Nach langer Zeit wieder ein volles Parlament trotz Corona – natürlich mit 3G und strengen Kontrollen: Genau die richtige Kulisse für die beeindruckende Eröffnungsrede unseres Alterspräsidenten und Bundestagspräsidenten a.D. Wolfgang Schäuble zum 20. Deutschen Bundestag.
Alterspräsident Wolfgang Schäuble bei seiner Eröffnungsrede zum 20. Deutschen Bundestag,
Foto: Screenshot Parlaments-TV
Er hat ein flammendes Plädoyer für die repräsentative parlamentarische Demokratie gehalten, in der wir als Politiker alles tun müssen, um das Vertrauen der Menschen zu rechtfertigen, ihnen in schwierigen Zeiten Orientierung zu geben und sie zum Beispiel in Form von Bürgerräten stärker in die Diskussionen einzubeziehen, ohne dabei jedoch die Grenzen dieser Art von Bürgerbeteiligung außer Acht zu lassen.
Wolfgang Schäuble hat es auf den Punkt gebracht: Die repräsentative Demokratie muss etwas leisten, was auf keinem anderen Weg vergleichbar gelingt: eine Vielfalt von unterschiedlichen und widerstreitenden Interessen nicht nur vertreten, sondern auch ausgleichen, nicht nur fordern, sondern auch gestalten, nicht nur entscheiden, sondern auch verantworten. Dafür braucht es ein selbstbewusstes Parlament und selbstbewusste Parlamentarierinnen und Parlamentarier – gerade im Hinblick auf die großen Veränderungen und Herausforderungen, vor denen wir stehen, und die wir nur bewältigen können, wenn wir in Europa eng zusammenhalten. Mit seiner Rede hat Wolfgang Schäuble mir und meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Herzen gesprochen.
Das volle Haus war gleichzeitig Anlass für ihn, die nunmehr 736 alten und neuen Abgeordneten im zweitgrößten Parlament der Welt daran zu erinnern, wie wichtig – und gleichzeitig äußerst schwierig – eine Wahlrechtsreform ist, die ihren Namen verdient. Dem werden wir uns stellen müssen. Aber ich bin sicher: Wir werden auch diese Bewährungsprobe bestehen!
Alle Infos zur konstituierenden Sitzung finden Sie hier, in diesem Artikel und im Plenarprotokoll.
Standing Ovations nach der herausragenden Rede des Alterspräsidenten Wolfgang Schäuble
