Auch für die Menschenrechte werde ich mich weiter intensiv einsetzen, besonders in meinem neuen Amt als Vize-Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte. Dass eine Gesellschaft auf lange Sicht nur dann erfolgreich sein kann – und das gilt weltweit -, wenn sie die Menschenrechte garantiert, davon bin ich fest überzeugt.

Deshalb hat mein AG-Vorsitzender Michael Brand aus Fulda in seiner Rede die Ampel-Regierung zu Recht aufgefordert, die Menschenrechte aktiv zu vertreten und sich dem Kampf der Systeme zu stellen.

Denn die entscheidende politische Auseinandersetzung unserer Zeit ist die zwischen liberaler Demokratie und autoritärer Diktatur. Wir müssen die liberale Weltordnung gemeinsam mit unseren westlichen Partnern gegenüber autokratischen Systemen wie China und Russland verteidigen.

Ich stehe an der Seite von Michael Brand, wenn er der Ampel-Regierung die Unterstützung unserer Fraktion anbietet und sagt: „Wir sollten gemeinsam alles dafür tun, dass Menschenrechte und Demokratie am Ende dieser Wahlperiode stärker dastehen und nicht schwächer.“

Die richtigen Strategien dafür werden wir noch in einer Klausurtagung festlegen.

Michael Brand MdB, Vorsitzender meiner AG Menschenrechte erwartet von der Ampel Erfolge
Foto: Screenshot Parlaments-TV

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