Mehr Engagement im Sudan
Bei den Auseinandersetzungen im Westen des Sudan wurden seit 2003 Hunderttausende Menschen getötet und 2,7 Millionen vertrieben. Die „United Nations African Hybrid Mission in Darfur“ UNAMID ist eine gemeinsame Friedensmission der UN und der Afrikanischen Union, um die Sudan-Sahel-Region zu stabilisieren.
Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2012 mit maximal 50 (aktuell 4) Soldaten an dieser Mission. Jetzt wollen wir das Mandat bis zum 31. Dezember 2020 verlängern, um auch die neue Regierung bei der Suche nach einer dauerhaften Lösung des Darfurkonflikts zu unterstützen. Wir wollen den demokratischen Wandel und die zivile Übergangsregierung im Sudan auch da-durch unterstützen, dass wir die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Sudan, die teilweise eingestellt war, ausbauen.
Längere Südsudan-Mission
Wir wollen auch den Bundeswehr-Einsatz im Südsudan um ein Jahr verlängern, um die Region zu stabilisieren. Maximal 50 (aktuell 13) deutsche Soldaten sind in der UN-MISS-Mission „United Nations Mission in the Republic of South Sudan“ unterwegs – um Zivilpersonen zu schützen, humanitäre Hilfe zu leisten oder die Einhaltung der Menschenrechte zu kontrollieren.
Unsere Bundeswehr ist nicht nur in Afrika, sondern weltweit im Rahmen von UN- und EU-Missionen unterwegs, um den Frieden zu sichern. Unsere Außenpolitik versucht auf allen diplomatischen Kanälen das gleiche. Aber der Erfolg ist nicht garantiert, wie das Friedensgutachten 2019 gezeigt hat. Denn weltweit steigt die Zahl bewaffneter Konflikte. Immer mehr Menschen sind davor auf der Flucht. Inter-nationale Institutionen und Verträge, die den Frieden sichern, werden zunehmend missachtet. Und sogar die Gefahr einer nuklearen Katastrophe steigt wieder.
Friedensforschung stärken – Mein Rede im Plenum
Was können wir tun, um das zu ändern? Wie und wo entstehen überhaupt Konflikte? Wie können wir sie verhindern und nach Konflikten wieder eine friedliche Gesellschaft aufbauen? Die Friedens- und Kofliktforschung sucht Antworten auf genau diese Fragen.
Ihre Ergebnisse werden deshalb immer mehr zum wichtigen Ratgeber der Politik, wenn es darum geht, die Lage in den Krisenregionen der Welt zu entschärfen und den leidgeprüften Menschen dort zu helfen.
Was tun wir bereits, um die Friedensforschung zu fördern – auch in Hessen? Und was müssen wir noch verbessern?
Darum ging es in meiner Rede in der Debatte zu einem Antrag der Grünen am Donnerstag.
