Bei meinem Bericht aus Berlin, zu dem mich Prof. Walter Gora als Sektionssprecher des Wirtschaftsrats Taunus eingeladen hatte, sollte es einmal nicht um Corona gehen. Ich bin deshalb sehr gerne auf meine Bereiche Menschenrechte und Forschung eingegangen, in denen aktuell sehr viel Dynamik herrscht.

Viel Dynamik bei Forschung und Menschenrechten

Was die Menschenrechte betrifft: Ich habe es sehr bedauert, dass sich die USA in den letzten Jahren teilweise aus dem internationalen Menschenrechtsschutz zurückgezogen hat, auch wenn andere Länder – u.a. Deutschland – diese Lücken effektiv schlossen haben. Umso mehr freut es mich, dass die Biden – Administration bei diesem wichtigen Thema “zurück” ist.

Besonders im Bereich Forschung herrscht eine Dynamik und Innovationslust, wie ich sie seit vielen Jahren nicht gesehen habe. Das habe ich in vielen Gesprächen mit Institutsleitern aus der Forschung gespürt. Dazu trägt auch die intensive staatliche Forschungsförderung bei, die unbedingt weiter technologieoffen gestaltet werden muss – auch im Hinblick auf die grüne Gentechnik.

Wege aus der Krise

Bei der Diskussion hat uns die Pandemie dann doch wieder eingeholt – zumal die Maskenaffäre erneut gezeigt hat, dass es in Krisen leider immer Menschen gibt, die entgegen der Moral und ihrer politischen Verantwortung agieren.

Wie sollen wir verlorenes Vertrauen zurückgewinnen? Wie die milliardenschweren Corona-Maßnahmen bezahlen? Wie das Homeschooling und die Auszahlung der Corona-Hilfen funktionstüchtiger machen? Der zunehmenden Politikverdrossenheit können wir nur mit voller Transparenz begegnen. Wichtig ist, dass Bund und Länder während der Pandemie immer versucht haben, die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen aufzugreifen und ihre Politik situationsgerecht anzupassen.

Die milliardenschweren Hilfsmaßnahmen sind einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Rückzahlungsplan für die Schulden nach der Krise steht. Steuererhöhungen brauchen wir dafür nicht. Wir werden jetzt alles daran setzen, die Wirtschaft nach der Krise wieder anzukurbeln. Dabei hilft unser Zukunftspaket, das rund 60 Mrd. Euro für Investitionen in die Ausbildung, die Weiterqualifizierung und in Zukunftstechnologien wie Wasserstoff und Quantencomputer vorsieht. Das wird uns beim globalen Innovationswettlauf stärken und dadurch Wachstum und Arbeitsplätze sichern.

Eins ist auch sicher: Wir müssen unbürokratischer und insgesamt schneller und flexibler werden. Wir brauchen mehr Mut in den Bereichen Digitalisierung und Datenschutz.

Das Gesamtbild sehen

Wir müssen und können vieles besser machen. Erst im Rückblick werden wir genau erkennen können, was richtig und was falsch war.

Aber man sollte ruhig auch jetzt schon einmal die teilweise massive Kritik der Presse und von anderen Seiten am Corona-Krisenmanagement hinterfragen. Wir sollten die Fakten in einen Gesamtkontext setzen und nicht nur die Tageslage betrachten. Deutschland steht beim Corona-Krisenmanagement viel besser da, als die Medienberichte und Beschwerden suggerieren.

Das zeigt auch ein Vergleich mit unseren Nachbarn bei den Inzidenzen, wie die nachfolgende Übersicht zeigt. Und wir arbeiten hart daran, dass so bleibt.

Stand: 12. März 2021