Ein trauriger Anlass, aber gleichzeitig ein Anlass zur Hoffnung: Die bewegende Debatte zum 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda. 1994 wurden in Ruanda innerhalb von 100 Tagen rund eine Million Menschen, meist Tutsi-Angehörige, grausam ermordet, zahllose andere vergewaltigt, verstümmelt. Die Völkergemeinschaft hat dabei versagt.

Und dennoch herrscht heute wieder Frieden im Land, dank zahlreicher Initiativen, die den Aussöhnungsprozess unterstützen, darunter das jährliche Erinnern „Kwibuka: remember – unite – renew“.

Engagierte Akteure dabei sind auch: das langjährige Partnerland Ruandas Rheinland-Pfalz und der Verein ora Kinderhilfe.

Dieses Engagement von allen Seiten zeigt uns: „Wenn Frieden nach dem Völkermord in Ruanda möglich ist, dann ist er überall möglich.“ (Zitat Genocide Memorial Kigali/Rede Baerbock)

Welche Lehren ziehen wir daraus?

Was wir aus dem grausamen Völkermord in Ruanda lernen müssen:

Wir tragen Verantwortung auch für unser Nichthandeln.

Wir müssen frühzeitig rote Linien definieren und sie völkerrechtlich durchsetzen, um künftige Völkermorde zu verhindern.

Wir müssen konsequent die Mechanismen des Weltstrafrechts nutzen, die wir seitdem aufgebaut haben, um Täter zu betrafen.

Wir müssen den erfolgreichen Aussöhnungsprozess in Ruanda weiter unterstützen, um den Frieden langfristig zu sichern.

Herzlichen Dank an die ora Kinderhilfe

An dieser Stelle sage ich nochmals herzlichen Dank an den Verein ora Kinderhilfe und seine Parteiorganisation Solace Ministries in Ruanda, deren Vertreterinnen Carmen Schöngraf und Florence Neema – selbst eine Überlebende des Genozids – ihre Arbeit am Mittwoch auch bei einem parlamentarischen Abend im Bundestag vorgestellt haben. Seit vielen Jahren helfen sie besonders Frauen und Mädchen dabei, die Traumata des Völkermords zu überwinden: Witwen und Waisen, vergewaltigten Frauen und ihren Töchtern.

Florence Neema/Solace Ministeries und Carmen Schöngraf/ora Kinderhilfe im Bundestag

Ora Kinderhilfe unterstützt deshalb auch das beeindruckende Fotoprojekt “Rwandan Daughters” des Berliner Fotografen Olaf Heine, der den Opfern sexualisierter Gewalt des Genozids mit seinen Fotos ein Gesicht gibt.

Foto: Olaf Heine (Ausschnitt, Kopie)

Vergebung – Versöhnung

Was wir noch von Ruanda lernen können, was auch die Arbeit mit den Frauen und ihren Töchtern zeigt:

Nur wenn die Opfer den Tätern vergeben können, wird der Weg frei für ein normales Leben und für die Versöhnung in der Gesellschaft.

Besonders die Frauen in Ruanda treiben diesen schwierigen Versöhnungs- und Friedensprozess voran.

 

 

Was noch?

Zeitenwende: Auf unserem Fraktionskongress diese Woche haben wir uns gemeinsam mit rund 400 Gästen die Fragen gestellt: Wo steht die Bundeswehr zwei Jahre nach Ausrufung der Zeitenwende? Was muss sich in der Bundeswehr verändern? Wie kann das Personalproblem gelöst werden? Unser Fraktionschef Friedrich Merz hat eine Zeitenwende gefordert, die den Namen verdient. Angesichts der Bedrohung vor allem durch Russland bestand Einigkeit: „Nur Stärke schreckt ab.“

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Bezahlkarte: Die Bezahlkarte für Asylbewerber kann nach monatelangem Gezerre in der Ampel-Koalition jetzt endlich rechtssicher eingeführt werden. Damit können Zuzugsanreize gesenkt, Geldtransfers ins Ausland verhindert und somit auch die Schlepperfinanzierung vermindert werden.

 

Infos zu allen Debattenpunkten:

finden Sie wie immer hier und in den Plenarprotokollen.

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Infos zur Arbeit der CDUCSU-Bundestagsfraktion:

Eine Übersicht zu unseren Initiativen finden Sie hier – und eine Übersicht zu unseren Veranstaltungen hier.