Sommerfest der Fraktion mit Friedrich Merz
Viel Prominenz, tolle Stimmung, gutes Wetter und ein Wiedersehen mit alten Bundestagskollegen beim Sommerfest unserer Fraktion im Zollpackhof an der Spree – die Belohnung für ein hartes Jahr Oppositionsarbeit!
Mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, bis 2017 unser Fraktionsvize
Gefreut hat sich auch meine IPS-Stipendiatin Samar Abdallah, die gemeinsam mit anderen IPS-Kollginnen und Kollegen sogar von Friedrich Merz persönlich begrüßt wurde.
Tolles Abschiedsfest der IPSler
Schade, dass die Praktikumszeit mit Samar Abdallah schon ihrem Ende entgegengeht. Die drei Monate sind wie im Flug vorbeigezogen und waren eine große Bereicherung für beide Seiten. Das Abschiedsfest haben Samar und die anderen IPS-Stipendiat/innen selbst organisiert, dabei landestypische Speisen und Getränke an den Ländertischen angeboten und mit ihren vielen Talenten ein tolles Bühnenproramm auf die Beine gestellt. „Deutschland sucht den Superstar“ ist nichts dagegen.
Samar singt im Chor mit (2.v.l.)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warb in ihrer Begrüßungsrede bei den Stipendiat/innen besonders dafür, ein weltweites Netzwerk zu spinnen und die einmaligen Erfahrungen, die sie im Deutschen Bundestag gemacht haben, mit vielen an deren jungen Menschen zu teilen und damit den demokratischen Gedanken zu fördern.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei ihrer Ansprache
Dazu soll auch ein IPS-Alumni-Netzwerk aufgebaut werden. Mein IPS-Stipendiat Kiriakos Melidis aus Griechenland aus dem Jahr 2018, den ich überraschend und sehr erfreut auf dem Fest wiedergetroffen habe, wird auf jeden Fall dabei sein. Er arbeitet übrigens aktuell an seiner Doktorarbeit an der Universität Jena.
Kiriakos Melidis, mein IPS-Stipendiat 2018
Nächste Woche wird Samar als Teil des Praktikums übrigens auch meinen schönen Wahlkreis kennenlernen – und natürlich an dieser Stelle darüber berichten.
Wer bezahlt was? oder „Quo vadis, Fiskalförderalismus?“
Interessante Expertendiskussion am Donnerstag in der Hessischen Landesvertretung aus der Sicht von Bund, Ländern und Kommunen über ein ziemlich kompliziertes Thema:
Die Frage, welche Staatsebene über die Art und Höhe von öffentlichen Leistungen entscheidet, diese anbietet und bezahlt, ist zentral für die Ausgestaltung unseres föderalen Systems, ebenso der Länderfinanzausgleich.
Normalerweise gilt bei uns das Prinzip der Subsidiarität und „Wer bestellt, bezahlt!“. Aber die Realität sieht leider oft anders aus.
Und was müssen wir künftig besser oder anders machen, um den sogenannten Fiskalförderalismus an neue Herausforderungen wie Pandemiebekämpfung, wachsende Abhängigkeiten von autoritären Staaten, faire Lastenverteilung im Flüchtlingsbereich und Kampf gegen die Klimakrise anzupassen?
Die Diskussion darüber geht sicher noch lange weiter.
Diskussion mit Thorsten Frei / CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer, Prof. Dr. Luise Hölscher / Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Prof. Dr. Thomas Lenk / Universität Leipzig, Verena Göppert / Deutscher Städtetag, und dem hessischen Finanzminister Michael Boddenberg (v.l.n.r.)
