Leistungsstark mit Zukunftsinvestionen in Mikroelektronik und Künstliche Intelligenz

Deutschland bleibt Patentweltweiter

Tolle Nachricht: Deutschland bleibt 2020 mit rund 26.000 Patentanmeldungen weiter Patent-Europameister – und belegt international Platz 2 nach den USA mit rund 44.000 Patenanmeldungen und vor Japan, China und Frankreich. Die Medizintechnik war das anmeldestärkste Technologiefeld beim Europäischen Patentamt, die Bereiche Arzneimittel und Biotechnologie konnten stark zulegen. Im Unternehmensranking der führenden Anmelder finden sich mit Siemens, Bosch und BASF drei deutsche Unternehmen in den Top 10. Damit bleibt Deutschland eines der innovativsten Länder der Welt.

Rekordinvestitionen in Bildung und Forschung

Diesen Spitzenplatz haben wir ganz sicher den hohen Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung zu verdanken. 2019 haben wir dafür in Deutschland insgesamt 325,6 Mrd. Euro ausgegeben – ein neuer Rekordwert. Allein der Bund hat hier mit 29 Mrd. Euro – 10 Milliarden für Bildung, 19 Mrd. Euro für Forschung & Entwicklung wichtige Impulse gegeben – ein Drittel mehr als 2014!

Damit wir auch künftig erfolgreich sind, bauen wir unsere Hightech-Strategie immer weiter aus und investieren dabei ganz besonders in Zukunftstechnologien wie Mikroelektronik und Künstlicher Intelligenz.

Fit für die Zukunft mit Mikroelektronik …

Autonom fahrende Autos, Industrie 4.0 oder Smart Health – all das basiert auf innovativen Elektroniksystemen und macht deutlich: Die wirtschaftliche Zukunft unseres Standorts lässt sich nur mit leistungsfähiger Mikroelektronik sichern.

Wir müssen auch künftig in der Lage sein, solche Schlüsseltechnologien aus eigener Kompetenz heraus zu verstehen, herzustellen und weiterzuentwickeln. Dafür soll das „Rahmenprogramm für Forschung und Innovation 2021-2024: Mikroelektronik“ der Bundesregierung, das wir diese Woche beraten haben, wichtige Voraussetzungen schaffen. Damit stärken wir die technologische Basis für eine souveräne und nachhaltige Digitalisierung. Dazu gehören insbesondere automatisierte Schaltungssysteme, Spezialprozessoren für KI, Hochfrequenzelektronik für Radar-Sensoren und innovative Funk-Kommunikationstechnologien. Die Forschungsthemen sollen vor allem volkswirtschaftlich und gesellschaftlich relevante Anwendungsfelder stärken: Künstliche Intelligenz, autonomes Fahren, Industrie 4.0 oder Smart Health.

Rund 400 Mio. Euro wollen wir dafür bis 2024 investieren.

… und mit Künstlicher Intelligenz

Wir werden zudem unsere Strategie Künstliche Intelligenz fortschreiben, um international wettbewerbsfähig zu bleiben.

Dazu wollen wir insbesondere mehr Fachkräfte für KI qualifizieren, leistungsstarke Forschungskapazitäten und exzellente Transferstrukturen aufbauen, sichere und vertrauenswürdige KI-Systeme entwickeln, internationale Kooperationen stärken – und den Nutzen für die Menschen in den Vordergrund stellen, zum Beispiel bei der Pandemiebekämpfung und beim Umwelt- und Klimaschutz.

Bis 2025 werden dafür die Investitionen des Bundes in KI von 3 auf 5 Mrd. Euro erhöhen.

Zukunftsfest nur mit starken Frauen

Frauen bringen Frieden

„Die Zukunft der Menschheit ist abhängig von der Zukunft der Frauen.“ Das war das Motto der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking 1995 – und das bleibt auch heute richtig, gerade wenn es um die Friedenssicherung geht.

Deshalb war es wichtig, dass der UN-Sicherheitsrat am 31. Oktober 2000 die vielbeachtete “Resolution 1325” verabschiedet hat, die sich mit der Rolle von Frauen in Frieden- und Sicherheitsprozessen beschäftigt – ein Meilenstein.

Was tun wir in Deutschland, um diese Resolution umzusetzen?

Die Bundesregierung hat dazu einen Bericht und einen neuen Aktionsplan bis 2024 vorgelegt, über die wir am Donnerstag diskutiert haben. Konkret will soll die Mitwirkung von Frauen in allen Phasen und auf allen Ebenen der Prävention und Beilegung von Konflikten, der Stabilisierung, der Friedensbildung und des Wiederaufbaus in Krisengebieten unterstützt werden.

Frauen brauchen Gleichstellung

Zukunftsfähig sind wir auch in Deutschland nur mit starken Frauen.

Ich begrüße deshalb, dass wir am Donnerstag beschlossen haben, die Bundesstiftung Gleichstellung einzurichten, um die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft mit neuen Ideen und Impulsen weiter zu beschleunigen. Die Bundesstiftung soll außerdem über innovative Lösungsansätze informieren, als Vernetzungsplattform dienen und gleichstellungspolitische Initiativen unterstützen.

Was noch?

Auch darum ging es in dieser Sitzungswoche:

• um mehr Sicherheit für Urlauber bei Pauschalreisen durch einen neuen Reisesicherungsfonds,
• um mehr Sammelstellen für Elektroschrott,
• um Kinderrechte im Grundgesetz,
• um die Reform des Mietspiegelrechts,
• um mehr Investitionen in kommunale Radwege und das Schienennetz,
• um mehr Schutz für indigene Völker – und damit auch für die Beschützer des Regenwaldes in Südamerika – durch die Ratifizierung der ILO 169.

Die Infos zu allen Plenardebatten finden Sie hier und in den Plenarprotokollen.