Bildung und Forschung im Fokus:

Die Themen Bildung und Forschung standen diese Woche nicht nur im Forschungsausschuss, sondern auch im Plenum mehr als einmal im Fokus der Debatten.

Regierungsbefragung: Antworten unbefriedigend

Los ging es am Mittwoch mit der Regierungsbefragung von Forschungsministerin Stark-Watzinger. Dabei konnte sie – ebenso wenig wie im Ausschuss zuvor – keine zufriedenstellende Antworten auf unsere Fragen zu den Mittelkürzungen bei wichtigen Forschungstiteln im Haushalt 2024 und zu anderen Themen geben.

Sie setzt ganz einfach weiter die falschen Prioritäten: Große Kürzungen gibt es z.B. bei der Künstlichen Intelligenz, der Gesundheitsforschung und den Quantentechnologien – aber auch bei der Beruflichen Bildung, beim Bafög und bei Stipendien.

Auch die Forschung zur Long-Covid-Erkrankung, unter der über eine Million Menschen in Deutschland leiden, reicht nicht aus.

Wichtige Projekte wie der Digitalpakt Schule 2.0 verzögern sich, weil noch immer keine konkreten Absprachen mit den Ländern vorliegen. Auch das vielbeschworene Startchancenprogramm ist ein Programm für die nächste Legislaturperiode.

Hier bleiben wir am Ball und setzen uns dafür ein, dass sich in den Haushaltsberatungen noch einiges verbessern lässt.

Frühe Sprachförderung essentiell für die Alphabetisierung

Bei der Debatte zur Alphabetisierung am Donnerstag betonten unsere Redner, wie wichtig eine möglichst frühe Sprachförderung ist. Dass die Ampel u.a. die Förderung der etablierten Sprachkitas nicht weitergeführt hat, war hier mehr als kontraproduktiv.

Wasserstoffstrategie lückenhaft

In der Debatte am Freitag hat unser klimapolitischer Sprecher Andreas Jung unsere Kritik an der Fortschreibung der nationalen Wasserstoffstrategie auf den Punkt gebracht.

Sie kommt bei vielen richtigen Ansätzen leider viel zu spät, ist zu unkronkret und weist große Lücken auf. Auch hier mehr Ankündigungen als Taten. Wo bleibt die Technologieoffenheit bei der Erzeugung und bei der Anwendung? Wo bleibt eine schlüssige und vor allem europäisch abgestimmte Wasserstoff-Importstrategie?

Unsere Vorstellungen zu einem schnellen Wasserstoffhochlauf liegen mit unserem Positionspapier und unserem Antrag schon seit Monaten auf dem Tisch.

 Teilhabe für behinderte Menschen verbessern – und nicht an der falschen Stelle sparen:

In meiner Menschenrechts-AG am Dienstag waren wir uns erneut einig, dass die geplanten Kürzungen im bei der Humanitären Hilfe um rund 1 Mrd. Euro nicht hinnehmbar sind. Aber werden wir es schaffen, im Zuge der Haushaltsberatungen wie im letzten Jahr eine Rücknahme der Kürzungen zu erreichen? Und falls nicht: Wie können die Mittelkürzungen kompensiert werden, damit wir auch künftig weiter ausreichend Hilfe leisten können, z.B. bei unvorhersehbaren internationalen Katastrophen wie in Marokko oder Libyen? Humanitäre Hilfe ist zudem ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Schwierige Fragen – schwierige Antworten.

Teilhabe verbessern

Mit dem Teilhabebeauftragten unserer Fraktion Wilfried Oellers haben wir außerdem über die wichtige Querschnittsaufgabe Inklusion gesprochen, und wie wir uns in der Fraktion noch besser für die Rechte und Chancen von Menschen mit Behinderungen einsetzen können.

Die Ampel lässt übrigens auch die Hausaufgaben für die Inklusion im Bundeshaushalt 2024 unerledigt.

Meine AG-Kollegen Knut Abraham und Jonas Geissler mit unserem

Teilhabe-Beauftragten Wilfried Oellers und seinem Referenten Wolfram Giese

 

Debattenfotos: Screenshots Parlaments-TV.

Infos zu allen Debattenpunkten:

finden Sie wie immer hier und in den Plenarprotokollen.