Monatelang haben wir für diesen Augenblick gekämpft. Gestern haben wir im Bundestag die IS-Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden offiziell als Völkermord anerkannt. Wir folgen dabei der rechtlichen Bewertung des Sonderermittlungsteams der Vereinten Nationen UNITAD.

Den Antrag dazu haben wir unter maßgeblicher Beteiligung und Initiative unserer Fraktion gemeinsam mit den Ampelfraktionen zur Abstimmung im Plenum vorbereitet und zahlreiche Vorschläge zur Aufarbeitung des Völkermords gemacht.

Mein AG-Vorsitzender Michael Brand hat dazu eine sehr engagierte Rede gehalten.

Foto: Screenshot Parlaments-TV

Auch wenn wir das unvorstellbare Leid, das der IS den Männern, Frauen und Kindern im Sinjar-Gebiet 2014 angetan haben, kaum wirklich ermessen können: Mit der Anerkennung als Völkermord haben wir ein wichtiges Zeichen für Verantwortung und Gerechtigkeit auch für die rund 230.000 Jesidinnen und Jesiden, die in Deutschland leben, gesetzt. Das ist die größte jesidische Diaspora weltweit.

Auf der Besuchertribüne waren zahlreiche hohe Vertreter der jesidischen Gemeinde vertreten, darunter auch die Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad, das weltliche Oberhaupt der Jesiden und die Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden, Zemfira Dlovani.

Wir zollen ihnen und allen Opfern höchsten Respekt und setzen uns weiter für die Aufarbeitung des Völkermords ein. Wir hoffen, dass das auch der Beginn für einen möglichen Versöhnungsprozess zwischen den Jesiden und weiteren religiösen und ethnischen Minderheiten sowie der muslimischen Mehrheitsbevölkerung in ihrer Heimatregion sein kann.

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Was mir diese Woche noch wichtig war:

Wir haben angesichts der schlechten Versorgungslage einen Beschaffungsgipfel für Medikamente gefordert – – – – in einer Aktuellen Stunde Konsequenzen aus den Angriffen auf die Sicherheitskräfte bei den Silvesterkrawallen verlangt – – – – die Fachkräftestrategie der Bundesregierung kritisiert – – – – und die Vorschläge der Ampel zur Wahlrechtsreform zurückgewiesen, da sie das Direktmandat und damit auch die Wahlkreisstimmen der Bürgerinnen und Bürger entwerten. Wir gehen aber weiter mit konstruktiven Vorschlägen auf die Ampelkoalition zu.

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Infos zu allen Debattenpunkten:

finden Sie wie immer hier und in den Plenarprotokollen.