Zum letzten Mal in der alten Besetzung in meiner Forschungs-AG – von 15 Mitgliedern wurden acht Kolleginnen und Kollegen leider nicht wiedergewählt, darunter auch mein guter Kollege Stefan Kaufmann, der Beauftragte des BMBF für grünen Wasserstoff.
Auch die Führungsspitze des BMBF mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und ihren beiden Parlamentarischen Staatssekretären Thomas Rachel und Dr. Michael Meister hat sich verabschiedet. Die bisher sehr gute und enge Zusammenarbeit mit dem Ministerium wird aus der Opposition heraus leider künftig ganz anders aussehen. Aber wir nehmen diese Herausforderung an. Die Oppositionsrolle wird uns andererseits auch mehr Freiräume geben, ohne Rücksicht auf einen Koalitionspartner neue Initiativen zu entwickeln, unser Forschungsprofil zu schärfen und Lücken in der Forschungspolitik der neuen Regierung aufzudecken.
Das Sondierungspapier der „Ampel“ bietet dafür allerdings bisher noch zu wenige Anhaltpunkte, denn es ist gerade in den Bereichen Bildung und Forschung äußerst vage gehalten. Alle kritischen Punkte wurden ausgeklammert, zum Beispiel auch, wie die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Bildung künftig aussehen soll. Von einem großen Wurf in Sachen Innovation ist es damit bis jetzt meilenweit weit entfernt. Aber genau den brauchen wir, um die Klimaziele zu erreichen, den Fachkräftemangel zu bekämpfen und ein klimafreundliches, wettbewerbsfähiges Industrieland zu bleiben, das Wachstum, Arbeit und sozialen Ausgleich auch in Zukunft sichern kann.
Wir dürfen als Innovationsstandort nicht zurückfallen. Wir müssen vor allem zukunftsweisende Strategien wie die Wasserstoffstrategie oder die Bioökonomiestrategie, die wir bereits in der letzten Wahlperiode initiiert haben, nun konsequent umsetzen. Wir sind deshalb sehr gespannt auf die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und werden mit der neuen Regierung konstruktiv um die besten Lösungen streiten.
Ich freue mich auf neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter in unserer Forschungs-AG und wünsche allen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen das Beste für ihre Zukunft!
Abschiedsfoto: Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und ihre beiden Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Rachel (links) und Dr. Michael Meister, zugeschaltet aus dem BMBF (screenshot)
