Menschenrechte


Besorgniserregende Lage in Brasilien
Besorgniserregende Lage in Brasilien Das Thema Brasilien steht weiter ganz oben auf der Tagesordnung. Der Austausch mit Leticia Tura, Exekutivdirektorin der Nichtregierungsorganisation FASE, hat erneut deutlich gemacht: Die Entwicklungen in Brasilien unter Präsident Bolsonaro sind besorgniserregend. ...»
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Hilferuf aus Amazonien
Das Gespräch mit Menschenrechtsaktivisten aus der Region Amazonien in Brasilien hat mich sehr bewegt. Alessandra Korap vom Volk der Munduruku hat sehr eindringlich geschildert, wie der Lebensraum nicht ihres Volkes durch illegalen Goldabbau und Bergbau, die Abholzung un read more»
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Eritrea beim Neubeginn helfen
Eritrea stand im Mittelpunkt eines Fachgesprächs des Innenausschusses, das mich gerade als Menschenrechtspolitiker sehr interessiert hat. Eritrea ist eins der ärmsten Länder der Welt und eins der Hauptherkunftsländer afrikanischer Flüchtlinge in Deutschland. Nach dem historischen Friedensschluss mit Äthiopien steht »
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Meine Chinareise mit der Fraktion
Parteiendialog in Peking und Südchina/Guangxi, Liuzhou, Nanning Die neue Seidenstraße – Chancen und Risiken Ist China das neue Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Was technologische Großprojekte wie die neue Seidenstraße betrifft – über die wir uns auf unserer Reise mit toller »
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Friedensgutachten 2019 warnt
Vorstellung des Friedensgutachtens 2019 durch die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung: Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Gutachten der deutschen Friedensforschungsinstitute. Es gibt seit 1987 Handlungsempfehlungen an die Politik und warnt aktuell: ...  read more»
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„Kein Kind will töten!“
Aktion von World Vision gegen Kindersoldaten: „Kein Kind will Töten“. In strömendem Regen habe ich mich am Donnerstag zusammen mit Bundestagskolleginnen und Kollegen aller Fraktionen an der Aktion von World Vison gegen Kindersoldaten beteiligt. ...  read more»
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NGO-Empfang
Auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg: Der traditionelle NGO-Empfang der AG Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion. Unser AG-Vorsitzender Michael Brand aus Fulda (Foto links) konnte rund 150 Vertreter von NGOs – also Nichtregierungsorganisationen – begrüßen, die sich für Menschenrechte »
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Klausurtagung meiner AG Menschenrechte
Zum Thema: Indien – Menschenrechte in der größten Demokratie der Welt Zu unserer Klausurtagung zur Menschenrechtslage in Indien am Montag hatten wir ausgewiesene Experten von renommierten Institutionen eingeladen. Besonders hat mich gefreut, dass Dr. Martin Kasper von der Stiftung Childaid »
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Herausforderung Afghanistan
Bei dem gestrigen Expertengespräch auf Initiative des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit ging es um das über 25-jährige Engagement der Welthungerhilfe in Afghanistan. Dabei wurden zwar substanzielle Fortschritte erreicht, z.B. in der Schulbildung und bei der Lebenserwartung. Die Perspektiven für »
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Herausforderung Venezuela
Mit einem Briefing zur desolaten Lage in Venezuela bin ich am Montag in die Sitzungswoche gestartet. Der UNHCR-Regionalkoordinator für Venezuela Jose Samaniego und der UNHCR-Beauftragte in Deutschland Dominik Bartsch (Foto) beschrieben den großen Handlungsbedarf:  ...  read more»
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Delegationsreise nach Ägypten
Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte nach Ägypten 12.11. – 15.11.18 Meine erste Auslandsreise als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte hat mich nach Kairo geführt. Wir haben uns dort über die Situation christlicher und ethnischer Minderheiten informiert Ebenso hatten wir konkrete »
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Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit
Die sogenannte ODA-Quote – d.h. der Anteil der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe am Bruttonationaleinkommen BNE – wird insgesamt stabilisiert. 2017 lag sie bei 0,66%. So steigt allein der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und »
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Rohingya-Antrag
Ausgehend von der Massenflucht von fast 700.000 Mitgliedern der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch fordern wir die Bundesregierung mit unserem Antrag auf, sich gegenüber der Regierung Myanmars für ein Ende der Menschenrechtsverletzungen einzusetzen, die Verbrechen aufzuarbeiten, die »
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