Verordnung für Geimpfte und Genesene
Schon ab Sonntag tritt sie in Kraft, die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, die am Donnerstag im Bundestag und heute im Bundesrat verabschiedet wurde.
Damit sind schon ab übermorgen vollständig Geimpfte und Genesene von der Testpflicht befreit und nicht mehr von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen betroffen.
Es ist wichtig, dass diejenigen, die aus wissenschaftlicher Erkenntnis heraus nicht oder nahezu nicht mehr zur Ausbreitung des Virus beitragen, ihre Rechte in größerem Umfang wieder ausüben können. Die Freiheitsrechte sind keine Privilegien, sondern die Regel – ihre Einschränkung ist die begründungsbedürftige Ausnahme.
Wir werden in den nächsten Wochen genau prüfen, welche weiteren Erleichterungen möglich sind. Die heute beschlossenen Regelungen sind ein erster Schritt in einer ganzen Reihe von Erleichterungsschritten, die wir hoffentlich bald alle gehen können. Das haben wir auch in der Aktuellen Stunde zu diesem Thema betont.
Impfturbo nimmt weiter Fahrt auf
Dabei hilft, dass wir bei den Impfungen immer schneller werden.
Am 5. Mai gab es die Rekordzahl von 1,1 Mio. Impfungen, gestern mit 932.000 noch einmal fast genauso viele. Damit waren gestern rund 31,5% der Menschen – über 26 Mio. – mindestens einmal geimpft und fast 9% vollständig.
Um den Impfturbo weiter zu beschleunigen, wurde jetzt auch der Impfstoff von AstraZeneca mit Beratung für alle freigegeben. Außerdem wird der Impfstoff von BioNTech/Pfizer in der EU wahrscheinlich schon im Juni für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen. Bis Ende August können wir so allen 12- bis 18-Jährigen ein Impfangebot machen.
Wenn das keine tollen Nachrichten sind!
Täglich aktuelle Zahlen auf impfdashboard.de.
Umfangreiches Corona-„Aufholpaket“ für Kinder und Jugendliche
Vor einigen Wochen habe ich im Bundestag betont, wie wichtig es mir ist, dass wir die Nachteile des Schul-Lockdowns für die Kinder so schnell wie möglich beheben und dafür sorgen, dass sie nicht den Anschluss verlieren. Deshalb freue ich sehr, dass das Bundeskabinett jetzt das Corona-Aufholpaket verabschiedet hat.
Mit insgesamt 2 Mrd. Euro will der Bund dieses und nächstes Jahr Lernangebote finanzieren, die die Lernrückstände wettmachen und die frühkindliche Bildung intensiver fördern – im Alltag, in der Schule und in der Freizeit. Kinder leiden besonders unter Lockdown-Bedingungen. Ihnen fehlen nicht nur die Schulen und Kitas, sondern auch Freizeit- und Sportangebote, Musikmachen, Klassenfahrten und vieles mehr. Dabei geht es nicht nur um Lernrückstände, sondern auch um soziale, psychische und gesundheitliche Einschränkungen.
Damit die Kinder die Lernrückstände schnell aufholen und wieder Spaß haben können, fördert der Bund z.B. diese Maßnahmen:
- zusätzliche Angebote, um den verpassten Schulstoff aufzuholen (1 Mrd. Euro);
- mehr frühkindliche Bildung, z.B. in 1.000 zusätzlichen Sprach-Kitas (150 Millionen Euro).
- Jugendarbeit im Sport, Ausflüge, Ferienfreizeiten, außerschulische Angebote und Mehrgenerationenhäuser (530 Mio. Euro);
- mehr Mittel für die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt und für Vereine vor Ort;
- Kinderfreizeitbonus von je 100 Euro für Kinder aus bedürftigen Familien;
- zusätzliche Mentoren bei der Lernförderung und mehr Sozialarbeit- und Freiwilligendienstleistende in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (320 Mio. Euro);
Ich bin sicher: Dieses Geld ist sehr gut investiert!
