Mit voller Kraft gegen Corona und die Folgen

Die erste Corona-Welle haben wir dank unserer umfassenden und frühzeitigen Vorsichtsmaßnahmen und des Lockdowns besser als viele andere Länder überstanden. Deshalb waren über den Sommer viele Lockerungen möglich. Doch die Infektionszahlen steigen zurzeit wieder dramatisch an. Die Lage ist ernst. Deshalb müssen die Maßnahmen zum Schutz der Menschen vor Corona jetzt leider wieder verschärft und unnötige Kontakte vermieden werden. Wir müssen die zweite Welle abbremsen, denn es geht um viele Menschenleben und um die Existenz unserer Wirtschaft.

Zum Glück zeigen die meisten Corona-Infizierten nur leichte mit mittelschwere Symptome und sind oft nach einigen Wochen wieder gesund. Aber auch hier können kritische Langzeitschäden auftreten, wie sich inzwischen gezeigt hat. Und in rund 15% der Fälle werden intensivmedizinische Maßnahmen notwendig. Das stellt besonders unser Gesundheitswesen, die Krankenhäuser, Ärzte und Pflegekräfte, vor enorme Herausforderungen, wenn die Fallzahlen weiter so schnell ansteigen wie in den letzten Wochen.

Wir haben in den zurückliegenden Monaten viel über das Virus gelernt und können neue Corona-Ausbrüche jetzt gezielter eingrenzen und bekämpfen. Im Kampf gegen Corona regional differenziert zu agieren ist deshalb richtig. Gleichzeitig brauchen wir in bestimmten Bereichen bundesweit einheitliche Regeln und Empfehlungen, um Verwirrung zu vermeiden und effizient zu sein – zum Beispiel bei den Reisen in und aus deutschen Risikogebieten, bei den Beherbergungsverboten, bei der Dauer der Quarantäne, bei den Sperrstunden, bei den Schnelltests und bei der Kontrolle der Maßnahmen. Auch im Bundestag werden wir diese Themen intensiv diskutieren und die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen regelmäßig überprüfen.

Eigenverantwortung als Schlüssel zum Erfolg

Wir wollen und müssen einen zweiten Lockdown von Geschäften, Veranstaltungsorten, Schulen und Kitas unbedingt vermeiden und können alle dabei mithelfen Ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg ist die Eigenverantwortung von uns allen, von jeder einzelnen Person. Alle öffentlichen Maßnahmen können nur wirklich greifen, wenn wir die AHA-Vorsichtsmaßnahmen – Abstand halten / Hände waschen / Alltagsmaske – grundsätzlich einhalten und die Corona-Warn-App nutzen. Hinzu kommt jetzt in der kalten Jahreszeit regelmäßiges Lüften. Alles zusammen also CAHLA. Vertrauenswürdige Informationsquellen helfen ebenfalls dabei, sich richtig zu verhalten.

Milliardenschwere Hilfspakete

Wir tun von Seiten der Politik alles, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, die Arbeitsplätze zu erhalten und auch während der Pandemie ein normales Leben so weit wie möglich aufrechtzuerhalten.

Um möglichst vielen betroffenen Betrieben und ihren Mitarbeitern gut durch die Krise zu helfen, haben wir schnell reagiert und schon im März Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen für Unternehmen und mehr KfW-Kredite ermöglicht. Die milliardenschweren Hilfspakete von über 150 Mrd. Euro haben weitere Erleichterungen vor allem für Krankenhäuser, Unternehmen, Selbstständige, Familien und Mieter gebracht.

Mit unserem Aufbruchspaket vom 3. Juni – das eindeutig die Handschrift der Union trägt – sind wir noch einen großen Schritt weitergegangen. Mit 130 Mrd. Euro zusätzlich helfen wir Unternehmen, Kommunen und Familien beim Neustart nach dem Lockdown und machen Deutschland auch langfristig wettbewerbsfähiger, innovativer und nachhaltiger. Hier geht’s zu den Schwerpunkten der Maßnahmen und zum Faktencheck – von der Mehrwertsteuersenkung über Reisegutscheine und sichere Ausbildungsplätze bis zum Überbrückungsgeld für Betriebe und die schnellere Digitalisierung von Schulen.

Fast die Hälfte der Mittel fließen außerdem in Zukunftsbereiche wie Digitalisierung, Quantentechnologien, Künstliche Intelligenz, Klimaschutz und Wasserstoffwirtschaft, damit wir im globalen Innovationswettlauf auch künftig ganz vorne mit dabei bleiben. Übrigens: 120 Mrd. Mrd. Euro investiert allein der Bund in das Aufbruchspaket. Und zur Schuldentilgung ab 2023 brauchen wir keine neuen Steuern oder Abgaben.

Mit Forschung gegen Corona

Die Forschung ist beim Kampf gegen Corona unsere wichtigste Waffe. Deshalb haben wir auch hier die Mittel massiv erhöht: Wir helfen der internationalen Impfstoff-Allianz CEPI (140 Mio. Euro), vernetzen unsere Universitätskliniken noch enger (150 Mio. Euro), fördern die Suche nach Medikamenten (45 Mio. Euro) und investieren zusätzlich 750 Mio. Euro, um einen Corona-Impfstoff in Deutschland zu entwicklen und zu produzieren. Deutschland zählt international zu den Ländern mit besonders vielen Projekten für Impfstoffe gegen Covid-19. Rund 20 Unternehmen, Universitäten und Forschungszentren sind daran beteiligt. Weltweit laufen über 200 Impfstoff-Projekte, davon rund 40 bereits in der klinischen Prüfphase (Stand Oktober 2020).

Über den aktuellen Stand der Impfstoff-Entwicklung informieren das BMBF und der vfa (Verband forschender Arzneimitelhersteller). Ein wirksamer und sicherer Impfstoff wird leider auch nach optimistischen Prognosen wohl nicht vor dem Frühjahr 2021 in ausreichender Menge vorhanden sein. Umso wichtiger bleiben das Einhalten der AHA-Regeln, das Lüften, die Warn-App – und Geduld.

Wie geht es weiter?

Auch der Bundeshaushalt 2021 steht im Zeichen von Corona, denn wir werden wichtige Corona-Hilfsmaßnahmen, wie vom Koalitions-Ausschuss beschlossen, verlängern – darunter insbesondere das Kurzarbeitergeld (siehe dazu auch Faktencheck und Faktenblatt). Wir werden weiter dynamisch reagieren und wo nötig nachsteuern.

Die Krise können wir nur gemeinsam erfolgreich durchstehen. Deshalb müssen und werden wir auch in Europa künftig noch enger zusammenarbeiten. Wir haben daher den europäischen Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ mit einem Volumen von 750 Mrd. Euro eingerichtet, der über den EU-Haushalt finanziert wird und besonders den von Corona hart getroffenen Ländern helfen soll, wieder Fuß zu fassen. Deutschland wird während seiner 6-monatigen EU-Ratspräsidentschaft bis Dezember 2020 wichtige Impulse dafür setzen, die neuen Hilfen zielgerichtet auszugestalten. Wichtig für uns: Die parlamentarische Kontrolle muss sichergestellt sein. Das Geld muss in Zukunftsinvestitionen fließen.

Gerade für unsere deutschen Unternehmen ist es essentiell, dass unsere wichtigsten Handels-und Industriepartner im europäischen Binnenmarkt die Folgen der Corona-Pandemie mit Hilfe des Fonds so schnell wie möglich bewältigen und innovativ und wettbewerbsfähig werden. Auch Deutschland wird Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds erhalten. Wir wollen sie u.a. für unsere geplante digitale Bildungsoffensive verwenden.

Danke!

Allen Menschen, die tagtäglich überall im Kampf gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen und für unsere Versorgung im Einsatz sind, sage ich an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!

 

Foto: Tobias Koch