastrophalen Lage der Rohingya in Myanmar und in Bangladesh. Die Rohingya sind eine ethnische und überwiegend muslimisch geprägte Minderheit im Westen Myanmars. Sie haben keine Bürgerrechte … weiterlesen