Menschenrechte

Menschenrechte


Meine Gremien: Uiguren und mutige Frauen weltweit unterstützen - Ministerin Baerbock im Kreuzverhör - Long-Covid-Forschung ausbauen - Fachkräftemangel bekämpfen !
Klausurtagung: Mutige Frauen im Iran, in Afghanistan, Belarus besser unterstützen Was die Menschenrechte angeht, war diese Woche besonders intensiv. Auf unserer AG-Klausurtagung am Montag haben wir mit sehr beeindruckenden Aktivistinnen diskutiert, die sich für Frauenrechte im Iran, in Afghanistan und in Belarus einsetzen, teilweise unter Gefährdung ihres Lebens. So hilft z.B. der Afghanische Frauen-Verein seit
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Meine Themen und Termine: Danke für die Ukraine-Hilfe, liebe Malteser - Glückwunsch zum 50. an meinen AG-Vorsitzenden Thomas Jarzombek !
Herzlichen Dank an den Malteser Hilfsdienst für die Ukrainehilfe! Wie sieht die humanitäre Lage in der Ukraine heute nach 14 Monaten Angriffskrieg aus? Was wird vor Ort dringend weiter an Unterstützung benötigt? Vor welchen Herausforderungen stehen die ukrainischen Geflüchteten in Deutschland, und welche Hilfe brauchen sie genau? ...
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Meine Gremien: Teilchenbeschleuniger FAIR in Darmstadt weiter bauen? – Wie dabei helfen, Boko Haram in Nigeria zu bekämpfen?
Forschungsausschuss: Was tun, wenn hohe Kostensteigerungen wie bei FAIR den Vollausbau von großen Forschungsanlagen unmöglich machen? Im Forschungsausschuss ging es für mich als Berichterstatter um die Frage, ob und wie der im Aufbau befindliche Teilchenbeschleuniger FAIR in Darmstadt angesichts erneuter immenser Kostensteigerungen weiter gebaut werden soll. In dieser Technologie sind wir aktuell weltweit führend –
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Meine Gremien und Termine: Toller IPS-Empfang mit Samar Abdallah - Danke Renovabis für die Ukraine-Hilfe - afghanischen Frauen helfen - Appell zum Tag der politischen Gefangenen !
IPS-Empfang: Herzlich willkommen im Bundestag, liebe Samar Abdallah! Ein Lichtblick in dieser ansonsten sehr problembehafteten Sitzungswoche: Der gestrige Empfang für die rund 100 neuen internationalen IPS-Stipendiat/innen des Bundestages – mit „meiner“ Stipendiatin Samar Abdallah! ...
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Meine Themen und Termine: Neuer Appell #FreeAmirsalar - Spannendes Gespräch mit „Jetzt mal Hessen“ !
#FreeAmirsalar: Der iranische Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi muss endlich frei sein! Die Situation im Iran bleibt dramatisch, die Proteste gegen das rigide Mullah-Regime gehen weiter, Verhaftungen von zehntausenden friedlich Protestierenden bleiben an der Tagesordnung, und erst kürzlich wurde wieder ein Todesurteil gegen einen Deutsch-Iraner wegen Terrovorwürfen ausgesprochen. ...
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Meine Gremien: Erdbebenopfern schnell helfen - Krise im Jemen nicht vergessen - Iran-Sanktionen ausweiten - schnelle Energiehilfen für Unis essentiell !
Die furchtbaren Bilder aus der Türkei und Syrien haben mich und meine Bundestagskolleginnen und Kollegen tief erschüttert. Das verheerende Erdbeben hat inzwischen zehntausende Todesopfer gefordert, täglich werden es mehr, hunderttausende Menschen sind verletzt und obdachlos, viele sind noch verschüttet. Die humanitäre Lage ist besonders in abgelegenen Gebieten und in der nordsyrischen Region Idlib katastrophal, weil
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Fraktion: Wir fordern Kampfpanzer für die Ukraine - wirksame Sanktionen gegen den Iran - mehr Hilfen für Longcovid-Betroffene
Kampfpanzer für die Ukraine – der neue Verteidigungsminister muss „liefern“! Lange überfällig – und dennoch überraschend – waren der Rücktritt der Verteidigungsministerin zu Beginn dieser Sitzungswoche und die Vereidigung ihres – ebenfalls überraschenden – Nachfolgers Boris Pistorius, bisher Innenminister in Niedersachsen. Ob er den Anforderungen gerecht werden kann, ist noch nicht ausgemacht. Denn Expertise in
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Proteste im Iran entschlossener unterstützen: Frau, Leben, Freiheit - Jin, Jiyan, Azadi !
Die Proteste der Menschen gegen das grausame Unterdrückerregime im Iran dauern an und haben bereits viele Todesopfer durch die Sicherheitskräfte gefordert. Über 18.000 Menschen wurden verhaftet, werden vielfach gefoltert, Frauen vergewaltigt. Inzwischen wurden zahlreiche unschuldige Demonstranten sogar zum Tode verurteilt. Zwei Urteile wurden schon vollstreckt. Das bedrückt mich zutiefst. ...
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Mein Menschenrechtsausschuss fordert Freilassung der Menschenrechtsverteidigerin Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı in der Türkei !
Menschenrechtsverteidigerin Professor Fıncancı in Gefahr ! Das hat mich persönlich sehr getroffen: Noch in der letzten Sitzungswoche, am 20. Oktober, habe ich ein Ausschuss-Gespräch mit Frau Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı – renommierte Rechtsmedizinerin und Präsidentin der türkischen Ärztekammer – geleitet und sie als engagierte Kämpferin für die Menschenrechte und für die Opfer von Folter
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Meine Themen und Termine: Fachkräftestrategie der Ampel ohne neue Impulse - Menschenrechte gefährdet in Ägypten und Myanmar !
Fachkräftestrategie nicht ehrgeizig genug – zu wenig neue Impulse – wo sind die Konzepte? Im Forschungsausschuss habe ich als Berichterstatter die neue Fachkräftestrategie der Ampel kritisiert. Sie ist wichtig, aber sie gibt zu wenig neue Impulse. Und wenn, dann fehlen die Konzepte – wie bei der geplanten Exzellenzinitiative für die Berufliche Bildung, deren Idee wir
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Meine Themen und Termine: Hilferuf aus Somalia, das unter Dürre und Hunger leidet - Große Chancen für Wasserstoff in Namibia !
Somalia am Limit – Katastrophale humanitäre Lage – Sondergesandter bittet Deutschland um Hilfe Vor viel größeren Herausforderungen als wir stehen Länder wie Somalia, wie ich diese Woche in mehreren Gesprächen im Menschenrechtsausschuss, vor allem mit dem somalischen Sonderbeauftragten Abdirahman Abdishakar betroffen erfahren habe. ...
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„Ich spüre die Brände in meinem Herzen“ - Alessandra Korap Munduruku kämpft gegen die Zerstörung ihrer Heimat am Amazonas !
Wiedersehen nach drei Jahren Vor drei Jahren habe ich sie schon einmal getroffen auf ihrer Mission zur Rettung ihrer Heimat am Amazonas: Alessandra Korap Silva Munduruku – inzwischen Vizepräsidentin der Föderation der indigenen Völker des Bundesstaates Pará FEPIPA und offizielle Vertreterin der Vereinigung der indigenen Frauen von Munduruku. ...
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Meine AG-Gespräche, meine Fragen, mein Networking …
Gute Kontakte mit der Konrad-Adenauer-Stiftung sind Gold wert! Wenn eine Organisation bestens weltweit vernetzt ist und eine unschätzbare Expertise über zahlreiche Themen verfügt, von politischer Bildung bis zu Forschung und Menschenrechten – dann ist es die Konrad-Adenauer-Stiftung. Ich habe mich deshalb sehr über den interessanten Austausch mit Gunter Rieck Moncayo – KAS-Experte für Wirtschaft und
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Impressionen von meinem Parlamentarischen Networking …
Deutscher Ethikrat zum Umgang mit Pandemien Beim parlamentarischen Abend des Deutschen Ethikrats im Deutschen Bundestag ging es um die am 4. April veröffentlichte Stellungnahme „Vulnerabilität und Resilienz in der Krise – Ethische Kriterien für Entscheidungen in einer Pandemie“. ...
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Zwei Bad Sodener in Berlin: Gespräch mit der Präsidentin der Welthungerhilfe Marlehn Thieme - nicht nur zur Lage in der Ukraine
Die Welt ist klein. Erst kürzlich traf ich die Präsidentin der Welthungerhilfe Marlehn Thieme am Frankfurter Bahnhof auf dem Weg nach Berlin, und ich erinnerte mich gleich: Wir kennen uns aus Bad Soden. Spontan vereinbarten wir ein Treffen in Berlin, denn uns verbindet nicht nur unsere Heimatstadt. Wir arbeiten auch an den gleichen Themen. ...
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Nachgefragt: Wie geht es dem unschuldig inhaftierten Viktar Pantsialeyeu in Belarus, dessen Patenschaft ich übernommen habe?
Ein Schicksal, das bei uns undenkbar wäre: Unschuldig verhaftet Viktar Pantsialeyeu aus Brest ist ein sympathischer junger Mann von 28 Jahren, der in seiner Freizeit gerne Autos repariert, politisch nicht aktiv ist und einfach nur eine gute Zukunft für seine Familie und sein Land will. Im August 2020 protestiert er deshalb zusammen mit vielen Landsleuten
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Klausurtagung meiner AG Menschenrechte: Was setzen wir autokratischen Systemen und Zwangsprostitution entgegen?
Geflüchtete Frauen und Jugendliche aus der Ukraine schützen In meiner AG Menschenrechte hat uns besonders die Frage bewegt: Wie können wir verhindern, dass geflüchtete ukrainische Frauen und Jugendliche nach ihren traumatischen Kriegserlebnissen direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland von Menschenhändlern, Zuhältern, aber auch anderen Männern abgefangen, ausgebeutet und erneut zu Opfern gemacht werden? Das ist
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18. März: #FreeAmirsalar Davoudi!
Zum Internationalen Tag der politischen Gefangenen fordere ich heute vom Iran erneut: #FreeAmirsalar Davoudi! Foto: Der iranische Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi, Foto IGFM ...
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UN-Welternährungsprogramm hilft gegen Fluchtursachen!
Sehr überzeugend, sehr informativ, sehr kompetent: Ein besonderes Highlight war für mich die Diskussion mit dem Exekutivdirektor des UN-Welternährungsprogamms WFP David Beasley im Ausschuss für Menschenrechte am Mittwoch. Auch deshalb, weil ich jetzt der neue Berichterstatter meiner AG Menschenrechte für das Thema Humanitäre Hilfe bin. ...
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Menschenrechte aktiv vertreten!
Auch für die Menschenrechte werde ich mich weiter intensiv einsetzen, besonders in meinem neuen Amt als Vize-Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte. Dass eine Gesellschaft auf lange Sicht nur dann erfolgreich sein kann – und das gilt weltweit -, wenn sie die Menschenrechte garantiert, davon bin ich fest überzeugt. ...
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Mitmachen! #FreeAmirsalar
Ich bin sein Pate und fordere #FreeAmirsalar – mehr Infos in meiner Videobotschaft zum Iran-Forum der IGFM in Frankfurt! Das Schicksal der verfolgten Menschenrechtsverteidiger im Iran bewegt mich zutiefst. Ich habe deshalb sehr gerne die Patenschaft für den Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi übernommen und fordere zum heutigen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember:  #FreeAmirslar! ...
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Religionsfreiheit ist ein wichtiger Maßstab für Demokratie
Sehr aufschlussreiche Anhörung im Menschenrechtsausschuss zum Bericht über Religionsfreiheit: Weltweit werden immer mehr Menschen wegen ihres Glaubens oder Nichtglaubens verfolgt und teilweise massiv bedroht. In Nordkorea, Afghanistan, Somalia, Libyen, Pakistan, Irak und Iran leiden darunter besonders die Christen, in Myanmar werden muslimische Rohingya systematisch vertrieben, China unterdrückt die muslimischen Uiguren massiv, im Irak sind Jesiden
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Mit Afrika auf Augenhöhe zusammenarbeiten
Als Menschenrechts- und auch als Forschungspolitiker habe ich die Afrikadebatte am Mittwoch interessiert verfolgt, die meine Fraktion angeregt hat. Denn wir müssen aus vielerlei Gründen künftig noch besser mit Afrika zusammenarbeiten – und zwar auf Augenhöhe. ...
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