Menschenrechte

Menschenrechte


Gespräch: Land- und Bürgerrechte für die Tamilen im Hochland von Ceylon – vergessene Krisen im Blick behalten!
Wer Sri Lanka nur als schönes Urlaubsziel und Lieferant von gutem Ceylon-Tee vor Augen hat, sieht leider nur die halbe Wahrheit. Am Dienstag berichtete mir Mohana Dharshany Selliah als Vertreterin der indisch-stämmigen Hochland-Tamilen – nicht zu verwechseln mit den Sri-Lanka-Tamilen -, eindringlich über die große Benachteiligung und absolute Rechtlosigkeit, unter denen diese Volksgruppe in dem
Weiterlesen
Meine Themen und Termine: Wissenschaft verbindet - humanitäre Krise in Gaza - strategische Partnerschaft mit Indochina - Bundestagsaktion gegen sexuelle Gewalt an Kindern!
Wissenschaft verbindet – und schafft nachhaltige Lösungen: Mein Lichtblick in dieser Woche war der parlamentarische Abend „SUSTAINABILITY“ mit gestandenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der fünf großen deutschen mathematisch-naturwissenschaftlichen Gesellschaften – darunter Prof. Dr. Volker Müller von der Goethe-Uni Frankfurt und Prof. Dr. Ingo Sass vom Geoforschungszentrum Potsdam, gleichzeitig Leiter des Fachbereichs Geothermie an der TU Darmstadt.
Weiterlesen
Meine Gremien: Wie bekämpfen wir den Hunger weltweit? – Was brauchen Sprung-Innovationen zum Durchstarten?
Anhörung im Menschenrechtsausschuss: Mehr Geld, Innovationen und politischen Willen zur Bekämpfung des Hungers! Im Menschenrechtsausschuss haben wir mit Expertinnen und Experten darüber diskutiert, wie wir bis 2030 den Hunger und die Wasserkrise weltweit effektiv bekämpfen können. Aktuell hungern 735 Millionen Menschen, über drei Milliarden Menschen haben keine Möglichkeit, sich gesund zu ernähren: Eine große Herausforderung
Weiterlesen
Frau, Leben, Freiheit - Jin, Jiyan, Azadi!
20.09.: Live im Bundestag ab 16.35 Uhr: Frau, Leben, Freiheit – Jin, Jiyan, Azadi! Im Bundestag erinnern wir heute an den Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini, die am 16. September 2022 nach ihrer Festnahme durch die iranische Sittenpolizei starb – sie hatte ihr Kopftuch falsch getragen. ...
Weiterlesen
Gründung des Parlamentskreises Uiguren – für die Menschenrechte in Xinjiang – für die einzigartige uigurische Kultur!
Die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden des Parlamentskreises Uiguren: Peter Heydt/FDP (2.v.r.), Boris Mijatović/Die Grünen), Derya Türk-Nachbaur/SPD, außerdem Ulrich Lechte/FDP, Stephan Seiter/FDP –neben Peter Heydt: Dolkun Isa, Präsident des Weltkongresses der Uiguren WUC und Haiyuer Kuerban, Leiter des WUC-Büros Berlin – ich habe meinen AG-Vorsitzenden Michael Brand vertreten ...
Weiterlesen
Menschenrechte im Fokus: Gespräch mit Ministerin Nancy Faeser – schwierige Lage in Tunesien – Ausschuss-Reise nach Osteuropa !
Im Menschenrechtsausschuss hat sich nach monatelanger Verzögerung endlich Bundesinnenministerin Nancy Faeser unseren Fragen gestellt und zuvor berichtet, dass das neue Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen aus Afghanistan bald wieder aufgenommen wird. Die Aufnahmeverfahren waren Ende März vorübergehend gestoppt worden, um Sicherheitsprobleme auszuräumen. ...
Weiterlesen
Meine Gremien: Uiguren und mutige Frauen weltweit unterstützen - Ministerin Baerbock im Kreuzverhör - Long-Covid-Forschung ausbauen - Fachkräftemangel bekämpfen !
Klausurtagung: Mutige Frauen im Iran, in Afghanistan, Belarus besser unterstützen Was die Menschenrechte angeht, war diese Woche besonders intensiv. Auf unserer AG-Klausurtagung am Montag haben wir mit sehr beeindruckenden Aktivistinnen diskutiert, die sich für Frauenrechte im Iran, in Afghanistan und in Belarus einsetzen, teilweise unter Gefährdung ihres Lebens. So hilft z.B. der Afghanische Frauen-Verein seit
Weiterlesen
Meine Themen und Termine: Danke für die Ukraine-Hilfe, liebe Malteser - Glückwunsch zum 50. an meinen AG-Vorsitzenden Thomas Jarzombek !
Herzlichen Dank an den Malteser Hilfsdienst für die Ukrainehilfe! Wie sieht die humanitäre Lage in der Ukraine heute nach 14 Monaten Angriffskrieg aus? Was wird vor Ort dringend weiter an Unterstützung benötigt? Vor welchen Herausforderungen stehen die ukrainischen Geflüchteten in Deutschland, und welche Hilfe brauchen sie genau? ...
Weiterlesen
Meine Gremien: Teilchenbeschleuniger FAIR in Darmstadt weiter bauen? – Wie dabei helfen, Boko Haram in Nigeria zu bekämpfen?
Forschungsausschuss: Was tun, wenn hohe Kostensteigerungen wie bei FAIR den Vollausbau von großen Forschungsanlagen unmöglich machen? Im Forschungsausschuss ging es für mich als Berichterstatter um die Frage, ob und wie der im Aufbau befindliche Teilchenbeschleuniger FAIR in Darmstadt angesichts erneuter immenser Kostensteigerungen weiter gebaut werden soll. In dieser Technologie sind wir aktuell weltweit führend –
Weiterlesen
Meine Gremien und Termine: Toller IPS-Empfang mit Samar Abdallah - Danke Renovabis für die Ukraine-Hilfe - afghanischen Frauen helfen - Appell zum Tag der politischen Gefangenen !
IPS-Empfang: Herzlich willkommen im Bundestag, liebe Samar Abdallah! Ein Lichtblick in dieser ansonsten sehr problembehafteten Sitzungswoche: Der gestrige Empfang für die rund 100 neuen internationalen IPS-Stipendiat/innen des Bundestages – mit „meiner“ Stipendiatin Samar Abdallah! ...
Weiterlesen
Meine Themen und Termine: Neuer Appell #FreeAmirsalar - Spannendes Gespräch mit „Jetzt mal Hessen“ !
#FreeAmirsalar: Der iranische Menschenrechtsanwalt Amirsalar Davoudi muss endlich frei sein! Die Situation im Iran bleibt dramatisch, die Proteste gegen das rigide Mullah-Regime gehen weiter, Verhaftungen von zehntausenden friedlich Protestierenden bleiben an der Tagesordnung, und erst kürzlich wurde wieder ein Todesurteil gegen einen Deutsch-Iraner wegen Terrovorwürfen ausgesprochen. ...
Weiterlesen
Meine Gremien: Erdbebenopfern schnell helfen - Krise im Jemen nicht vergessen - Iran-Sanktionen ausweiten - schnelle Energiehilfen für Unis essentiell !
Die furchtbaren Bilder aus der Türkei und Syrien haben mich und meine Bundestagskolleginnen und Kollegen tief erschüttert. Das verheerende Erdbeben hat inzwischen zehntausende Todesopfer gefordert, täglich werden es mehr, hunderttausende Menschen sind verletzt und obdachlos, viele sind noch verschüttet. Die humanitäre Lage ist besonders in abgelegenen Gebieten und in der nordsyrischen Region Idlib katastrophal, weil
Weiterlesen
Fraktion: Wir fordern Kampfpanzer für die Ukraine - wirksame Sanktionen gegen den Iran - mehr Hilfen für Longcovid-Betroffene
Kampfpanzer für die Ukraine – der neue Verteidigungsminister muss „liefern“! Lange überfällig – und dennoch überraschend – waren der Rücktritt der Verteidigungsministerin zu Beginn dieser Sitzungswoche und die Vereidigung ihres – ebenfalls überraschenden – Nachfolgers Boris Pistorius, bisher Innenminister in Niedersachsen. Ob er den Anforderungen gerecht werden kann, ist noch nicht ausgemacht. Denn Expertise in
Weiterlesen
Proteste im Iran entschlossener unterstützen: Frau, Leben, Freiheit - Jin, Jiyan, Azadi !
Die Proteste der Menschen gegen das grausame Unterdrückerregime im Iran dauern an und haben bereits viele Todesopfer durch die Sicherheitskräfte gefordert. Über 18.000 Menschen wurden verhaftet, werden vielfach gefoltert, Frauen vergewaltigt. Inzwischen wurden zahlreiche unschuldige Demonstranten sogar zum Tode verurteilt. Zwei Urteile wurden schon vollstreckt. Das bedrückt mich zutiefst. ...
Weiterlesen
Mein Menschenrechtsausschuss fordert Freilassung der Menschenrechtsverteidigerin Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı in der Türkei !
Menschenrechtsverteidigerin Professor Fıncancı in Gefahr ! Das hat mich persönlich sehr getroffen: Noch in der letzten Sitzungswoche, am 20. Oktober, habe ich ein Ausschuss-Gespräch mit Frau Professor Dr. Şebnem Korur Fıncancı – renommierte Rechtsmedizinerin und Präsidentin der türkischen Ärztekammer – geleitet und sie als engagierte Kämpferin für die Menschenrechte und für die Opfer von Folter
Weiterlesen
Meine Themen und Termine: Fachkräftestrategie der Ampel ohne neue Impulse - Menschenrechte gefährdet in Ägypten und Myanmar !
Fachkräftestrategie nicht ehrgeizig genug – zu wenig neue Impulse – wo sind die Konzepte? Im Forschungsausschuss habe ich als Berichterstatter die neue Fachkräftestrategie der Ampel kritisiert. Sie ist wichtig, aber sie gibt zu wenig neue Impulse. Und wenn, dann fehlen die Konzepte – wie bei der geplanten Exzellenzinitiative für die Berufliche Bildung, deren Idee wir
Weiterlesen
Meine Themen und Termine: Hilferuf aus Somalia, das unter Dürre und Hunger leidet - Große Chancen für Wasserstoff in Namibia !
Somalia am Limit – Katastrophale humanitäre Lage – Sondergesandter bittet Deutschland um Hilfe Vor viel größeren Herausforderungen als wir stehen Länder wie Somalia, wie ich diese Woche in mehreren Gesprächen im Menschenrechtsausschuss, vor allem mit dem somalischen Sonderbeauftragten Abdirahman Abdishakar betroffen erfahren habe. ...
Weiterlesen